Steuergelder

Damit muss sich das Verfassungsgericht befassen? Warum muss das Land, die Kosten für Sicherheit in Stadien tragen? Seit neun Jahren gibt es einen Rechtsstreit der DFL mit Bremen. Nun ist der Fall beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gelandet. Das Land Bremen, reicht die Kosten, für hoch Risikospiele zum Teil, an den Verein, sprich die DFL weiter. Die will aber nicht zahlen. Ihr Argument, es handelt sich um eine öffentliche Veranstaltung und für die Sicherheit ist das Land zuständig. Ist...

Nach gut zwei Jahren wird ein neuer Baum am Spielplatz an derBonnemannstraße gepflanzt. Grundsätzlich ist das natürlich als sehr gut zu bewerten! ABER das ist nicht so einfach wie es scheint und bedarf einiger wohl durchdachter Arbeitsschritte!! Schritt eins: Es fährt ein Laster der mutmaßlich von der Stadt Essen beauftragten Firma vor. Ein Mitarbeiter steigt aus und schaut sich den seit geraumer Zeit dastehenden Baumstumpf an. Er geht zurück zum Fahrzeug, holt eine Kettensäge und kürzt damit...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen in der von der Stadtverwaltung erarbeiteten Richtlinie zur Deckelung von Heizkostenerstattungen für Transferleistungsempfänger ein sinnvolles Mittel zur wirtschaftlichen und ökologischen Handhabe gegen einzelne Ressourcenverschwender. „Wir begrüßen ausdrücklich die Ankündigung des Amtsleiters für Soziales und Wohnen, Hartmut Peltz, die daraus gewonnen Möglichkeiten mit Sorgfalt anzuwenden, schließlich sind die energetischen Standards der von...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht sich angesichts der neuen Steuerschätzungen mit bis zu 93 Millionen Euro Mindereinnahmen bis 2022 in ihren Konsolidierungsforderungen bestätigt. „Zur Haushaltseinbringung im September 2018 haben die Fraktionen von SPD und CDU noch angekündigt, die ‚Spielräume‘ nutzen zu wollen, die ihnen die prognostizierten Haushaltsüberschüsse böten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Schon damals mahnten wir Liberalen, den 2009...

Nun also ist es soweit: Die Abrissarbeiten des Frohnhauser Freizeitbades Oase haben begonnen. Beim Blick ins Foto-Archiv sind wir fündig geworden und haben ein Foto entdeckt: Im Jahr 2004 wurde der Außenbereich neu gestaltet. Wie stolz waren die Verantwortlichen damals, den Bürgerinnen und Bürgern im Essener Westen ein solches Schmuckstück präsentieren zu können. Spaß hat‘s gemacht, im Außenbecken seine Runden zu drehen und vielleicht auch den einen oder anderen Sauna-Gang einzulegen. Aus und...

Nachbarschaftsfest am 7. September - Bürgerversammlung am 17. September Die Bürgerinitiative Bärendelle kritisiert aufs schärfste die derzeitige Ausschlachtung und mutwillige Zerstörung des Schulgebäudes Bärendelle durch die Stadt Essen. Olaf Tucholski: „Seit Montag hat die Stadt Essen die Neue Arbeit der Diakonie Essen damit beauftragt, das Schulgebäude Bärendelle auszuschlachten. Zahlreiche Anwohner, wie auch die Bürgerinitiative Bärendelle selber, konnten beobachten, wie am Montag mehrere...

Thilo Sarrazin hat es geschafft, endlich ist nicht mehr die blonde Katzenberger täglich mit Café- und Mopsgeschichten in aller Munde, jetzt wird über Integrationspolitik diskutiert. Wie schön. Lediglich der Wettermann-Prozess kachelte sich – ziemlich „angepochert“ - kurz nach oben. Doch was keiner bei dem smarten Noch-Bundesbanker gedacht hätte, Thilo ist vom Echo seiner Denkanstöße wohl ziemlich überrascht worden. Dass sein Buch sich gut verkaufen würde, hatte der Vordenker bestimmt...