Stadtrat

Der Rat der Stadt Ennepetal tagt zu seiner konstituierenden Sitzung am Samstag, 7. November, ab 9 Uhr unter strengen Hygiene-Auflagen im Saal des Haus Ennepetal in der Gasstraße 10. Die Sitzung wird vom ältesten Mitglied des Rates, Manfred Denecke, eröffnet und bis zur Verpflichtung der Bürgermeisterin geleitet. Danach übernimmt sie die Sitzungsführung. Am öffentlichen Teil der Sitzung können Besucher teilnehmen, allerdings ist die Teilnehmerzahl aufgrund der Hygienemaßnahmen auf 20 Personen...

In der digitalen Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Ennepe-Ruhr stellte sich Hartmut Ziebs den jungen Politikern vor und stand ihnen Rede und Antwort. Der 61-jährige Zimmermann und Diplom-Ingenieur führte zuletzt sein Familienunternehmen im Gerüstbau, in dem er schon lange Zeit arbeitet. Politisch ist der gebürtige Schwelmer schon lange in der CDU beheimatet und gewann bei der diesjährigen Kommunalwahl ein Direktmandat für den Schwelmer Stadtrat. Schon vor einiger Zeit äußerte er den...

Um bereits am Sonntag, 13. September, in das Amt des Bürgermeisters gewählt zu werden, benötigen die Bewerber bei der Wahl mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen. Da es in Gevelsberg nur zwei Bewerber gibt, fällt dort die Entscheidung bereits am Wahltag. In allen anderen Städten sind Stichwahlen möglich, zu denen die zwei Bestplatzierten antreten. Diese finden am 27. September statt. Stehen die Ergebnisse fest, treten die Gewählten ihr Amt ab November an und bleiben bis 2025 im Amt. Die Sitze...

Bis Montag, 27. Juli, 18 Uhr, konnten Vorschläge für die diesjährige Wahl des Landrates und des Kreistages eingereicht werden. Nach Ablauf dieser Frist ist klar: Zwei Bewerber möchten Landrat werden, um Sitze im Schwelmer Kreistag bewerben sich neun Parteien. Für die Wahl zum Landrat sind bei der Wahlleiterin für den Ennepe-Ruhr-Kreis Unterlagen für Olaf Schade und Oliver Flüshöh eingereicht worden. Der Hattinger Schade kandiert auf Vorschlag von SPD und Bündnis90/Die Grünen, der Schwelmer...

Am 14. Juli wäre Karl-Heinz vom Bruch 100 Jahre alt geworden. Vielen Gevelsbergern dürfte er als langjähriger CDU-Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Bürgermeister in Erinnerung sein. Zusammen mit Gleichgesinnten gründete er im Mai 1945 die CDU-Ortsunion, in deren Vorstand er von Anfang an mitarbeitete. Nach den ersten Kommunalwahlen zog er gemeinsam mit Wilhelm Körner in den Gevelsberger Stadtrat ein. Damals war die CDU mit zwei Ratsmitgliedern die kleinste Fraktion. 36 Jahre als...

Sprockhövel hat einen neuen Beigeordneten. Nachdem die Wahlzeit des bisherigen Beigeordneten Bernd Woldt am 30. Juni diesen Jahres endete und dieser in den Ruhestand ging, wurde nun in der Ratssitzung in geheimer Wahl mit Volker Hoven (42) sein Nachfolger gewählt. Insgesamt waren auf die Stelle 14 Bewerbungen eingegangen. Die Fraktionen hatten für die letzte Sitzung des Hauptausschusses nur noch drei Kandidaten eingeladen. Jetzt fiel die Wahl auf den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Es ging kurz und schmerzlos über die Bühne. Nach gut einer Stunde wurde gestern Nachmittag im Rat der Stadt Dr. Frank Burbulla in geheimer Wahl mit allen Stimmen von SPD und CDU zum neuen Ordnungsdezernenten gewählt. Die Opposition stimmte dagegen, sie lehnt die Einrichtung eines sechsten Dezernats aus Kostengründen ab. Nach der gestern ebenfalls beschlossenen Neustrukturierung der Verwaltung ist Burbulla zuständig für die Fachbereiche Recht, Bürgerdienste und Feuerwehr. Der 46-jährige Jurist...

Urkunden, Geschenke, Dankesworte der Bürgermeisterin und viel Applaus gab es im Alten Rathaus für sieben verdiente Bürger. Die sieben Hattinger aus Politik und Heimatforschung reihen sich ein in die Liste der 88 Bürger, die seit 1966 für ihren ehrenamtlichen Einsatz zum Wohle der Stadt geehrt wurden. Der Stadtrat hatte bekanntlich beschlossen, dass keine Ehrenringe mehr verliehen werden, sondern in einem würdevollen Rahmen verdiente Bürger mit einer Urkunde und einem Geschenk in Wert von 100...

Der Rat hat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich auf Antrag der SPD-Fraktion in einer Resolution die Wiedereinführung der Vermögensteuer verlangt. In der kontrovers geführten Diskussion im Ratssaal konnten sich die Fraktionen der SPD, Grüne/FWI und der Linken gegen die Stimmen der CDU- und FDP-Fraktion mit 26 zu 16 Gegenstimmen bei einer Enthaltung durchsetzen. Bürgermeisterin Dagmar Goch verwies auf die wachsende ungleiche Verteilung der Vermögen in Deutschland. „Dem obersten Zehntel der...

von Stefan Kietz-Borgwardt, Sprecher „Grüne/FWI“, Hattingen: „In Witten haben der Leiter der Kreisentwicklung, Uwe Tietz, und Martin Tönnes, Planungsdezernent des RVR, die Untersuchung von Gewerbeflächenpotenzialen im EN-Kreis den grünen Fraktionsspitzen der EN-Gemeinden vorgestellt. Sieben Suchräume werden zur Zeit vom Kreis genauer untersucht, von denen mindestens drei als Gewerbegebiete realisiert werden sollen. In Hattingen handelt es sich um die grünen Freiflächen zwischen Holthausen und...

Die Vorschläge der Verwaltung zur Umstrukturierung des Fachbereiches Weiterbildung und Kultur fanden Donnerstagabend eine große Mehrheit im Rat. In der Sitzung der Stadtverordneten votierten die Mitglieder mit 37 Ja- und acht Nein- Stimmen abschließend über eine neue Organisationsstruktur. Sie sieht unter anderem Veränderungen beim Stadtmuseum vor. Es wird eine Kooperation mit dem Märkischen Museum in Witten, das auch die die künstlerische Leitung übernehmen soll, angestrebt )der STADTSPIEGEL...