Stadt Essen

Im Eilverfahren zwischen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und der Stadt Essen vor dem Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen hat das Gericht heute den Beschluss gefasst, dass die Stadt Essen die Grugahalle für den geplanten Bundesparteitag zur Verfügung stellen muss, ohne hierfür eine Selbstverpflichtungserklärung zur Verhinderung von strafbaren Meinungsäußerungen zu verlangen."Jetzt haben wir Klarheit. Im Ergebnis räumt das Verwaltungsgericht der Gleichbehandlung von Parteien einen...

Die Stadt Essen muss der Partei Alternative für Deutschland (AfD) die Grugahalle für den 15. Bundesparteitag der AfD am 29. und 30. Juni 2024 zur Verfügung stellen. Sie darf den Zugang nicht von der Abgabe einer „strafbewehrten Selbstverpflichtungserklärung“ abhängig machen, wie dies der Rat der Stadt Essen in seinem Ratsbeschluss vom 29. Mai 2024 verlangt hat. Dies hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen heute durch Beschluss im Eilverfahren (AZ.: 15 L 888/24) entschieden.Die AfD hat am 11....

Marienhospital Gelsenkirchen ist wichtiger Dreh- und Angelpunkt Mit der Unterzeichnung eines Letter of Intent (LoI), unterzeichnet von der Essener Stadtspitze und der Geschäftsführung der St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH, fiel am 25.11.22 nun auch formal der Startschuss für ein Innovationsprojekt, das ein sektorenübergreifendes Versorgungskonstrukt „zwischen“ ambulanter und stationärer Behandlung von Patienten im Essener Norden realisieren wird. Gefördert durch Mittel des Innovationsfonds des...

Im Rahmen von Sondierungsarbeiten wurde am heutigen Dienstag, 24. Mai, ein Blindgänger am Willi-Lippens-Platz hinter dem Stadion an der Hafenstraße gefunden. Die amerikanische Zehn-Zentner-Bombe wird noch heute entschärft. Alle Gebäude im Umkreis von 500 Metern um die Bombenfundstelle werden bis zum Ende der Entschärfung evakuiert. Im Umkreis von 500 Metern bis 1.000 Metern sollte man sich während der Entschärfung in Gebäudeteilen aufhalten, die von der Bombe abgewandt liegen. So geht es...

Essen ist von der EU zur „grünen Hauptstadt Europas“ gekürt worden. Die Stadt im zentralen Ruhrgebiet hat damit die Würdigung für ein gelungenes Konzept des Strukturwandels und der Steigerung der Lebensqualität in einem von der Schwerindustrie geprägten Ballungsraum erfahren. Die SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß aus dem benachbarten Gelsenkirchen gratuliert zur Auszeichnung. Über den Regionalverband Ruhrgebiet und in ihrer neuen Funktion als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für...