Statement

Kreis.  Bis zum Europawahltag veröffentlichen Stadtspiegel und lokalkompass.de  Kurzstatements von lokalen Prominenten, weshalb sie persönlich wählen gehen. Die Redaktion hofft, damit einen Beitrag für eine bessere Wahlbeteiligung zun leisten. Immerhin sind die Teilnehmerzahlen seit Einführung der Europawahlen seit ihrer Einführung im Jahre 1979 (fast) ständig gesunken, so dass die EU-Wahl Unterstützung gebrauchen kann. Die Prominenten - darunter z.B. Künstler, Ehrenamtliche, Bürgermeister und...

Stadtspiegel/Lokalkompass.de befragt heimische Bundestags-Abgeordnete Kreis. Die Koalitionsverhandlungen haben den Weg für eine neue Große Koalition geebnet. Der endgültige Entscheid wird nun bei der SPD-Basis liegen. Der Stadtspiegel befragte heimische SPD- und CDU-Bundestagsabgeordnete um ihre persönliche Meinung zur GroKo. Dagmer Freitag (SPD, Märkischer Kreis) kommentiert: "Seit dem Scheitern der "Jamaika-Sondierungen" habe ich mich für Gespräche als Voraussetzung einer möglichen Großen...

Menden. Die Stimmung zwischen Werbegemeinschaft Menden und der Stadtverwaltung scheint gespannt. In einer Stellungnahme bezeichnete WG-Vorstand Frank Oberkampf am heutigen Dienstag Zahlen, die die Verwaltung in einer Sitzungsvorlage nennt, als "Märchen". Aktueller Anlass der Stellungnahme der Händlervereinigung ist die Vorlage der Verwaltung für die Sitzung des "Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung" am morgigen Mittwoch (17 Uhr, Ratssaal, Neues Rathaus). In der Sitzungs- und...

Gerade hat Bürgermeister Voker Fleige im Stadtspiegel-Gespräch ein exklusives Statement zum "Nordwall Center" gegeben: „Das Projekt begleitet mich seit Beginn meiner Bürgermeisterzeit. Ich habe mich die ganzen Jahre enorm dafür eingesetzt, weil ich es für unser Zentrum und für unsere Innenstadt für das wichtigste Vorhaben halte. Ich bin dankbar und glücklich. Menden hat einen großen Schritt nach vorne gemacht.“

Ein Gespenst geht um im Internet. Leistungsschutzrecht heißt es und lässt viele Fragen offen. User haben Angst vor Abmahnwellen und Geldzahlungen. Im Lokalkompass ist diese Sorge völlig unbegründet. Im Gegenteil: Wir freuen uns über Verlinkungen. Der Bundestag hatte das Leistungsschutzrecht, kurz LSR, Anfang März auf den Weg gebracht. Noch steht die Zustimmung durch den Bundesrat aus, die Aufregung ist trotzdem groß. War die Rechtslage für manchen Internetnutzer schon vorher verwirrend genug,...

Soeben hat Manfred Bardtke, Erster Pressesprecher der Stadt Menden, zu dem heute verteilten "Mendener Report" von OBO Bettermann Stellung bezogen. Bardtke schreibt unter der Überschrift "Menden Report enthält unrichtige Behauptungen - Früherer Baudezernent Werner Velte grundlos in ein schlechtes Licht gerückt": Die Stadtverwaltung hat sich zu der Abwahlinitiative gegen den Bürgermeister bisher nicht geäußert. Sie hat lediglich allgemein die gesetzlichen Anforderungen und Verfahrensabläufe für...

Am 24. Oktober fand ein Treffen der kreisangehörigen Städte, die von der ersten Stufe des "Stärkungspaketes Stadtfinanzen" betroffen sind, in Dorsten statt. Dort wurde ein Entwurf eines gemeinsamen Positionspapiers vorgestellt und erörtert. Nach einigen nachträglichen Abstimmungs- und Veränderungsprozessen liegt nunmehr die endgültige Fassung vor. Hier der komplette Wortlaut: "Die vom Stärkungspaktgesetz 'betroffenen' kreisangehörigen Städte und Gemeinden begrüßen ausdrücklich die...