Stadtrat

Der Rat der Stadt Essen hat den „KrankenhausEntscheid Essen“ für unzulässig erklärt. Zuvor gab es erregte Redebeiträge und den Vorwurf, der schwarz-grünen Mehrheit sei der Essener Norden egal. Hier sehe sie wohl nicht ihre Wählerschaft. Auch habe die Verwaltung sich nicht neutral verhalten. Am 22. Februar waren Oberbürgermeister Thomas Kufen 19.237 Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben worden. Nicht alle waren gültig. Knackpunkt wurde jetzt aber eine formal-juristische Sicht der Dinge....

In der Ratssitzung erinnerte Oberbürgermeister Thomas Kufen an den verheerenden Brand in der Bargmannstraße. Er berichtete von großzügigen Spenden und einer wohltuenden Welle der Solidarität. Auch habe er jede Menge an spontanen Anrufen bekommen von Oberbürgermeistern aus den Nachbarstädten, die alle ihre Unterstützung zugesagt hätten: „Eine tolle Geste.“ Die historische Leuchtschrift auf dem Handelshof erregte die Gemüter. Der Schriftzug „ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT“ solle temporär in „ESSEN. DIE...

Der Rat der Stadt Essen befasste sich in der Grugahalle mit der Aufarbeitung der enormen Schäden durchs Juli-Hochwasser. Finanzielle Hilfen für betroffene Privatpersonen und Vereine sind auf dem Weg. Wie kann man zukünftig solche Katastrophen verhindern? Das Land NRW und auch die Kommune Essen legten Hilfsprogramme auf. Zunächst lieferte Kämmerer Gerhard Grabenkamp tagesaktuelle Zahlen. Die Stadt bekam 500.000 Euro vom Land. Bisher konnten 396 Anträge von Privatpersonen genehmigt und 814.000...

Der Rat der Stadt Essen beschloss den Start der Junior-Universität Essen, die am Standort Zeche Carl entstehen soll. Ziel wird es sein, den Essener Nachwuchs zum lebenslangen Lernen zu begeistern. Die übergreifende Absicht der Initiative sei es, Talente zu gewinnen und sicherzustellen, dass keines dieser Talente verloren gehe. Die außerschulische Lehr- und Forschungseinrichtung solle aber nicht nur die Strahlkraft für den Stadtteil Altenessen entwickeln, sondern Anlaufstelle sein für alle...

Vor den Türen der Grugahalle standen Aktivisten des Klimaentscheids Essen, die für Klimaneutralität bereits 2030 demonstrierten. Drinnen in der gut gelüfteten Halle versammelte sich der Essener Stadtrat. Thomas Kufen führte gut gelaunt durch eine Sitzung mit 66 Tagesordnungspunkten. Großes Lob erhielt der Oberbürgermeister für seine Initiative, den Essenern ein BürgerRatHaus auf den Leib zu schneidern. So jubelte CDU-Sprecher Sven-Martin Köhler: „Die Verwaltung muss moderner, digitaler und...

Der CDU-Kreisvorsitzende Franz-Josef Britz hofft, dass die SPD-Parteitagsreden am vergangenen Wochenende nicht ein Vorgeschmack auf einen verunglimpfenden SPD-Wahlkampfstil um das Amt des Oberbürgermeisters sind. Franz-Josef Britz: „Man erinnere sich. Vor wenigen Monaten war Oberbürgermeister Pass nach Meinung der SPD-Unterbezirksvorsitzenden ungeeignet und der falsche Mann. Nun gaukelt die Parteitagsregie der Öffentlichkeit eine „heile Welt“ vor. An seiner enttäuschenden Paß-Bilanz der...

Nach den Ergebnissen des gestrigen „Flüchtlingsgipfel“ in Essen unterstützt die CDU-Fraktion die Forderungen nach einheitlichen Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen und mahnt ein transparentes Beschwerdemanagement für Flüchtlinge und Anwohner an. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dem Flüchtlingsgipfel müssen jetzt auch Taten folgen. Der Erfolg des Gipfels wird in erster Linie an der Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Hilfen für die Kommunen gemessen....

CDU-Ratsfraktion mit neuer Führung Die CDU-Fraktion Essen hat ihren Fraktionsvorstand komplettiert. Barbara Rörig (Ratsfrau für Südviertel und Wasserturm) sowie Dirk Kalweit (Ratsherr für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh) wurden zu den Stellvertretern des Fraktionsvorsitzenden Thomas Kufen gewählt. Der Fraktionsvorstand wird durch folgende gewählte Beisitzerinnen und Beisitzer vervollständigt: - Siegfried Brandenburg (Ratsherr für Schonnebeck) - Walburga Isenmann (Ratsfrau für Burgaltendorf,...