Stadtrat Essen

Tierschutz? Tierschutz! "Politischer Tierschutz, die Vertretung von Tierrechten, Tierthemen im Stadtparlament ist uns ein hohes Gut, ein wichtiges Anliegen," betont Elisabeth Maria van Heesch, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz/SLB. Den Stimmlosen eine Stimme geben - dies sei wichtige Aufgabe von TierschutzpolitikerInnen. Den Stimmlosen eine Stimme geben "Das Thema Tierschutz findet bei den Altparteien quasi nicht statt," konstatiert Simone Trauten-Malek, Kreisvorsitzende und...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen, Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen, rügt in aller Schärfe die in der aktuellen Ratssitzung von der Ratsmehrheit vorgenommenen weiteren Gebührenerhöhungen zulasten der Bürgerschaft. Auch blieben insgesamt Gebührensenkungen mit  Ausnahme einer winzigen Absenkung bei den Straßenreinigungsgebühren aus.  Appell der Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen: Keine Gebührenerhöhungen "Der deutliche Appell in unserer Haushaltsrede,...

Die Tierschutzpartei Essen reagiert empört auf die aktuelle tierfeindliche Darbietung im Rat der Stadt Essen. Zum Haushalt hatte die Ratsfraktion der Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen, Fraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis, die dringend nötige und seitens des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. seit Jahren bei der Stadt angemahnte und geradezu erbettelte Betriebsmittelerhöhung beantragt. Der Antrag wurde von der Ratsmehrheit einmütig abgelehnt, auch die Ratsfraktion von Bündnis...

Bestellte Leistungen müssen bezahlt werden. Oder: Die Bezahlung von Leistungen, die für einen erbracht werden, muss Umfang und Art der Leistungen entsprechen. "Das Albert-Schweitzer-Tierheim Essen in der Trägerschaft des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. erbringt seit vielen Jahren umfangreiche Leistungen zugunsten und im Sinne der Stadt Essen, da diese Leistungen hoheitliche Aufgaben sind und wären. Würden die Leistungen nicht durch das Tierheim erbracht, müsste die Stadt selbst für...