Stadtfinanzen

Beiträge zum Thema Stadtfinanzen

Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Freie Demokraten fordern Sparanstrengungen des Kämmerers
Städtische Haushalte 2020 und 2021 auf den Prüfstand stellen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp einen Sparkurs bezüglich des bereits verabschiedeten Doppelhaushalts 20/21, um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie in Teilen aufzufangen. „Wir teilen die Einschätzung, dass ausgeglichene Haushaltsjahre 2020 und 2021 nicht zu realisieren sind“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Auch ein bereits angekündigter Kommunal-Rettungsschirm seitens der NRW-Koalition wird...

  • Essen
  • 02.04.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Kurskorrektur bei RWE-Anlage finanzpolitischer Erfolg

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp vorgenommene Korrektur der Buchwerte der städtisch gehaltenen RWE-Aktien als finanzpolitischen Erfolg des Nichtverkaufs, mahnt aber zeitgleich zur gebotenen Vorsicht bezüglich des Spekulationsgeschäfts. „Seitens der Grünen und der Linken im Essener Stadtrat galt ein Verkauf des Aktienpakets als bevorzugte Option angesichts des dramatischen Absturzes des Aktienwerts“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 14.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Nach dem Stärkungspakt Stadtfinanzen
Schuldenabbau und Bürgerentlastung miteinander verbinden

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger durch Abgaben- und Gebührensenkungen in den kommenden Jahren als notwendige Basis für eine attraktive und lebenswerte Stadt an, warnen aber aufgrund der Überschuldungssituation vor billigem Aktionismus. „An die Teilnahme am Stärkungspakt NRW war stets die Maßgabe der Bezirksregierung verknüpft, keine haushaltsschädlichen Mindereinnahmen bei Steuern und Gebühren herbeizuführen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 14.11.19
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