Steuerverschwendung

Das ESSENER BÜRFER BÜNDNIS-Freie Wähler (EBB-FW) übt scharfe Kritik an der Entscheidung des Stadtrates, 217 Millionen Euro für die Anschaffung neuer 40 Meter langer Straßenbahnen durch die Ruhrbahn freizugeben. „Bei den neuen Bahnen handelt es sich um schwarz-grüne Steuerverschwendung erster Klasse. Das Geld für die sogenannte Investition kommt aus Mitteln, die in Essen für wichtigere Verkehrsmaßnahmen genutzt werden müssen“, erklärt Kai Hemsteeg, Fraktionsvorsitzender des EBB-FW. „Ich halte es...

In der heutigen 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses gönnte sich der Jugendring Duisburg auf Antrag der CDU und SPD einen "großen Schluck aus der Pulle" des Steuerzahlers. Er kann sich über eine saftige Finanzspritze von zusätzlichen 100.000 € freuen. Jugendarbeit und politische Bildung ist richtig und wichtig. Allerdings muss dies politisch neutral erfolgen, ohne Voreigenommenheit oder Diskriminierung zugelassener Parteien. Das ist leider in Duisburg nicht der Fall. Der Jugendring Duisburg...

Ja, was ist das denn? Das fragen sich momentan eine Menge Bürgerinnen und Bürger in Wattenscheid. Hat Fred Feuerstein seine Ladung verloren, war die Stadt Bochum auf "Schnäppchenjagd," oder gilt auf dem Bauhof das Motto: "Alles muss raus!" Der ca. 180 m lange Grünflächenbereich in der Bahnhofstrasse wurde mit Felssteinen (81 Stück) geradezu dicht gemacht. Eine gewaltige Maßnahme gegen "wildes Parken!" Die Steine wurden so eng platziert, dass nicht mal mehr ein Bobby Car dazwischen Platz finden...

Von: Dieter Nötzel Der Rentnerrebell Steuergerechtigkeit Auf der einen Seite setzt man hochbezahlte Steuerfahnder ein um Steuerhinterzieher auf zu spüren und zu verurteilen. Dies ist sehr lobenswert und wichtig für eine Steuergerechtigkeit in Deutschland. Auf der anderen Seite werden Steuern von unseren Politikern sinnlos verschwendet und sie brauchen noch nicht einmal Angst zu haben dafür bestraft zu werden. Beispiel Afghanistan. Herr Steinmeier sagte nach einem Besuch in Afghanistan, aus...