Stadtverwaltung

Beiträge zum Thema Stadtverwaltung

Politik

CDU-Wahlkampfparty
Betroffene Anwohner entscheiden, ob sie den Veranstaltungslärm als Belästigung empfinden!

Bei der CDU-Wahlparty am 15. Mai 2022 kam es zu Lärmbeschwerden. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung nach. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, teilte mit, dass weder der anwesende Chef der Düsseldorfer Stadtverwaltung, als auch das für Recht und Ordnung zuständige Mitglied des Verwaltungsvorstands ein Eingreifen zu keinem Zeitpunkt für...

  • Düsseldorf
  • 25.05.22
Politik

Zu absichtlich gestörten Wahlkampfveranstaltungen
Wie werden sie besser geschützt?

Am 13. Mai haben Besucher mit Trillerpfeifen und sehr lautem Protest eine Wahlkampfveranstaltung von Bündnis 90 / Grüne und die Rede von Wirtschaftsminister Robert Habeck im Hofgarten gestört. Am 14. Mai haben einige Dutzend Störer eine Wahlkampfveranstaltung der FDP und die Rede von Bundesfinanzminister Christian Lindner mit worten wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“ gestört. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt diesbezüglich in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Wie konkret werden...

  • Düsseldorf
  • 18.05.22
Politik

Geringe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl
Für Problemlösungen im Land zu Tierschutz, Bäumen, Umwelt, Klima desaströs

„Die Landtagswahl am 15. Mai hat auch in Düsseldorf „Gewinner“ der Direkt-Mandate auf niedrigem Niveau gebracht. Wenn man die Prozentergebnisse nicht nur von den abgegeben Stimmen, sondern von allen Wahlberechtigten im Wahlkreis ausrechnet, dann sind Olaf Lehne mit 22,36%, Marco Schmitz mit 17,20%, Angela Erwin mit 19,39% und Peter Blumenrath mit 19,86% gewählt worden,“ erklärt Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da uns dies bewegt und bei der Bundestagswahl vor...

  • Düsseldorf
  • 17.05.22
Politik

Renatuierung der Düssel in Vennhausen
Ist ein Umbau, der die Interessen der Anwohner würdigt, gewollt?

„Der naturnahe Umbau der Düssel in Vennhausen und die damit verbundenen Fällungen von Bäumen, Büschen und Sträuchern bewegen viele Menschen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Warum kann der Düssel-Bogen nicht zur anderen Seite ausgeführt werden? Dann bleiben am Reichenbacher Weg die von den Anwohnern gepflegten Grünflächen erhalten. Auch das vom Stadtentwässerungsbetrieb vorgetragene Argument, die andere Seite geht nicht, weil durch...

  • Düsseldorf
  • 15.05.22
  • 1
Politik

Lieber OB: Sich zu rühmen, schon 5.000 Bäume gepflanzt zu haben, war unredlich

Bezugnehmend auf die Presseveröffentlichungen der Stadt, dass in der Amtszeit von OB Keller bis Anfang 2022 schon 5.000 Bäume gepflanzt worden sein sollen, fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER Anfang März die Verwaltung, 1.) Wie wird die Stadtverwaltung in Veröffentlichungen bzw. Verlautbarungen aller Art künftig deutlich und unmissverständlich herausstellen, dass sowohl die grundsätzlich in Alleebaumqualität gepflanzten Stadtbäume an Straßen, Grünanlagen, Friedhöfen und...

  • Düsseldorf
  • 03.05.22
Politik

Steigende Energiekosten, Inflation, Zinsen
Haltet das Geld zusammen – wird von CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP völlig vergessen

Die in den letzten Wochen stark gestiegenen Benzin-und Dieselpreise wirken sich auch auf die Ausgaben bei der AWISTA, der Rheinbahn, dem OSD, den städtischen Fuhrpark und bei allen anderen städtischen Aufgaben/Töchtern (Flughafen, Messe, IDR, etc.) aus. Ein Beispiel: Ein LKW, der 120.000 km im Jahr fährt und durchschnittlich 30 Liter Disel/100 km verbraucht, hat bisher für Diesel rund 47.000,-Euro/Jahr bezahlt; nun sind es rund 70.000,-Euro/Jahr, also fast 50% mehr. Auch die stark gestiegenen...

  • Düsseldorf
  • 21.04.22
Politik
2 Bilder

Metro und Henkel – Geschäfte in Russland
OB Keller unternimmt nichts – andere schon

Die in Düsseldorf anssäsigen Konzerne Metro und Henkel sind, trotz des Krieges in der Ukraine, noch immer in Russland wirtschaftlich tätig. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte Torsten Lemmer in der letzten Ratsversammlung am 7. April die Verwaltung: Welche konkreten Gespräche und Möglichkeiten haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, der Verwaltungsvorstand, die Stadtverwaltung und/oder politische Vertreter in den Gremien von Metro und Henkel in den letzten...

  • Düsseldorf
  • 13.04.22
Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass
Naturnaher Rückbau der Düssel in Vennhausen auf Kosten der Anwohner?

Zum naturnahen Rückbau der Düssel in Vennhausen berichtete die NRZ am 4. April 2022, dass „jahrzehntelang gepflegte Rasen- und Grüngrundstücke rückgebaut werden. Demzufolge werden auch Bäume, Büsche und Sträucher gefällt. Die von den Betroffenen sachkundig unterbreiteten Alternativvorschläge wurden weitestgehend abgelehnt. Nur einem Anwohner wurde angeboten, sein handtuchgroßes Restgrüngelände von sechs Metern um einen Meter auf sieben Meter zu verlängern....“ „Hierzu habe ich aus aktuellem...

  • Düsseldorf
  • 06.04.22
Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass
Rassistischer und körperlicher An- und Übergriff auf einem Spielplatz in Flingern

Eine Frau soll letzte Woche auf einem Spielplatz in Düsseldorf-Flingern einen Jungem rassistisch beleidigt und mehrmals geohrfeigt haben. Der Staatsschutz der Düsseldorfer Polizei sucht dringend Zeugen, nachdem eine Mutter am Montag auf einem Spielplatz im Stadtteil Flingern zwei Kinder rassistisch beleidigt und eines davon geschlagen haben soll. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer die Verwaltung: 1.) Welche konkreten Hilfen und Unterstützungen haben die 11 und 12 Jahre...

  • Düsseldorf
  • 06.04.22
Politik
7 Bilder

Hofgarten
Wie und wann wird konkret zum Schutz von Tier und Umwelt gehandelt?

Die NRZ berichtete am 25. März 2022, dass innerhalb weniger Tage drei, im Hofgarten lebende Gänse von Hunden gerissen und verletzt wurden – zwei sind bereits verstorben. Bei schönem Frühlingswetter nehmen im Hofgarten die „Dauer-Probleme“ Müll und unsachgemäßer Gebrauch von E-Scootern zu. Da diese Probleme der Stadtverwaltung schon seit Jahren bekannt und nicht wirksam gelöst sind, fragt Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung: 1.) Wie...

  • Düsseldorf
  • 03.04.22
Politik

In nächster Ratsversammlung
Wo können TinyHäuser in Düsseldorf errichtet werden?

Seit Jahren wird immer wieder bekannt, dass Düsseldorfer den Wunsch haben, im Stadtgebiet in einem TinyHaus zu wohnen bzw. eines zu erbauen. Dies ist bisher aus den unterschiedlichsten Gründen nicht gelungen. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der Ratsversammlung am 7. April die Verwaltung: 1.) Wie konkret hilft die Stadtverwaltung Interessenten bei der Realisierung des Wunsches, im Stadtgebiet in einem TinyHaus zu wohnen bzw. eines zu erbauen? 2.) Welche Grundstücke, die...

  • Düsseldorf
  • 29.03.22
Politik

Nebenvereinbarungen CDU und Bündnis 90/Grüne?
OB Keller: Der Verwaltung sind keine Nebenvereinbarungen Nebenabreden bekannt

Seit Jahren ist es üblich, dass Koalitions- oder Kooperationspartner neben dem offiziellen Papier auch in Nebenvereinbarungen Absprachen treffen. Erinnert sei beispielsweise an die Verabredungen zwischen ÖVP und GRÜNEN in Sidelettern in Österreich, an Nebenabreden beim Koalitionsvertrag von Bündnis 90 / Grüne und CDU in Baden-Württemberg oder an die Vereinbarungen von SPD, Bündnis 90 / Grünen und FDP in Düsseldorf, 2014 bis 2020. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

  • Düsseldorf
  • 22.03.22
Politik

Stadtwerke Düsseldorf kündigen Altverträge
Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld?

Anfang des Monats wurde bekannt, dass die Stadtwerke Düsseldorf tausenden Kunden außerhalb von Düsseldorf Altverträge gekündigt haben. „Wenn berücksichtigt wird, dass diese Kündigungen schon vor dem Ukraine-Krieg und den damit verbundenen Unsicherheiten und Preiserhöhungen ausgesprochen worden sind , ergeben sich zwangsläufig Fragen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: 1.) Welche Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf...

  • Düsseldorf
  • 21.03.22
Politik
4 Bilder

Freilaufender Hund reißt Gans im Hofgarten
Skandal: Stadtverwaltung und OB Keller tun gar nichts!

„Schon wieder wurde im Hofgarten eine Gans von einem freilaufender Hund gerissen,“ stellt Hofgartenfotograf Walter Hermanns Tierschutz /FREIE WÄHLER wütend und traurig zugleich fest. „Als Frau Bonmarige morgens in den Park kam, saß die Gans „Mimi“ hinter einem Baum. Frau Bonmariage hat sie sich direkt geschnappt und mit den Einkaufsrolly zum Tierarzt gefahren. Von der Stadt und vom Gartenamt war keiner da bzw. bereit, das Tier mit Frau Bonmariage zum Arzt zu fahren. Was sind die Zusagen der...

  • Düsseldorf
  • 21.03.22
Politik

Düsseldorfer im Ukraine-Krieg
Ist man auf dem rechten Auge blind?

Seit Ende Februar fahren Bürger aus ganz Europa in die Ukraine, um dort, gemeinsam mit dem Militär gegen die Truppen von Wladimir Putin zu kämpfen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte die Stadtverwaltung Düsseldorf, Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf über mögliche Ausreisen und Beteiligungen von Bürgern mit Wohnsitz in Düsseldorf im Ukraine-Krieg vor, Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf über mögliche Ausreisen und...

  • Düsseldorf
  • 12.03.22
Politik

Rat aktuell
Kämpfen Düsseldorfer Rechtsextremisten in der Ukraine?

In der Presse wird berichtet, dass aus ganz Europa Bürger in die Ukraine fahren, um mit der dortigen Armee im Kampf gegen die russischen Truppen die Freiheit der Bürger und die Unabhängigkeit des Landes zu erhalten. Von solchen Aufrufen fühlen sich bestimmt auch Deutsche Neo-Nazis und Rechtsaußen angezogen. Wie man bei näherer Recherche erfährt, sind unter den Kämpfern aus anderen Ländern auch Rechtsextremisten. Da Düsseldorfer Rechtsaußen immer wieder auffällig geworden sind, fragt der Experte...

  • Düsseldorf
  • 06.03.22
  • 1
Politik
4 Bilder

Düsseldorfer Kulturausschuss
Wann sehen wir die Flossis wieder?

Seit Jahren sind die Flossis im Düsseldorfer Stadtbild nicht mehr zu sehen. Dazu äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Flossis wurden der Stadt geschenkt verbunden mit der Auflage, diese öffentlich zu zeigen. Nun, nach vier Jahren, wird es Zeit!“ Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER im Kulturausschuss: 1.) Wann konkret wird die Stadtverwaltung Düsseldorf dem Kulturausschuss berichten, wann, wo und wie der...

  • Düsseldorf
  • 17.02.22
Politik

Corona-Infektionen in der Stadtverwaltung
Wir hoffen, auch in den nächsten Wochen gut durch Corona zu kommen

Die Omikron-Variante treibt die Infektionszahlen und damit auch die Anzahl derjenigen, die sich in Quarantäne befinden oder soagr in Krankenhäusern behandelt werden müssen, in ungeahnte Höhen. Deshalb fragte Torsten Lemmer für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, Wie viele Mitarbeitende der Stadtverwaltung Düsseldorf haben sich seit dem 03.03.2020 mit dem SARS-CoV-2-Virus infiziert (bitte auflisten nach Kalendermonaten und Ämtern),Wie viele...

  • Düsseldorf
  • 09.02.22
Politik

Zu den Anzeigen für Gegenprotestler
Was hat bzw. wird die Stadtverwaltung unternehmen, damit Gegenprotestler keine Anzeigen mehr erhalten?

Zu den am 29.01.2022 in Düsseldorf stattgefundenen Demonstrationen schrieb die Polizei in ihrer Presserklärung, dass diese weitestgehend störungsfrei verliefen. „Die Polizei war mit einer Vielzahl an Kräften im Einsatz und ahndete gemeinsam mit dem Ordnungsamt mehr als 120 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung. … Wie auch in der vergangenen Woche, kam es entlang der Aufzugsstrecke vereinzelt zu nicht angemeldeten Gegenprotesten. Entsprechende Anzeigen wurden erstellt.“ Deshalb fragt Torsten...

  • Düsseldorf
  • 01.02.22
Politik

In der nächsten Ratsversammlung
Müssen sich monogeschlechtliche Vereine auch allen anderen Geschlechtern öffnen?

Düsseldorf diskutiert seit Wochen über die Frage, ob bei den Düsseldorfer Jonges auch Frauen Mitglied werden können, soll(t)en, müssen. Diverse Presseartikel und auch der Blog des Oberbürgermeisters beschäftigten sich mit dieser Frage. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, aus welchen Gründen bzw. Abwägungen setzt sich die Stadtverwaltung Düsseldorf gleichermaßen auch dafür ein, dass neben den...

  • Düsseldorf
  • 30.01.22
Politik

Nachspiel im Rat
Bezirksregierung beanstandet „Keller`s Ratsbeschluss“

Die Presse berichtet heute darüber, dass die Bezirksregierung Düsseldorf Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller angewiesen hat, den im Stadtrat im Februar 2021 mit großer Mehrheit getroffenen Beschluss, dass die AfD keine beratenden, nicht stimmberechtigten Mitglieder in Ausschüsse entsenden dürfte, zu beanstanden. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Bei der Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf geht es nicht darum, ob man...

  • Düsseldorf
  • 27.01.22
  • 1
Politik

Corona-Demo-Desaster
Juristische Deppen in der Stadtverwaltung?

In der gestrigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nahm der für Recht und Ordnung zuständige Beigeordnete Christian Zaum Stellung zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 7. Januar 2022, dass die Stadt Düsseldorf den Umzug nicht verbieten dürfe. Sinngemäß erklärte er, dass die in den letzten Tagen geäußerten Vorwürfe, dass in der Stadtverwaltung juristische Deppen arbeiten würden, haltlos sind. Er führte aus, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts letzten...

  • Düsseldorf
  • 14.01.22
Politik
4 Bilder

Nach über 50 Jahren im Hofgarten
Margarete Bonmariage sagt Tschüss

Die Schwanenmutter Margarete Bonmariage sagt Tschüss. „Ich bin 1936 geboren und nun 85 Jahre alt. Das 1937 im Hofgarten errichtete und unter Denkmalschutz stehende Schwanenhaus war über 50 Jahre mein Anlaufpunkt. Wann es immer ging, jeden Tag, bei Wind und Wetter, war ich hier und habe mich um die Tiere gekümmert. Ich habe sie gefüttert, gepflegt und, wenn es sein musste, habe ich auch hier übernachtet. Nun muss ich anerkennen, dass mein Körper nicht mehr will, nicht mehr kann. Das stundenlange...

  • Düsseldorf
  • 01.01.22
  • 1
Politik
2 Bilder

Durch den Wechsel zu Schwarz/Grün nach der letzten Kommunalwahl, hat sich keinerlei Beschleunigung in zu einem „sauberen“ Fuhrpark ergeben

Am 4. Juli 2019 hat Düsseldorf den Klimanotstand ausgerufen. Bis 2035 soll Düsseldorf als Klimahauptstadt klimaneutral sein. Das städtische Umweltamt informiert im Internet über die Fuhrparkoptimierung, E-Nutzfahrzeuge und Lastenfahrräder. In diesem Zusammenhang fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung des Umweltausschusses die Verwaltung, wie ist die Stadtverwaltung Düsseldorf, die Rheinbahn, die IDR, die Messe und der Flughafen derzeit in ihrem jeweiligen...

  • Düsseldorf
  • 01.09.21
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