Stadtrat

Velbert: Die Wahl des Stadtrates am 13. September 2020 ist bereits anderthalb Monate her. Am 03. November findet die konstituierende Ratssitzung statt. In diesem Artikel blicken wir auf die Dinge, die sich demnächst ändern könnten. In der kommenden Legislaturperiode (2020-2025) sind neun Parteien im Stadtrat vertreten. Die Sitze sind wie folgt verteilt: CDU 21 Sitze, Grüne 15 Sitze, SPD 12 Sitze, UVB 5 Sitze, AfD 4 Sitze, Velbert anders 4 Sitze, Die Linke 3 Sitze, FDP 3 Sitze und Piraten 3...

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

Ob in Velbert oder in Heiligenhaus - alle wahlberechtigten Bürger der beiden Städte waren am heutigen Sonntag dazu aufgerufen, ihre Wahl zu treffen - insofern sie dies nicht bereits in den vergangenen Tagen per Briefwahl erledigt haben. Konkret ging es um die Wahl des Landrates, um die Wahl des Kreistages, um die zukünftige Zusammensetzung des Stadtrates und in Velbert zudem um den künftigen Bürgermeister sowie den Integrationsrat. Insgesamt 40,89 Prozent der Wähler sprachen sich dafür aus,...

Andreas Sauerwein ist bei der Sitzung des Rates mit 27 von 34 Stimmen als neuer Technischer Beigeordneter gewählt worden. Damit tritt er die Nachfolge von Siegfried Peterburs an, der in den Ruhestand geht. Bisher ist der Diplom-Ingenieur als Fachbereichsleiter des Immobilien-Services der Stadt Velbert tätig. Zum nächstmöglichen Zeitpunkt wird er sein neues Amt übernehmen und für acht Jahre innehaben.

"Wir haben den Haushaltsausgleich für das Jahr 2017 diesmal nicht nur angestrebt, sondern auch erreicht", so Bürgermeister Dirk Lukrafka. Zur Erinnerung: Mit dem Jahreshaushalt 2016 ist dies nicht gelungen, da gab es ein Defizit von 600.000 Euro. Nun aber hat die Stadt das Jahr 2017 nach dem vorliegenden Entwurf, der gestern auch in den Rat eingebracht wurde, mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen. "Dies ist das erste Mal seit 1992 der Fall", informiert der Obere der Stadt. „Im Saldo hat...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Der Nachtragshaushalt wird zum Thema der Ratssitzung der Stadt Heiligenhaus am 25. Februar. Das teilt Stadt-Kämmerer Michael Beck auf Nachfrage des Stadtanzeigers mit und geht außerdem noch weiter ins Detail. „Es ist das erste Mal in der Geschichte der Stadt Heiligenhaus, dass solch ein Nachtragshaushalt nötig ist“, so der Kämmerer. Grund sei, dass das Haushaltsloch weitaus größer ist als ursprünglich gedacht. „Wir reden hier von einer größeren siebenstelligen Summe.“ Daher seien weitere...

Ein großer Teil der Eltern der Velberter Schüler ist für die Einrichtung der Sekundarschule. „Der Zuspruch war überraschend hoch“, bewertet Bürgermeister Stefan Freitag. Doch es gibt auch viele Eltern, die sich für den Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule (HKS) einsetzen. Das Problem: Ein Nebeneinander der beiden Schulen kann es nicht geben. Initiiert durch den Verein „Pro Realschule“ haben nun über 5.000 Bürger mit ihren Unterschriften für den Erhalt der HKS gestimmt. Daher kommt nun der...

In der Ausgabe vom vergangenen Samstag hatte es sich angedeutet: Die Parteien waren zum Nachtragshaushalt befragt worden und so sah die Abstimmung am Dienstag im Rat der Stadt Velbert aus: Mit 41:20- Stimmen wurden die neuen Sparmaßnahmen und höheren Belastungen für die Bürger abgesegnet. Das heißt im Klartext: Die Grundsteuer B wurde das zweite Jahr in Folge erhöht, dies trifft Immobilienbesitzer, aber auch Mieter. Am städtischen Personal wird weiter eingespart und außerdem sollen Bibliotheken...

Als eine Maßnahme ohne Rückenwind der Bürger, bezeichnete Stefan Freitag die Sanierung der Übergangsheime an der Talstraße (siehe nebenstehenden Bericht). So glaubt er, dass der Berichterstattung nun wieder eine Welle von Beschwerdebriefen folge. Nachdem man sich zuvor über die schlechten Wohnbedingungen in den Heimen äußerte, sei jetzt wohl Unverständnis wegen der hohen Investitionssumme zu erwarten. Mehrere Jahre hatte man im Stadtrat diskutiert, um letztendlich diese Lösung zu finden. Ob nun...

Nach einer langen Diskussion stimmten am Dienstagabend 37 Mitglieder des Stadtrates Velbert gegen das Bürgerbegehren „Freibad Nizzatal“. Damit bildeten sie eine Mehrheit gegenüber den 28 Ratsmitgliedern, die dem Begehren beitreten wollten. Nun werden die Velberter Bürger am 10. Juli diesen Jahres zur Urne gerufen, um bei einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Freibades in Langenberg abzustimmen. Im Rahmen der Sparmaßnahmen für die Stadt Velbert hatte der Stadtrat in einer seiner vergangenen...

Eigentlich wollte Uschi Klützke auf der Sitzung des Kultur- und Partnerschaftskomitees ihren Rücktritt von diesem Ratsausschuss bekannt geben. „So eine Rücktrittserklärung in einer Sitzung, das wäre nicht der passende Rahmen für eine Person des öffentlichen Lebens, das würde dem ‚Lebenswerk‘ von Uschi Klützke nicht gerecht“, befand der Beigeordnete Michael Beck. „Meine Aufgabe als Kulturdezernent ist es, hier eine Plattform zu schaffen.“ Deshalb hatte er am Montag die Presse in sein Büro...