STATT PARTEI

Bringen wir nochmals in Erinnerung, im Jahre 2010 wusste der Bürgermeister, dass Lünen für einen Standort einer Forensik ausgeguckt worden ist. Um alle ins Boot zu nehmen, wurde dieses Thema im Arbeitskreisen und Ältestenrat besprochen, damit sich die Stadt Lünen offiziell dafür bewirbt. Und der Bürgermeister wurde von dieser Entscheidung so überrascht, dass die allgemeine Verwaltung alles Tat, um nach aussen so zu tun, wir machen was dagegen. Es wurde ein Gruppe gegründet, dass man gegen...

Jetzt kommt langsam wieder Bewegung in das Thema "Forensik in Lünen". Nach den Unterlagen vom Gesundheitsministerium und aus dem entsprechenden Ausschuss des Landes NRW wusste der Bürgermeister und der Landtagsabgeordnete Herr Rainer Schmelzer das Lünen der Standort für die Forensik wird. Was hat der Bürgermeister alles gemacht gemacht, um den alten Rat in Bedrängnis zu bringen. Was hat er alles in entsprechenden Sitzungen versprochen? Hier ist auch der Baudezernent Herr Matthias Buckesfeld...

Es ist erstaunlich, dass sie SPD nunmehr gegen eine Sonderratsitzung ist, wenngleich doch die Gesamtheit des Rates und insbesondere alle (neuen) Ratsfrauen und Ratsherren erstmals in Gänze zum Stand des Verfahrens informiert werden soll. Vielleicht stünde der SPD auch mal etwas Ehrlichkeit gut zu Gesicht. In Erinnerung ist, dass die SPD nicht geschlossen für eine Klage gegen die Forensik war. Es beschleicht doch die Sorge, dass gerade das Thema „Forensik“ auch Grund für das Scheitern der großen...

Der Bürgermeister hat am 6. Februar 2014 zur Ältesten-Ratssitzung eingeladen. Uns wundert wieder einmal nichts, was hier läuft. Es wird wieder besprochen, wie sich die Stadt Lünen verhält. In der Ratssitzung wird dann den Rats-Kolleginnen und - Kollegen ein fertiges Konzept vorgelegt. Es kann doch nicht sein, dass dieses Thema nicht mit allen Mitgliedern diskutiert wird! Wir fordern daher eine offene Erklärung, seit wann der Bürgermeister die Information hat, dass Lünen ein Standort wird?...

Der Ratsherr der STATT Partei Dieter God hat in dieser Woche die "offizielen"Akten eingesehen. Mir fiel natürlich auch der Vermerk der Verwaltung auf, dass ich die Informationen über das vorhandenseins des Entwurfes des Bebauungsplan bekannt geben habe. Ich hätte ein sogenannten "vertrauensbruch" gemacht. Es war aber mich schon erstaunlich, dass auf der Mitgliederversammlung dieser Plan schon an der Wand hing. Ich werde den Bürgermeister dazu auffordern dieses zurücknehmen. Da ich es für meine...

Die STATT Partei Die Unabhängigen Ratsherr Dieter God hat sich am Donnerstag den Vortrag des Gesundheitsministerium im Pfarrsaal St. Marien angehört. Es wurde der Vortrag mit Datum 14. November 2013 vorgestellt. Mir liegt ein Entwurf mit dem Ploterdatum 1. Oktober 2013 vor. Warum wurde dieser Entwurf nicht bei den Vorträgen vorgestellt? Die Gebäudehöhe wäre ungefähr 11 m. Die Mauer dagegen 5,50 m. Wenn dieser Entwurf schon vorgelegen hätte, dann hätten die Bürgerinnen und Bürger andere Fragen...

Der Ratsherr der STATT Partei Die Unabhängigen Dieter God wundert sich bei der SPD über nichts mehr. Nachdem die allgemeine und die ehrenamtliche Verwaltung und die Politik ein gemeinsames Gespräch mit der BI "Lünen ohne Forensik" hatten, wo alles auf den Tisch kam. Dort wurde von der Verwaltung, die weitere Vermarktung vorgeschlagen und die Verwaltung sollte es weiter überprüfen. Eine entsprechende Pressemitteilung sollte gemeinsam erstellt werden. Über die Ergebnisse sollte erstmal nichts an...

Der Ratsherr Dieter God der STATT Partei die Unabhängigen beanstandet die Informationspolitik des Gesundheitsministeriums. Die Informationsveranstaltungen finden alle sehr kurzfristig in der nächsten Woche statt. Mir stellen sich einige Fragen: Warum finden die Veranstaltungen in kirchlichen Einrichtungen statt und nicht in neuralen Orten. Warum wird so eine Zeitschine von 2 Stunden gesetz. Warum spricht man dieses nicht mit der amtlichen Verwaltung ab, weil der letzte Termin in einer...