Stadtspitze

„In Düsseldorf ist derzeit großflächige Werbung mit folgendem Text zu sehen: Düsseldorf macht Schule Bildung ist frei aber nie umsonst Darum fließt jeder zweite investierte Euro in unsere Schulen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies löste bei Betrachtern Fragen aus, wie z.B. 1.) Wieviele dieser Plakate wurden im Stadtgebiet Düsseldorf für welchen Zeitraum aufgestellt (bitte Standorte auflisten)? 2.) Aus welchen Gründen hat die...

"Zu der Schlägerei in der Shisha-Bar am 13. Mai antwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, auf unsere Anfrage, dass dem Oberbürgermeister und der Stadtspitze keinerlei Erkenntnisse vorliegen, demzufolge auch keine Maßnahmen beschlossen werden und auch SIDI bzw. der Staatsanwalt vor Ort nicht helfen," fasst Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zusammen. "Diese Antworten machen sprach- und fassungslos. Erneut interessiert es den ersten...

Am 13. Mai 2023 musste nach einer Schlägerei in einer Shisha-Bar in Düsseltal die Polizei mit einem Großeinsatz eingreifen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Am Mittwoch möchte im Stadtrat wissen, 1.) Welche ersten Beurteilungen bzw. Einschätzungen wurden vom Oberbürgermeister, der Stadtspitze, der Verwaltungskonferenz bis zur Ratsversammlung zu dem Großeinsatz der Polizei nach einer Schlägerei in einer Shisha-Bar in Düsseltal am 13. Mai...

IT NRW teilte am 11. Mai mit, dass die Zahl derer, die Empfänger von Leistungen der Grundsicherung sind, im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen um fast 10% angestiegen ist. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „In der nächsten Ratsversammlung fragen wir nun die Verwaltung, 1.) Wie beurteilen der Oberbürgermeister, die Stadtspitze, die Verwaltungskonferenz den Anstieg der Menschen, die Grundsicherung erhalten in Düsseldorf? 2.) Welche ersten...

Die CDU Oberhausen trauert um ihren Ehrenvorsitzenden Dr. Heinz-Jörg Eckhold, der bereits am Sonntag, 16. Oktober, plötzlich und unerwartet im Alter von 81 Jahren verstorben ist. „Mit ihm verlieren wir nicht nur ein geschätztes und äußerst engagiertes Mitglied, sondern einen politischen Freund. Wir werden ihn als liebenswürdige, hilfsbereite Persönlichkeit, guten Kollegen und unermüdlichen Mitstreiter für das Gemeinwohl stets in dankbarer Erinnerung behalten", so  Wilhelm Hausmann,...

Die Monheimer SPD zeigt sich erstaunt zu erfahren, dass nun schon wieder ein kompletter Umbau in der Führungsriege der Stadtverwaltung Monheim durchgesetzt wird. Hintergrund ist, dass Roland Liebermann, nach 16 Jahren erfolgreicher Arbeit für die Stadt Monheim, nicht mehr zur Wiederwahl als 1. Beigeordneter zur Verfügung steht. Ihm danke die SPD für seinen unermüdlichen Einsatz, teilt Petra Arend-Karl für die SPD-Fraktion mit. Doch kritisch wird gesehen, dass die Stelle als 1. Beigeordneter nun...

Offenheit, Respekt und Solidarität - das sind die zentralen Werte der gemeinsamen Erklärung von Bürgermeisterin Bettina Weist, dem Ersten Beigeordneten Rainer Weichelt, und Rechts- und Ordnungsdezernentin Linda Wagner. Die Erklärung richtet sich an alle Gladbeckerinnen und Gladbecker, appelliert an ein solidarisches Miteinander und spricht sich für die Einhaltung der staatlichen Schutzmaßnahmen in der Corona-Krise aus. Als Grundlage dient die „Gladbecker Erklärung“. „Die Corona-Pandemie hat...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat mitgeteilt, dass Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und der Krisenstabsleiter Burkhard Hintzsche am Freitag, 26. März, das Videoformat "Corona Aktuell" starten: „In dem Video (mit Untertiteln), das im Tagesverlauf auf den sozialen Netzwerken und der Internetseite www.duesseldorf.de veröffentlicht wird, geben die beiden zukünftig wöchentlich eine schnellen Überblick über aktuelle Zahlen, neueste Entwicklungen und Pläne des Krisenstabes.“ Torsten Lemmer,...

Zum 50. Jahrestag der Beerdigung gedenken der Bezirksbürgermeister Hans-Peter Herzog, der stellvertretende Vorsitzende der SPD Wattenscheid Burkart Jentsch und Landtagsabgeordneter Serdar Yüksel der Toten und legen dazu Kränze nieder. Auf Vorschlag von Bezirksbürgermeister Hans-Peter Herzog wehen dazu heute auch die Fahnen vor dem Wattenscheider Rathaus auf halbmast. Am 22. Januar 1971 war der damalige Wattenscheider Oberbürgermeister Erwin Topp gemeinsam mit Baudirektor Kurt Wille und...

Morgen, 22. Januar, jährt sich der Flugzeugabsturz im Taunus, bei dem die Wattenscheider Stadtspitze ums Leben gekommen ist, zum 50. Mal. An diesem Tag befanden sich Oberbürgermeister Erwin Topp, Oberstadtdirektor Georg Schmitz und Baudirektor Kurt Wille auf einer Dienstreise in Frankfurt, um eine Baustelle zu besichtigen und einen Vortrag zum U-Bahn-Bau zu hören. Das Bauunternehmen Heitkamp hatte die Reise im eigenen Flugzeug organisiert, das Unglück geschah auf dem Rückflug. Der...

Närrische Entmachtung der Kamp-Lintforter Stadtspitze - Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt, Erster Beigeordneter Dr. Christoph Müllmann und Stadtkämmerer Martin Notthoff mussten sich heute um 14.11 Uhr kampflos geschlagen geben. Obermöhne Elli Schröder und ihre Möhnen stürmten das Rathaus und nahmen dem Bürgermeister den Rathausschlüssel ab. Die Möhnen führten ihre "Gefangenen" Landscheidt, Müllmann und Notthoff ins Festzelt auf dem Parkplatz der Stadtwerke ab. Von...

Dorsten. Die Aufsicht der Bezirksregierung Münster hat heute veröffentlicht, dass der vom Rat der Stadt Dorsten im Dezember beschlossene Haushaltsplan für das Jahr 2017 genehmigt wird. „Diese Genehmigung ohne neue Bedingungen oder Auflagen ist sehr erfreulich und bestätigt unseren Kurs der letzten Jahre“, sagt Bürgermeister Tobias Stockhoff. „Und wir nehmen den deutlichen Hinweis der Bezirksregierung sehr ernst, dass wir diesen strikten Sparkurs fortsetzen müssen.“ Der Stadtspitze sei bewusst,...

Der Sturm am 23.2.2017 fegte nicht nur durch die Straßen von Kamp-Lintfort, sondern auch durch das Rathaus. Gegen 14:11 Uhr gaben die Türen des Foyers nach und eine Schar von Möhnen stürmte hinein um es wie in den Jahren zuvor ein zu nehmen. Dabei wurde die Stadtspitze die dieses Jahr als Baumeister sich verkleidet hatten um nicht entdeckt zu werden, auch schnell überrollt und gefangen genommen. Auch ein kleiner Gardoffizier konnte dagegen nichts ausrichten. Nachdem die Möhnen auch den...

Bürgermeister Ulli Winkelmann hat nach seinem schweren Schlaganfall vor sieben Monaten sein Amt noch nicht wieder angetreten. Es gibt auch keinen Termin, wann er seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen kann. Nachdem sein Kämmerer und erster allgemeiner Vertreter Rainer Kaschel Anfang Oktober nach Bielefeld wechselte, wurde Evelyn Müller zur Nachfolgerin bestimmt. Zweiter allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters ist Thomas Mai. Wenn der neue Beigeordnete Volker Hoven seinen Dienst am 1. Dezember...

Heute ist es passiert, obwohl die Stadtspitze mit aller Macht sich von innen gegen die Rathaustür geworfen hatte, war der Kampf vergebens. Um 14:11 Uhr ist auch das Kamp-Lintfort Rathaus in die Hände der Möhnen gefallen. Nun haben die Möhnen die Macht in der Stadt übernommen. Die Stadtspitze hatte sich extra im Vorfeld und mit Blick auf die gewünschte Landesgartenschau 2020 verkleidet um nicht erkannt zu werden, aber es nützte nichts. Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt summte durch...

Arno Feller macht‘s! Der Politiker der Christdemokraten wurde am Donnerstag vom Rat der Stadt Lünen zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Arno Feller, 57 Jahre alt und im Beruf Rechtsanwalt, tritt damit die Nachfolge von Thomas Gössing an, der im August aus persönlichen Gründen alle seine Ämter in der Politik mit sofortiger Wirkung niedergelegt hatte. Feller konnte in geheimer Abstimmung die breite Mehrheit für sich gewinnen: 37 Ratsmitglieder stimmten mit Ja, fünf mit Nein und...

Mit Kopfschütteln reagiert Bochums Stadtspitze auf die Aktion von Demonstrantinnen und Demonstranten, die sich selbst als “Pussy Riots / Chapter Bochum” ankündigt hatten, um an der Marienkirche gegen das geplante Musikzentrum zu protestieren. Als geschmacklos empfindet Bochums Kulturdezernent den Vergleich, den die Aktivistinnen und Aktivisten an der Marienkirche zu “Pussy Riot” ziehen. “Den verurteilten Musikerinnen gehört meine volle Solidarität”, sagt Michael Townsend entschieden. Den...

Die Stadtspitze hat ein Sparprogramm geschnürt. Blickt man hinein, stellt sich die Frage, ob Essen hier den Kahlschlag üben möchte. Schon klar: Die Einwohnerzahlen befinden sich im Sturzflug. Im Schnitt 24 Prozent hat Essen in den letzten fünf Jahrzehnten verloren. Warum nun aber 56 Stellen bei Grün und Gruga wegfallen sollen, ist unverständlich. Weniger Grünpflege und weniger Blumenpracht - ist das eigentlich in Essen überhaupt noch möglich? Und an der Servicewüste Stadt Essen feilt die...

Wie kann Gladbeck am besten sparen, welche Sparvorschläge hat die Stadtverwaltung im Haushaltssanierungsplan gemacht und welche Auswirkungen haben diese für die Gladbecker? Diese und andere Fragen können alle Interessierten in einer Bürgerversammlung am kommenden Dienstag, 28. August, mit Vertretern der Stadtverwaltung diskutieren. Bürgermeister Ulrich Roland und Stadtkämmerer Jürgen Holzmann stellen dabei gemeinsam mit Vertretern der Gemeindeprüfungsanstalt den Haushaltsanierungsplan vor, den...