Städtebauförderung

Zwei Wochen, nachdem sich die Stadtspitzen des Ruhrgebiets mit Vertretern der Bundesregierung in Berlin trafen und um eine nachhaltige Entlastung der strapazierten kommunalen Haushalte warben, war Oberbürgermeister Sören Link am Montag erneut in der Bundeshauptstadt. Diesmal traf sich Link mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks – gemeinsam mit Vertretern von 25 Kommunen aus ganz Deutschland, die gleichermaßen mit den Folgen der Armutszuwanderung zu kämpfen haben. Das Zustandekommen dieses...

Lünen. Die Jahresabschlussfeier mit Jubilarehrung der SPD-Ortsvereine Lünen-Beckinghausen und Lünen-Horstmar fand am 1. Adventssonntag im Bürgerhaus Horstmar statt. Die Jubilarehrung wurde durch den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lünen, Rolf Möller, durchgeführt. Dabei ging er auch auf den Koalitionsvertrag ein, den er persönlich befürwortet. Als Gründe nannte er unter anderen positive Auswirkungen für Arbeitnehmer und Kommunen. So werden unter anderem die Kommunen entlastet,...

Vor drei Wochen wies die Verwaltung auf den hohen Sanierungsbedarf am Heisenberg-Gymnasium hin. Die GRÜNEN sehen jetzt eine Möglichkeit, für die notwendigen Umbaumaßnahmen Fördermittel aus dem Städtebauförderungsprogramm bei der Bezirksregierung zu erhalten. „Die rot-grüne Landesregierung will insbesondere finanzschwache Städte dabei unterstützen, ihre Schulen und Kindergärten zu sanieren“, weiß der grüne Fraktionsvorsitzende Mario Herrmann aus Abstimmungen mit seiner Landtagsfraktion. Die...

Fördermittel fließen aber erst wenn Landeshaushalt verabschiedet ist In der heutigen Sitzung des Regionalrats ist die Änderung des Regionalplans im Bereich eines Möbelhauses in Velbert-West beschlossen. „Damit kann der Standort langfristig gesichert werden“, freut sich Volker Münchow, „das ist gut für die Stadt und die Arbeitsplätze in Velbert“. Dem einstimmigen Beschluss des Gremiums zufolge wird der 9 ha große Bereich in einen Allgemeinen Siedlungsbereich ASB umgewandelt um eine Erweiterung...

In der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am kommenden Donnerstag werden die Regionalpolitiker über das Städtebauinvestitionsprogramm 2010 in seiner endgültigen Form informiert. „Da hat die ehemalige CDU-FDP Landesregierung uns noch ein böses Kuckucksei ins Nest gesetzt“, stellt SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow fest. „Statt der vom Regionalrat bereits beschlossenen 2,5 Millionen Euro für die Sanierung in Langenberg hat die abgewählte Landesregierung noch schnell die...