Stadtkämmerer Grabenkamp

Beiträge zum Thema Stadtkämmerer Grabenkamp

Politik
Die FDP-Fraktion legt die Grundsteuerreform ab und fordert die Landesregierung auf, das "Bundesmodell" nicht 1:1 zu übernehmen. Dazu erteilen die Essener Liberalen dem Vorschlag , den Hebesatz B zu splitten, ebenso eine Absage. | Foto: pixabay

Grundsteuerreform ist ein großes Fiasko
FDP-Fraktion lehnt auch „Hebesatz-Splitting ab

Bei der aktuellen Grundsteuersituation und -entwicklung in NRW zeichnet sich nach den ersten Modellrechnungen des sogenannten „Bundesmodells“ ab, dass Essen mit einem Verlust von 20 Millionen Euro rechnen muss. Um diese Verluste auszugleichen, müsste Essen den Hebesatz der Grundsteuer B massiv von 670 auf 791 Prozent anheben, oder, wie Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp vorschlägt, den „Hebesatz splitten, um die Verluste über einen erhöhten Satz für Gewerbetreibende auszugleichen. Die...

  • Essen
  • 16.05.24
  • 1
Politik
Über der Stadtmitte thront das Ratshaus: Das plötzliche Haushaltssperre in der Corona-Krise wurde ohne Kontaktaufnahme mit den Ratsfraktionen von der Stadtspitze, insbesondere Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtkämmerer Grabenkamp. Es hätte aber auch andere möglichkeiten gegeben, die städtische Finanzlage zu stabilisieren, darüber aber konnte bisher im Stadtrat nicht debattiert werden. Grüne wollen mit einem Antrag einen weniger destrukiven Weg als die rigorose Haushaltssperre beschliessen lassen. | Foto: Walter Wandtke

Grüne beantragen Aufhebung der Haushaltssperre
Schmutzler-Jäger: Haushaltssperre setzt völlig falsches Signal

In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Aufhebung der Haushaltssperre der Stadt Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Nicht nur die ad hoc eingeführte, politische Entmachtung des Rates stößt bei uns auf Widerstand, sondern auch die Tatsache, dass die Haushaltssperre jetzt das völlig falsche Signal in der aktuellen Krisensituation setzt. Statt eine aufwendige Haushaltssperre zu erlassen,...

  • Essen-Nord
  • 24.04.20
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