Stadttöchter

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates am Donnerstag eskalierte ein geradezu bizarrer Streit um eine grundlegende Entscheidung des Oberbürgermeisters. Ulrich Scholten hatte die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter Kämmerer Frank Mendack entzogen. Über dieses Vorgehen informierte Scholten am 4. April Vertreter des Rates, dann verkündete er seine Entscheidung der Presse. Mendack selbst stand in der Informationskette eher hinten. Da ein persönliches Gespräch...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt den Vorschlag der Stadtverwaltung, diejenigen städtischen Beteiligungsgesellschaften, die sich primär um die Planung, den Bau und die Unterhaltung von Immobilien kümmern, unter ein gemeinsames Managementdach zu legen. „Die ursprüngliche Idee einer Immobilien-Holding ist aus verschiedenen Gründen zurückgestellt worden, übrig geblieben ist ein Zusammenschluss auf Managementebene“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Wir...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich dieser Tage ob des öffentlich diskutierten Essener Steag-Ausstiegs in ihrer langjährigen Meinung bestätigt, fordert allerdings verloren gegangene Verschwiegenheit ein. „Es hat sich bewahrheitet, dass beide in den hochgepriesenen Deal gesetzte Hoffnungen illusorisch waren. Finanziell wurde die Steag-Beteiligung nicht die erwartete Cashcow, und die Utopie, aus den Räten im Ruhrgebiet heraus ideologisierte Klimaziele über einen Weltkonzern zu...

Zum Artikel „Politik will Stadttochter kräftig umkrempeln“ äußert sich Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE Oberhausen wie folgt: „Lieber spät als nie. Wir haben dem Antrag im Rat damals zugestimmt, weil wir ganz klar der Meinung sind, dass eine Rekommunalisierung der Stadttochter OGM stattfinden muss. Die bisherige Organisationsform und die sich daraus ergebende Struktur hat der OGM doch erst ermöglicht, ihre größte Kundin, die Stadt Oberhausen mit undurchsichtigen...

Strafen und Schadensersatz werden in der Tagespresse thematisiert. Zwei Ex-Mitarbeiter der Stadttochter OGM wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt. Eine Auseinandersetzung, ob eine Verurteilung zur Bewährung wirklich eine Strafe ist oder mit dem Schaden findet ebenso wenig statt, wie eine entsprechende Kultur zur Verhinderung gefordert oder aufgezeigt wird. Was hilft ein sechs (6) Augenprinzip in der OGM. Missbräuche werden vor Ort künftig nicht verhindert, nur erschwert. Gleichzeitig sind die...

dass man Aufträge an lokale Firmen vergeben sollte, wie die CDU sagte. Allerdings vergeudet die OGM viele Gelder dadurch, dass sie unfähige Firmen bei der weiteren Vergabe nicht ausschließt! Beispiel: da kam von 2012 bis 2013 eine Firma, die von der OGM beauftragt worden war, eine undichte Stelle am Gasboiler in der Küche über der Arbeits- platte zu beseitigen. Es dauerte mehr als ein Jahr, bis die Tropfstelle endlich dicht war. Ich machte das ganze Jahr Fotos von den Pfützen und fühlte mich...