Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik
Neben dem Stadtrat kamen knapp 60 Bürger zur Sonderratssitzung in die Dreifachturnhalle des Gymnasiums. | Foto: Dirk Kleinwegen
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Politik Emmerich
Bürgermeister Peter Hinze im Kreuzfeuer

Sondersitzung des Rates informierte über Greensill-Pleite Kurzfristig wurde die Sondersitzung des Stadtrates von der Aula der Gesamtschule in die Dreifach-Turnhalle des Willibrord-Gymnasiums verlegt. Es sollte damit allen interessierten Emmericher Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, an der Sitzung teilzunehmen. Der mögliche Verlust von sechs Millionen Euro durch die Pleite der Greensill-Bank lockte rund 60 interessierte Bürger in die Turnhalle. Zu Beginn der Ratssitzung korrigierte Kämmerin...

  • Emmerich am Rhein
  • 24.03.21
Politik

Ärztemangel gefärdet Versorgung im ländlichen Raum
AfD in Emmerich am Rhein fordert Kommunales Medizinisches Versorgungszentrum

Mit der jüngsten Eingabe zur nächsten Ratssitzung möchte die Alternative für Deutschland (AfD) in Emmerich am Rhein die Gründung eines Kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) vorantreiben. Zur Zeit stocken die Bemühungen der Verwaltung die beschlossene Einrichtung einer "lokalen Gesundheitskonferenz (lokGesK)" zu organisieren, um einen Ärztemangel vorzubeugen. Mit der Eingabe möchte der AfD Stadtverband eine weitere Möglichkeit aufzeigen, die in Zukunft eine haus- und fachärztliche...

  • Emmerich am Rhein
  • 05.02.21
Politik

Bürgersprechstunde
AfD Bürgersprechstunde in Emmerich am Rhein

Nach vorheriger Absprache bietet das Emmericher AfD Ratsmitglied Christoph Kukulies eine Bürgersprechstunde als gemeinsamen Spaziergang unter Corona-Bedingungen an, gerne auch mit Hund. Das Bürgertelefon der AfD Emmerich am Rhein ist am Samstag, von 14 bis 15 Uhr besetzt. Unter der Telefonnummer 0177 9580811 steht Christoph Kukulies für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Terminabsprachen für Spaziergänge unter info@afd-emmerich.de und Mobil: 0177 9580811.

  • Emmerich am Rhein
  • 08.12.20
Politik

Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her - Sperrklausel gekippt

Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Punkt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräfte von SPD, CDU und GRÜNEN durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung sorglos verstossen haben, wieder hergestellt. Dr. Ricarda Brandts, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, rügt...

  • Wesel
  • 21.11.17
  • 5
Politik
Wer sein Kreuz macht, wählt einen Interessenvertreter. Aber wessen Interessen vertritt der eigentlich? | Foto: Marvin Schnippering

Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten?

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

  • 30.07.15
  • 47
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