Stadtverwaltung

Beiträge zum Thema Stadtverwaltung

Politik

Heimbeirat, Pflege-Mitarbeiter, Angehörige
Mutige Seniorin und Wohnbereichsleitung

Welch ein Frust muss sich aufgestaut haben?Sieht der Geschäftsführer, Henning Eichhorst M.A., des Krankenhaus- und Altenhilfeträger St. Vincenz gem. GmbH die Sorgen der Einrichtung so wenig, wie der Heimleiter, Herr Hendrik Luicke, oder der Fachreferent, Herr Rademacher. Wer hat eigentlich den Aushang im Heim veranlasst, verfasst? Im Presseartikel werden weder der Einrichtungsleiter oder zuständige Fachreferent, noch die Vorsitzende des Heimbeirates genannt. Ist dies ein Ausdruck der...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.11.23
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Politik

Brand in Obdachlosenunterkunft Graf-Adolf-Straße
Können die Möglichkeiten, Feuer zu legen, erschwert werden?

Am 3. März brannte es in einer Obdachlosenunterkunft an der Graf-Adolf-Straße. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Deshalb frage ich die Verwaltung 1.) Welche ersten Erkenntnisse zur Brandursachenermittlung der Polizei in einer Obdachlosenunterkunft in der Graf-Adolf-Straße liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf am 9. März 2023 vor? 2.) Für den Fall, dass noch keine ersten Erkenntnisse zur Brandursachenermittlung der Polizei in...

  • Düsseldorf
  • 08.03.23
Politik

Wie ist die Situation von Reichsbürgern in Düsseldorf?

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

  • Düsseldorf
  • 31.01.23
Politik
2 Bilder

Fragen an Verwaltung und Rheinbahn zu
Alkoholsierter Fahrer der Linie 730

Am 4. Januar fuhr ein unter Alkoholeinfluss stehender Fahrer der Linie 730 mit Fahrgästen durch Düsseldorf. Ein aufmerksame Zeugin verständigte die Polizei. An der Haltestelle "Friedhof Hassels" endete, nach Sachschäden, diese Fahrt. „In der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses fragen wir aus aktuellem Anlass nach,“ erklärt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: 1.) Welche weiteren Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung und der Rheinbahn nun, zur Sitzung am...

  • Düsseldorf
  • 09.01.23
Ratgeber
Gemeinsame Verkehrsaktion an der Leegmeerschule. Wer richtig und sicher zur Schule kam, erhielt ein Loszettel mit Gewinnzahl.  | Foto: Stad Emmerich

Verkehrserziehung
Richtiges Verhalten im Straßenverkehr

Vor der Leegmeerschule in Emmerich fand eine Verkehrsaktion der besonderen Art statt: Polizei, Ordnungsamt, Stadtverwaltung und Verkehrshelfer der Schule verteilten vor dem Schulgebäude keine Straf-, sondern Glückszettel. Glückszettel gab es für alle Kinder, die richtig und sicher mit dem Rad oder zur Fuß zur Schule kamen. Auf den Glückszetteln stand Gewinnzahlen, mit denen die Kinder während der Pause an einer Verlosung teilnehmen konnten. Verlost wurden Familienfreikarten fürs Embricana,...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.11.22
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Politik

CDU-Wahlkampfparty
Betroffene Anwohner entscheiden, ob sie den Veranstaltungslärm als Belästigung empfinden!

Bei der CDU-Wahlparty am 15. Mai 2022 kam es zu Lärmbeschwerden. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung nach. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, teilte mit, dass weder der anwesende Chef der Düsseldorfer Stadtverwaltung, als auch das für Recht und Ordnung zuständige Mitglied des Verwaltungsvorstands ein Eingreifen zu keinem Zeitpunkt für...

  • Düsseldorf
  • 25.05.22
Politik

Zu absichtlich gestörten Wahlkampfveranstaltungen
Wie werden sie besser geschützt?

Am 13. Mai haben Besucher mit Trillerpfeifen und sehr lautem Protest eine Wahlkampfveranstaltung von Bündnis 90 / Grüne und die Rede von Wirtschaftsminister Robert Habeck im Hofgarten gestört. Am 14. Mai haben einige Dutzend Störer eine Wahlkampfveranstaltung der FDP und die Rede von Bundesfinanzminister Christian Lindner mit worten wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“ gestört. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt diesbezüglich in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Wie konkret werden...

  • Düsseldorf
  • 18.05.22
Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass
Rassistischer und körperlicher An- und Übergriff auf einem Spielplatz in Flingern

Eine Frau soll letzte Woche auf einem Spielplatz in Düsseldorf-Flingern einen Jungem rassistisch beleidigt und mehrmals geohrfeigt haben. Der Staatsschutz der Düsseldorfer Polizei sucht dringend Zeugen, nachdem eine Mutter am Montag auf einem Spielplatz im Stadtteil Flingern zwei Kinder rassistisch beleidigt und eines davon geschlagen haben soll. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer die Verwaltung: 1.) Welche konkreten Hilfen und Unterstützungen haben die 11 und 12 Jahre...

  • Düsseldorf
  • 06.04.22
Politik
9 Bilder

Zwei getötete Gänse
Erneut Tierquälerei am Schloß Wickrath

Presserklärung der AKtion Partei für Tierschutz, Landesverband Nordrhein-Westfalen: Am Freitagmorgen (1. April 2022) wurde auf dem Naturreitplatz am Schloß Wickrath eine tote, geköpfte Gans gefunden. Die Polizei kam und nahm den Vorfall auf. Es wurde entschieden, die trauernde und unverletzte Partnergans dort zu lassen. Am Freitagnachmittag stellten Tierliebhaber und Tierschützer fest, dass nun auch die Partnergans getötet wurde. Zeugen berichteten, dass sie einen Mann gesehen haben, der seinen...

  • 03.04.22
Politik

Kann nur der Zweckverband helfen?
Lärm am Unterbacher See

AnwohnerInnen unseres Stadtteils stellen fest, dass rund um den Unterbacher See Abends und Nachts Fahrzeuge auf den Parkplatzflächen herumfahren, auch auf Fußwegen anhalten, lärmen, gröhlen, durch Auf- und Abblenden der Scheinwerfer sowie durch Motorenaufheulen die Ruhe für den Wald und die dort lebenden Tiere massiv stören. Beschwerden bei Polizei und Ordnungsamt verliefen fruchtlos, da man telefonisch wiederholt die Auskunft erhielt, wegen Arbeitsüberlastungen bzw. anderer Einsätze sich...

  • Düsseldorf
  • 28.03.22
Politik

Ideen der Verwaltung helfen nicht wirklich
Glücksspiel und Drogen in Eller

Bei der Kontrolle eines geschlossenen Betriebes in Eller haben Mitarbeiter des Ordnungs-und Servicedienstes am 31. Januar vier illegale Geldspielgeräte, die noch kurz vorher in Betrieb gewesen waren sowie nicht versteuerten Shisha-Tabak und eine kleinere Menge Drogen aufgefunden. Die Geldspielgeräte wurden nach Hinzuziehung von Polizei und Steuerfahndung durch die Polizei sichergestellt und abtransportiert. Auch den Shisha-Tabak stellten die OSD-Mitarbeiter sicher. Der Betrieb wurde versiegelt....

  • Düsseldorf
  • 27.03.22
Politik

Düsseldorfer im Ukraine-Krieg
Ist man auf dem rechten Auge blind?

Seit Ende Februar fahren Bürger aus ganz Europa in die Ukraine, um dort, gemeinsam mit dem Militär gegen die Truppen von Wladimir Putin zu kämpfen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte die Stadtverwaltung Düsseldorf, Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf über mögliche Ausreisen und Beteiligungen von Bürgern mit Wohnsitz in Düsseldorf im Ukraine-Krieg vor, Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf über mögliche Ausreisen und...

  • Düsseldorf
  • 12.03.22
Politik

Zu den Anzeigen für Gegenprotestler
Was hat bzw. wird die Stadtverwaltung unternehmen, damit Gegenprotestler keine Anzeigen mehr erhalten?

Zu den am 29.01.2022 in Düsseldorf stattgefundenen Demonstrationen schrieb die Polizei in ihrer Presserklärung, dass diese weitestgehend störungsfrei verliefen. „Die Polizei war mit einer Vielzahl an Kräften im Einsatz und ahndete gemeinsam mit dem Ordnungsamt mehr als 120 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung. … Wie auch in der vergangenen Woche, kam es entlang der Aufzugsstrecke vereinzelt zu nicht angemeldeten Gegenprotesten. Entsprechende Anzeigen wurden erstellt.“ Deshalb fragt Torsten...

  • Düsseldorf
  • 01.02.22
Politik

Zu Vandalismus und Diebstählen am Carlsplatz
OB Keller: Wann endlich setzen Sie Recht und Gesetz durch?

„Immer wieder wird über Diebstähle in den Geschäften, über Taschendiebstähle, Graffitis, das „Abzuppeln“, also die zwangsweise Herausgabe von Jacken, Handys und anderen Wertgegenständen sowie Vandalismus auf und rund um den Carlsplatz berichtet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fährt fort: „Nun kam es in der Nacht zum Montag erneut zu Vorfällen. Der Polizei werden die Fälle gemeldet, der Stadtverwaltung sind sie bekannt, aber...

  • Düsseldorf
  • 26.08.21
Politik
3 Bilder

Anfrage aus aktuellem Anlass in nächster Ratssitzung
Ist Wassersport im Hofgarten, in der Nähe des Schwanenhauses, erlaubt?

Am Sonntag, dem 27. Juni 2021 wurden im Hofgarten, in der Nähe des Schwanenhauses, Fotos aufgenommen, die einen Wassersportler zeigen. In diesem Zusammenhang fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 1. Juli die Verwaltung, Welche Behörde hat nach Abwägung und ggf. mit welchen Auflagen die Ausübung von Wassersport im Hofgarten erlaubt?Wenn es nicht erlaubt wurde, was haben Stadtverwaltung, OSD und/oder Polizei unternommen, die nichterlaubte...

  • Düsseldorf
  • 27.06.21
LK-Gemeinschaft
Die neu aufgestellten Halteverbote an der Filchnerstraße in den Einmündungsbereichen Wegenerstraße und Nansenweg haben für Unmut der Anwohner gesorgt.
Foto: PR-Foto: Köhring
2 Bilder

Anwohner der Filchnerstraße über „plötzliches Parkverbot“ verärgert – Stadt nennt das „alternativlos“
„Wie in einem falschen Film“

Anwohner der Filchnerstraße sind wieder einmal genervt und haben bei der städtischen Bürgeragentur in Anrufen und Mails ihren Unmut über neu errichtete Halteverbote in ihrem Umfeld geäußert. „Grob geschätzt sind dadurch etwa 25 von 35 Parkmöglichkeiten von heute auf morgen weggebrochen“, drückte eine Anwohnerin Sorge und Unverständnis aus. „Auch das noch“, stöhnten andere und machten im Gespräch mit der Mülheimer Woche deutlich, dass die Parkplatzsituation dort immer schon „höchst angespannt“...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.04.21
Blaulicht

Am Wochenende kamen die Diebe ...
Einbruch ins Gocher Rathaus

Am Dienstag erreichte die Redaktion des Gocher Wochenblatt die folgende Polizeimeldung: Zwischen Freitagnachmittag und Montagmorgen schlugen unbekannte Täter ein Fenster im Hochparterre des Rathauses am Markt ein und verschafften sich so Zugang zum Gebäude.  Durch das Fenster gelangten die Täter in die Räumlichkeiten des Bürgerbüros und durchwühlten das Büro. Sie entwendeten diverse Fundgegenstände, wie Handys und Schmuck, die im Bürgerbüro gelagert wurden. Anschließend flüchteten sie in...

  • Goch
  • 17.11.20
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Blaulicht

Polizei rückte an einem Tag zu zwei Einsätzen aus
Randalierer im Castrop-Rauxeler Rathaus

Ein Randalierer ist am Freitag (29. November) im Rathaus gewalttätig gegenüber Mitarbeitern geworden und hat massive Sachbeschädigungen verursacht. Das bestätigten am Dienstag (3. Dezember) sowohl die Polizei als auch die Pressestelle der Stadt auf Nachfrage des Stadtanzeigers.  Ort des Geschehens war der städtische Bereich Migration und Obdachlosenhilfe. Ein 36-Jähriger aus Nigeria habe zwischen 9 und 9.45 Uhr in mehreren Büros randaliert, so die Polizei. Eine Person sei von dem 36-Jährigen...

  • Castrop-Rauxel
  • 05.12.19
Blaulicht
Zu Wochenbeginn kam es an der Vinckestraße zu einem schweren Verkehrsunfall. Foto: Thiele

Aufarbeitung nach schwerem Unfall
"Vinckestraße war Unfallschwerpunkt"

Auf der Vinckestraße in Ickern kam es am Montag (21. Oktober), gegen 12.10 Uhr, zu einem schweren Verkehrsunfall. "Es war ja nur eine Frage der Zeit, bis so etwas passiert. Die Leute brettern einfach durch die Straße durch", schreibt Thomas Kuhn auf der Stadtanzeiger-Internetplattform. Wir nahmen das zum Anlass, mit Polizei und Stadtverwaltung über die Vinckestraße zu sprechen und wollten dabei unter anderem wissen, ob diese Straße ein Unfallschwerpunkt ist. "Man spricht von unfallhäufigen...

  • Castrop-Rauxel
  • 26.10.19
Blaulicht
Foto: Foto: Stadt Bochum

Zwanzig Jahre Ordnungspartnerschaft
Der Respekt fehlt zunehmend

Präsenz auf der Straße zeigt Wirkung Peter Weber und Thomas Deeters haben ihre Schuhe gut geschnürt. Die beiden städtischen Ordnungshüter haben einen längeren Weg vor sich. Es geht, vor allem über Straßenpflaster, kreuz und quer durch die Innenstadt. Im Blick haben sie bei ihrer Runde die Sicherheit und Sauberkeit. Und das seit zwanzig Jahren. Denn genauso lange besteht die Ordnungspartnerschaft zwischen Stadtverwaltung und Polizei. „Thomas ist fünf Minuten ,dienstälter‘ als ich“, erzählt Peter...

  • Bochum
  • 05.01.19
  • 4
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Ratgeber

Auch nicht der richtige Weg!

Der Gesetzgeber hat es vorgeschrieben: Kommunen und Kreise sowie die Polizei müssen geplante Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr öffentlich ankündigen. Dies gilt natürlich auch für Gladbeck. Über diese "Vorwarnungen" kann man geteilter Meinung sein. Tatsache ist natürlich, dass Geschwindigkeitsmessungen völlig überflüssig wären, wenn sich alle motorisierten Verkehrsteilnehmer an die zulässige Höchstgeschwindigkeit halten würden. Die Stadt Gladbeck und die Polizei tun jedenfalls...

  • Gladbeck
  • 10.10.17
  • 1
Überregionales
Unbekannte Vandalen wüteten in der Ickerner Marktschule. Fotos (2): Stadt
2 Bilder

Unbekannte Vandalen wüten in der Marktschule

Einbruch und Vandalismus in der Ickerner Marktschule: Vermutlich am Samstagabend (4. März) beziehungsweise in der Nacht zum Sonntag verschafften sich Unbekannte Zutritt in die Turnhalle und ins Schulgebäude und richteten großen Schaden an. Dies teilte die Stadtverwaltung am Montag (6. März)). Entdeckt wurde der Einbruch am Sonntag (5. März) von der Hausmeisterin. Im Obergeschoss des Schulgebäudes seien unter anderem die Wasserhähne der Waschbecken aufgedreht und Siphons abgebrochen worden,...

  • Castrop-Rauxel
  • 06.03.17
Politik
OB Ullrich Sierau (l.) und Polizeipräsident Gregor Lange haben eine Vereinbargung zur weiteren Zusammenarbeit von Stadt und Polizei unterzeichnet. | Foto: Stadt DO

Weitere Kooperation von Stadt und Polizei

Die seit dem Jahr 1998 „gelebte“ Ordnungspartnerschaft zwischen der Stadt und der Polizei, die wesentlich zum subjektiven Sicherheitsgefühl der Bürger dieser Stadt beiträgt, hat sich ständig weiterentwickelt. Sie genießt eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung und ist seit langem ein Erfolgsmodell. In einem gemeinsamen Workshop von Führungskräften der Ordnungsverwaltung und der Po­lizei ist das Modell weiterentwickelt worden. Die Zusammenarbeit der Behörden soll aufgrund der positiven...

  • Dortmund-City
  • 12.11.15
Politik

Ein ganz normaler 1. November ( Feiertag ) in einem städtischen Haus in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr ?

Wissen sollte man, in dem städtischen Haus herrschte seit Juni 2011 wirkliche Ruhe und die Polizei und Rettungskräfte kamen nur noch sehr sehr selten. Man lebte friedlich in dem Haus und pflegte einen respektvollen Umgang untereinander. In jüngerer Vergangenheit kam dann die Stadtverwaltung Schwerte ( Fachabteilung Soziales ) auf die grandiose Idee, in diesem Haus auch Familien mit Kleinkindern/Säuglinge einzuweisen. Da war auch noch alles gut, weil Kinderlärm ein schöner Lärm ist. Dann...

  • Schwerte
  • 03.11.13
  • 1
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