Stadtrat

Erholungsgebiet Wesel am Rhein. Oh wie schrecklich, wer genehmigt eigentlich so etwas unansehnliches, fünf alte stark verschmutzte Sammelcontainer für Glas, abgestellt direkt neben dem Kinderspielplatz "Römerwardt" am Rhein, auf der Hauptführungsstraße der Rheinpromenade, die Zuführungsstraße, die zum 4 Sterne Welcome Hotel Wesel, zum Rheinbad, zum Wohnmobilstellplatz, zum Segelflugplatz, zum Yachthafen, zur historischen Eisenbahnbrücke, zur umliegenden Gastronomie, zur Schiffsanlegestelle, zur...

Jürgen Linz (CDU) wendet sich mit folgendem Antrag (22.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Zum Haushalt 2018 beantragt die CDU-Fraktion nachfolgende Ergänzungen und Änderungen: 1. Der Gesellschaftervertreter beim Bauverein soll angewiesen werden, zur nächsten Hauptversammlung eine Erhöhung der Dividende von 4% auf 5,5% zu beantragen. Der Mehrertrag ist in den Haushalt einzustellen. 2. Sowohl im Sportentwicklungskonzept als auch in den Dorfinnenentwicklungskonzepten von Büderich und Ginderich ist...

Unity Media hat im vergangenen Jahr vollmundig freies WLAN für Wesel versprochen. Wie in vielen anderen Städten auch ist die Umsetzung jedoch mehr als unbefriedigend. In Wesel gibt es nach Aussage von Unity Media lediglich fünf kleine Funkzellen. Die jedoch niemand kennt und wahrnimmt. Ein freies W-LAN in der gesamten Fußgängerzone ist das nicht, im Gegenteil, das ist kaum mehr als garnichts. „Schon bei der Vorstellung waren wir aus der WWW-PIRATEN-Fraktion die einzigen, die sich kritisch zum...

Wesels neues Hassthema geht in die entscheidende Phase: Mit 9:8 Stimmen stimmte der Schulausschuss für die Einrichtung einer neuen Gesamtschuldependance in der Weseler City. Somit wird dieser Vorschlag von SPD, Grünen, die Linke und WWW-Piraten dem Stadtrat vorgelegt. Angesichts der bekannten Mehrtheitsverhältnisse kann man davon ausgehen, dass der Vorschlag abgenickt wird. Was bedeutet, dass sowohl die Martini-Hauptschule als auch die Realschule Mitte in diesem Spätsommer zum letzten Mal neue...

Im Stadtrat wird derzeit der Stadthaushalt 2015 beraten und wir von der WWW-Piraten-Fraktion beschäftigen uns zum ersten Mal intensiv mit diesem Haushalt in den politischen Gremien. Es ist schon bemerkenswert was hier passiert. Man stelle sich vor, eine Stadtverwaltung empfiehlt einem Stadtkämmerer bei den Finanzierungsbedarfen unterm Strich 11 Millionen Euro neue Schulden aufzunehmen. Das scheint im ersten Moment viel. Das ist es auch, aber es wäre der Beitrag, der nötig wäre die aktuellen...

Auf dem Landesparteitag der PIRATEN in Kleve am 1.11.2014 wurde Manfred Schramm, Kreistags- und Stadtratsmitglied aus Wesel und Mitglied im Vorstand der Kreispiraten, zum neuen politischen Geschäftsführer in den Landesvorstand gewählt. Er ergänzt nun neben dem ebenfalls neu gewählten Schatzmeister Bernd Janotta aus dem Rhein-Erft-Kreis und dem neuen Beisitzer Marc Jansen aus Meerbusch das Landesvorstandteam. „Ich gratuliere Manfred im Namen des ganzen Kreisverbands“, freut sich Andreas Rohde,...

Die WWW-PIRATEN-Fraktion hat sich am vergangenen Wochenende auf der ersten Klausurtagung für die jetzt beginnende Ratsarbeit aufgestellt und eine politische Agenda für das erste Jahr der Wahlperiode formuliert. „Es war uns wichtig, gerade zu Beginn der Ratsarbeit die gemeinsamen politischen Ziele zu konkretisieren. Wir sind mit einem klaren Gestaltungswillen zur Wahl angetreten und das ist uns Verpflichtung, nicht die Hände in den Schoß zu legen.“, sagt Fraktionsvorsitzender Hilmar Schulz. „Bei...

Nachdem ich gestern die erste Ratssitzung der neuen Ratsperiode als Mitglied erleben durfte, ging es heute mit der Sitzung des Integrationsrats weiter. Da es nach der Wahl zu einigen Irritationen bei einer Gruppe gekommen war, rechnete ich damit, eine kontroverse und diskursreiche erste Sitzung zu erleben. Aber weit gefehlt. Es wurden zu den Personenwahlen nur jeweils eine Person (Vorsitz / Stellvertretung) bzw. ein gemeinsamer Listenvorschlag (Entsendung in Ausschüsse) vorgeschlagen. Alle...

Liebe Leserinnen und Leser, Vorne weg erstmal ein riesiges Dankeschön an alle die WWW - die junge Alternative bei der Kommunalwahl 2014 gewählt haben. Sie haben es überhaupt ermöglicht, dass 10 junge Menschen aus Wesel nun gemeinsam mit den Piraten in Wesel in der WWW-Piraten- Fraktion im Rat aktiv für Sie arbeiten können. Heute war es dann soweit - die erste Ratssitzung mit vielen Formalitäten und Wahlen für Ausschüsse, Gremien und Pöstchen. Ja, das Spielchen läuft nunmal so und wir haben...

Die Bürgermeisterin der Stadt Wesel unterstellt der WWW-PIRATEN-Fraktion die Bildung einer sogenannten 'technischen Fraktion' und will den Fraktionsstatus nicht anerkennen. Das ist nach unserer Meinung zwar konstruiert, war aber im Rahmen der ‚Weseler Rats-Konstellation‘ durchaus zu erwarten. Wir sind der Auffassung, unsere politischen Übereinstimmungen und unsere feste Absicht, als Fraktion möglichst gleichgerichtet zu wirken, hinreichend begründet zu haben. Frau Westkamp begründet ihre...

Heute haben wir – Hilmar Schulz für WWW – die junge Alternative und Manfred Schramm für die Piratenpartei – als gewählte Mitglieder des kommenden Stadtrats die Bildung der Fraktion WWW – PIRATEN – Fraktion für die Laufzeit der Wahlperiode im Bürgermeisterbüro angezeigt. “Gemeinsam wollen wir einen freiheitlichen und undogmatischen Politikansatz in den Stadtrat tragen” sagt Hilmar Schulz zur Fraktionsbildung. “Wir haben unter Anerkennung der Unterschiede hinsichtlich Herkunft und Programme...

International ist es längst üblich: Wer etwa in Glasgow (Schottland) in den Nahverkehrszug steigt, hat nach kurzer Anmeldung die Gelegenheit, während der Fahrt mit dem Smartphone gratis im Netz zu surfen. Solch schnellen Zugang ins Netz wollen die Piraten in Wesel auf besondere Weise fördern. Wir richten jetzt einen Appell an die Weseler Kaufleute und Gastronomen, sich am Projekt eines offenen Internets durch den Anbieter „Freifunk“ zu beteiligen, um nicht auf öffentliche oder kommerzielle...

Nachdem sich in Wesel in der Ratssitzung vom 8.4.2014 der SPD-Fraktionsvorsitzende Hovest gegen Migranten in Wesel einsetzte, tat das am 10.4.2014 im Landtag NRW die CDU in Person von Peter Biesenbach. Biesenbach sprach den Migranten Chance auf dem Arbeitsmarkt ab und unterstellte ihnen Missbrauch von Kindergeld sowie von Hartz IV-Leistungen. Es interessiert ihn offensichtlich nicht, dass im Landtag dazu eine gemeinsame Position existiert. Solange man damit Stimmen fangen kann. Ibrahim Yetim...

Im Mai finden die nächsten Kommunalwahlen in NRW statt. Und nie war Beteiligung so einfach. Denn die Piraten im Kreis Wesel wollen die Bürger mit in die Räte nehmen. Zum Anfang einer ganzen Reihe sogenannter Aufstellungsversammlungen der PIRATENPARTEI lädt der Kreisverband nicht nur seine Mitglieder, sondern alle interessierten Bürger nach Wesel ein. Am Samstag, dem 1. Februar, wählen die Kreispiraten ihre Kandidaten für die Räte in Wesel, Hamminkeln und Schermbeck. Eine Parteimitgliedschaft...

Junge Menschen in Wesel brauchen eine Stimme In der letzten Woche hat sich eine neue Wählergemeinschaft mit dem Namen WWW - die junge Alternative gegründet. "Unser Ziel ist es den jungen Menschen in Wesel eine Stimme in der Politik zu geben", sagt Gründungsmitglied Steffen Roenz, der als Taxifahrer mit vielen Menschen über die hiesige Politik spricht und mitbekommt, dass zahlreiche Weseler enttäuscht sind von der Stadtpolitik. "Jugendliche ohne Ausbildungsplätze sind für uns ein politisches...