Städtetag NRW

Zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren ist ein Bochumer Oberbürgermeister wieder Vorsitzender des Städtetages NRW. Die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW hat in ihrer heutigen Sitzung in Neuss eine neue ehrenamtliche Verbandsspitze gewählt. OB Thomas Eiskirch, bisher stellvertretender Vorsitzender, wurde für die Dauer von zwei Jahren zum neuen Vorsitzenden gewählt. „Kommunen brauchen eine starke Stimme – und zwar „parteilich“ im Sinne der kommunalen Interessen“, so OB Eiskirch. „Gerade...

Der Städttag NRW hatte heute eine Videokonferenz mit der Landesreoierung, hier  die Ergebnisse: Schulen Die Städte halten den Vorschlag der Kultusministerkonferenz für richtig, dass alle Schülerinnen und Schüler vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schule besuchen sollen. Bei der Umsetzung in NRW ist für uns zentral: Jeder Schritt zur Öffnung von Schulen braucht eine angemessene Vorlaufzeit. Pädagogische Vorgaben, Raumfragen, Schülerbeförderung sowie Hygiene und Infektionsschutz sind in...

Vor der ersten Stufe der Rückkehr von Schülerinnen und Schülern in die Schulen appelliert der Städtetag Nordrhein-Westfalen an die Landesregierung, den Kommunen mehr Vorlaufzeit einzuräumen und sie stärker an den Vorbereitungen zu beteiligen. Es gibt jetzt viel zu regeln und offene Fragen zu klären. Die Städte bitten deshalb das Land, den Termin für den Beginn des Schulbetriebs zu verschieben. Für die Prüfungsjahrgänge sollten die Schulen frühestens ab dem 27. April geöffnet werden. Außerdem...

Zur 14. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 11. Dezember 2019 in Köln waren für die Stadt Marl die Ratsherren Klaus Gröner, Robert Heinze und Uwe Göddenhenrich angereist. Es ging unter anderem um die Bedrohung und Gewalt gegen Kommunalpolitikerinnen und –Politiker. Hierzu referierte Oberstaatsanwalt Markus Hartmann, Leiter der Hauptabteilung G / Abteilung 23, ZAC – Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW sowie Frau Prof. Dr. Caja Thimm, Professorin für...

Düsseldorf, 10. Dezember 2019 Brauchtums- und Traditionsvereine leisten in Düsseldorf einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt. Ihre Veranstaltungen beigeistern viele Bürger und am Rosenmontag können es sogar bis zu 1.000.000 Menschen aus nah und fern sein. Diese Veranstaltungen erfahren durch veränderte Gefahrenlagen in den letzten Jahren immer höhere Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr. Die Erfüllung dieser Auflagen zum Zwecke einer hoheitlichen Gefahrenabwehr kann nicht...

Städtetag NRW in Marl: Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der kreisangehörigen Städte tauschten sich in dieser Woche im Rathaus der Stadt zu aktuellen Themen aus.Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der kreisangehörigen Städte haben sich  zu einer Konferenz des Deutschen Städtetages NRW im Marler Rathaus getroffen. Bei der 40. Sitzung der Städtetags-Tagung ging es unter anderem um die Digitalisierung in Schulen, die Novellierung des Kinderbildungsgesetzes und den Breitbandausbau.Die...

Im Essener Bau- und Verkehrsausschuss am kommenden Donnerstag, 8. Mai, wird die Verwaltung einen Bericht zum Thema Pontonbrücke geben. Dazu Walburga Isenmann, Ratsfrau der CDU für Essen-Burgaltendorf: „Dieser Bericht der Verwaltung zeigt Seiten eines Fotoalbums: große Bilder von der Brücke bei blauem Himmel! Wie die Brücke aussieht, weiß jeder. Das reicht aber nicht!“ Walburga Isenmann setzt sich seit Jahren aktiv für den Erhalt dieser Brücke zwischen Burgaltendorf/Niederwenigern und...

In vielen Städten in Nordrhein-Westfalen bleibt die Haushaltslage sehr angespannt. Ursachen dafür sind vor allem die überproportional hohen und weiter steigenden Sozialausgaben. Damit sind die größeren Städte besonders stark belastet. Wegen der kritischen Haushaltslage gelingt es vielen dieser Städte kaum noch, die Anforderungen an eine leistungsstarke Infrastruktur und an gute Dienstleistungen zu erfüllen. Vergleiche der kommunalen Investitionen in NRW mit denen anderer westdeutscher...