SPD

Beiträge zum Thema SPD

Blaulicht

SPD Stadträtin in der Kritik
Witwer von SPD-Stadträtin abgezockt

Die jüngsten Berichte über die SPD-Stadträtin Stefanie L., die einen 85-jährigen Witwer um sein gesamtes Vermögen betrogen hat, haben zu berechtigter Empörung geführt. Es ist kaum zu fassen, wie jemand, der als gewählte Volksvertreterin das Vertrauen der Gemeinschaft genießt, dieses Vertrauen so schamlos missbrauchen kann. Stefanie L., die sich als Haushaltshilfe anbot, um dem Rentner Wolfgang S. und seiner inzwischen verstorbenen Frau im Alltag zu helfen, nutzte ihre Position skrupellos aus....

  • Lünen
  • 15.10.24
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Politik
Dominik De Marco

SPD Fraktion Dortmund
Freier Eintritt im Westfalenpark für junge Menschen: Grüne, CDU und Linke+ irritieren mit ihrem Abstimmungsverhalten

Dortmund. „Mit großer Verwunderung und Enttäuschung haben wir die Ablehnung für den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in den Westfalenpark in den Oster-, Sommer- und Herbstferien bis 27 Jahren im Rahmen der Haushaltsberatungen hinnehmen müssen. Das ist ein fatales Signal für die junge Generation und sorgt dafür, dass es in diesem Jahr leider nur in den Sommer- und Herbstferien einen kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren in den Westfalenpark geben wird. Und...

  • Dortmund-Süd
  • 08.02.23
Politik
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Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stimmte dagegen
In Bilk und Flingern-Nord wird der Parkraum bewirtschaftet werden

Im August 2019 haben SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP gegen die Stimmen von Tierschutz / FREIE WÄHLER, CDU und LINKEN für ein Parkraumbewirtschaftungskonzept in Düsseldorf gestimmt und die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. Nun hat die Verwaltung für Bilk und Flingern-Nord ein solches in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses zur Abstimmung gestellt, welches jetzt von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, LINKE und Die Partei-Klima gegen die Stimmen von Tierschutz / FREIE WÄHLER...

  • Düsseldorf
  • 28.10.21
Politik
In der Bezirksvertretung Süd wird auch darüber diskutiert, ob es ein Parkverbot für Wohnmobile oder Wohnwagen an der Sechs-Seen-Platte geben soll.
Foto: Hans Blossey
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In der BV Süd geht es um Sanierungen, Kinder und „Chemie-Klos“
Handlungsbedarf in vielen Bereichen

Knapp 30 Tagesordnungspunkte haben die Mitglieder der Bezirksvertretung Duisburg-Süd (BV Süd) am Donnerstag, 26. August, ab- und durchzuarbeiten. Einige werden problemlos über die politische Bühne gehen, andere sorgen für Gesprächsbedarf. „In jedem Fall“, so Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske im Gespräch mit dem Lokalkurier, „stehen Entscheidungen an, die für die Zukunft unseres Stadtbezirks wichtig sind.“ Es geht in der Sitzung des Bezirksparlaments, die um 17 Uhr im großen Sitzungsaal des...

  • Düsseldorf
  • 25.08.21
Politik
Das Foto zeigt die Duisburger SPD-Parlamentarier aus Bund und Land beim Besuch der Jüdischen Gemeinde.
Foto: SPD Duisburg

SPD Duisburg besucht Jüdische Gemeinde
Bildung gegen Hass

Als Reaktion auf die zunehmenden antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Wochen in ganz Deutschland hat die SPD Duisburg der Jüdischen Gemeinde in Duisburg einen Solidaritätsbesuch abgestattet. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sowie die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger haben sich mit Geschäftsführer Alexander Drehmann und Oberrabbiner David Geballe ausgetauscht. „Der stetige Austausch mit...

  • Duisburg
  • 30.05.21
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Politik
Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, will trotz Corona Probleme anpacken und Lösungen auf den Weg bringen.
Foto: SPD

Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske in ständigem Kontakt mit Politik und Verwaltung – BV-Sitzung für den 14. April geplant
„Die Arbeit muss ja schließlich weitergehen“

„Aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei“, sagt Beate Lieske mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Die der SPD angehörende Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden hofft, dass nach zwei vergeblichen Anläufen die aufgeschobene, aber nicht aufgehobene Sitzung der Bezirksvertretung Süd, mit den entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen jetzt zeitnah stattfinden kann. „Eigentlich“ sollte die erste Arbeitssitzung in diesem Jahr am 10. März über die politische Bühne gehen, dann war sie für...

  • Düsseldorf
  • 24.03.21
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Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion 
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Archiv

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zubringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des  Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines  Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.  | Foto: Archiv

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
"Kinder effektiver schützen und Täter bestrafen!"

Der Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und bei Erwerb undBesitz von Kinderpornografie fand in erster Lesung viel Unterstützung im Bundestag. Der Entwurf sieht härtere Strafen, eine effektivere Strafverfolgung und bessere Prävention vor. „Das Kindeswohl und der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt haben oberste Priorität. Ein höheres Strafmaß für Sexualstraftäter und die Einordnung der Verbreitung und des Besitzes von kinderpornografischem Material...

  • Essen-Steele
  • 04.11.20
Politik

SPD Wesel
Luftfilteranlagen für die Schulen

Bürgermeisterin Frau Ulrike Westkamp im Hause 26.Oktober 2020 Antrag zur Ratssitzung am 10. November 2020 und zur Sitzung des Ausschusses für Schul- und Sport am 12. November 2020 Sehr geehrte Frau Westkamp, die SPD WeselPartei beantragt, dass im Haushalt der Stadt Wesel außerplanmäßig eine Summe von 1 Million Euro bereitgestellt wird, um an den Weseler Schulen mobile Luftfilteranlagen vorzuhalten. Im Schul- und Sportausschuss sollen die Fachveranstaltung und die Schulen berichten, wo diese...

  • Wesel
  • 27.10.20
Politik
Freier Eintritt bis 16 Jahre und nostalgische Karussells im Westfalenpark sollen Familien und Schaustellern zugute kommen.  | Foto: Archiv

SPD fordert freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Dortmunder Westfalenpark
Für Kinder und Familien in der Krise

Konsens herrscht zwischen SPD-Ratsfraktion und Partei: Sie fordern freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Westfalenpark.  „Besonders Kinder haben es derzeit immer noch schwer. Bis heute sind Schulen und Kindertageseinrichtungen nur eingeschränkt in Betrieb und der Umgang mit- und untereinander in der Freizeit ist seit nahezu fast drei Monaten stark reglementiert“, beschreibt Bürgermeisterin Birgit Jörder das Dilemma, unter dem viele Familien leiden. Hinzu komme, dass Urlaubsreisen...

  • Dortmund-City
  • 02.06.20
Politik
Video

Gute Spielplätze
Anregungen der Bürger zu Spiel- und Sportplätzen gefragt

Der Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport bereist jedes Jahr die Spielplätze und Sportstätten in der Gemeinde Hünxe. Dabei werden die Zustände der Geräte und Anlagen in Augenschein genommen und Maßnahmen festgehalten, die durch die Verwaltung umgesetzt werden sollen. Die SPD Hünxe lädt Bürgerinnen und Bürger dazu ein, ihre Anregungen und Hinweise im Vorfeld mitzuteilen, damit diese bei der Bereisung am kommenden Montag berücksichtigt werden können. „Wir möchten die Anregungen aus der...

  • Hünxe
  • 22.05.20
Ratgeber
In Zeiten der Corona-Krise liegen die Nerven in vielen Familien blank. Trotzdem: Häusliche Gewalt ist nicht zu rechtfertigen! Betroffene sollen sich bitte Hilfe suchen. Foto: LK/Kaemper
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Bisher unter Corona keine Zunahme häuslicher Gewalt im Kreis Unna
Doch wie hoch ist die Dunkelziffer?

Die viel befürchtete Zunahme von häuslicher Gewalt als Folge der Corona-Krise hat es zumindest im Kreis Unna bisher nach offiziellen Zahlen nicht gegeben. Birgit Unger, Geschäftsführerin des Frauenforums, berichtete im Arbeitskreis Soziales der SPD-Fraktion im Kreistag zur aktuellen Situation. Die gute Nachricht: Frauenhaus und Wohnungslosenhilfe für Frauen verzeichneten während der vergangenen Wochen keine wachsende Nachfrage. Auch mit Blick auf die Gesamtlage in der Region seien nach wie vor...

  • Kamen
  • 21.05.20
Vereine + Ehrenamt
Günter Koretz, SPD-Ratsvertreter, überreicht die ersten Community-Masken für Kinder an Margit Bäcker, erste Vorsitzende von "Mentor Ennepetal". Nun hoffen die Leselernhelfer auf weitere Spenden.   | Foto: Mentor Ennepetal

Mentoren besorgen Reserve
Leselernhelfer unterstützen Grundschulen in Ennepetal

Die Corona-Hygieneregeln stellen vor allem die Grundschulen vor große Herausforderungen. Da jedes Kind einen Mundschutz tragen muss, benötigen die Lehrer eine „Sicherheitsreserve“ aus zusätzlichen Exemplaren, wenn ein Kind seine Community-Maske vergessen, zerrissen oder verloren hat. Zur Hilfe meldete sich der Verein "Mentor Ennepetal, die Leselernhelfer", der ehrenamtlich in den Ennepetaler Grundschulen Leseförderung betreibt. Aufmerksam geworden durch den Brandbrief eines Fördervereins einer...

  • Schwelm
  • 14.05.20
Politik
IbrahimYetim, MdL,  mit den Kindern der Geschwister Scholl Gesamtschule beim Start seiner Aktion "Moers pflanzt Bäume" zusammen mit dem SCI:Moers

ansprechBar SPD
Ibrahim Yetim, MdL, Kinderschutz ist in der Corona-Krise wichtiger denn je

100 renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Pädagogik und Sozialer Arbeit äußerten sich in einem dringenden Appell an die Politik sehr besorgt zum Kinderschutz unter den Bedingungen von Corona (siehe https://www.hr-inforadio.de/programm/themen/kinderschutz-in-der-corona-krise-grosse-sorge-ueber-die-situation-gefaehrdeter-kinder,interview-maud-zittelmann-kindeswohlgefaehrung-kinderschutz-wahrend-corona-pandemie-100.html). Wenn Kitas nicht mehr betreten werden dürfen und Schulen...

  • Moers
  • 01.04.20
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Politik
Sibel Soylu-Kara, SPD Ratsfrau, Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Moers, Dr. Bernd Riekemann und Benjamin Walch von der AWO bei der Besichtigung der betrieblich unterstützten Kita DB Cargo

ansprechBar SPD
Moerser Sozialdemokraten unterstützen nachdrücklich die Einrichtung einer betrieblich unterstützten Kindertagesstätte am Krankenhaus Bethanien

Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender der Moerser SPD Ratsfraktion: „Bereits Frühjahr 2018 haben wir die Geschäftsführer der Krankenhäuser, die Geschäftsführerin „Die Pflege“, unsere Fachleute aus der Verwaltung zusammen geholt um gemeinsam über die Einrichtung eines betrieblich unterstützten Kindergartens in Moers zu sprechen. Dazu wurde uns damals in einem Fachvortrag des Betreibers einer betrieblich unterstützten Kita eine solche Einrichtung detailliert vorgestellt.“ Harald Hüskes,...

  • Moers
  • 03.12.19
Politik
Das bisschen Haushalt…
... macht sich auch in Duisburg nicht von selbst. Die GroKo im Stadtrat, bestehend aus SPD und CDU, hat jetzt den Haushaltsplan des Kämmerers im wesentlichen gebilligt, zugleich aber eigene Anträge auf den Weg gebracht.
Foto: Pixabay
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SPD und CDU ziehen beim neuen Doppelhaushalt an einem Strang
„Sparen ist kein Selbstzweck“

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

  • Duisburg
  • 08.11.19
Ratgeber
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Blog
„Ich bin jetzt ein Schulkind!“ - Startklar: Das große Abenteuer kann beginnen

Zur Autorin: Kinder ebenso wie ihre Eltern fiebern dem großen Tag der Einschulung entgegen - so auch die 31-jährige Erziehungswissenschaftlerin Mendina Scholte-Reh, deren Neffe demnächst ein i-Dötzchen wird. Dabei stellt sie feset, dass jedem Anfang ein wunderbarer Zauber innewohnt. Sie ist Schriftführerin der SPD Hünxe und als sachk. Bürgerin im Sozialausschuss der Gemeinde Hünxe tätig. ---------------- Wie Hermann Hesse bereits schrieb, wohnt jedem Anfang ein Zauber inne. Vielleicht kommt...

  • Hünxe
  • 21.08.19
Politik
Sie wollen mit vereinten Kräften und über alle Parteiunterschiede hinweg die Kinderarmut in unserer Stadt bekämpfen. V.l. Christina Küsters, Bernd Dickmann (beide CDU), Johannes Terkatz, Klaus Konietzka (beide SPD) und Dr. Franziska Krumwiede-Steiner (Bündnis 90/Die Grünen). 
Foto: Philipp Wetzel

SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordern gemeinsam Konzept gegen Kinderarmut
Von Daten zu Taten

„Die Zahlen sprechen leider eine deutliche Sprache“, sagt SPD-Mann Klaus Konietzka, langjähriger früherer Leiter des Sozialamtes und der Sozialagentur. Er meint damit die traurige Tatsache, dass die Kinderarmut in Mülheim in den letzten zehn Jahren um mehr als 50 Prozent gestiegen sei: „Jedes dritte Kind in unserer Stadt ist von Armut betroffen und ganz besonders Kinder von Alleinerziehenden.“ Das könne, dürfe und solle nicht weiter hingenommen werden. Per Ratbeschluss soll nach den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.07.19
Reisen + Entdecken

Weltreise an einem Tag
Mit dem Ferienspaß nach Afrika und Asien

Die atemberaubenden Erlebniswelten des ZOOM Parks Gelsenkirchen können am 22. Juli im Rahmen des Ferienspaßprogramms bestaunt werden. Giraffe, Tiger und Nilpferde erwarten den Besuch der Fröndenberger Kinder und Jugendlichen ebenso wie die kleinen Erdmännchen und Seelöwen. Was als ehrgeiziger Plan im Jahr 2000 begann, ist heute als „Weltreise an einem Tag“ im Herzen des Ruhrgebiets zu erleben. Auf einer Fläche von mehr als 30 Hektar sind die Erlebniswelten Alaska, Afrika und Asien entstanden....

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 03.07.19
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Politik
Benedikt Lechtenberg und Joana Bata | Foto: Benedikt Lechtenberg

Mobilität und Klimawandel
Jusos Kreis Wesel unterstützen SPD-Initiative zum kostenlosen Jugendticket

Die SPD-Landtagsfraktion möchte, dass Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre künftig kostenlos Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen nutzen können. Dafür bringen die Abgeordneten am Donnerstag, den 27. Juni, einen Antrag in den Landtag ein. Die Jusos im Kreis Wesel unterstützen die Initiative. Erster Schritt für nachhaltige Verkehrswende „Für eine nachhaltige Verkehrswende in Nordrhein-Westfalen muss der öffentliche Nahverkehr gestärkt werden. Wir unterstützen deshalb die SPD-Initiative, um...

  • Hünxe
  • 26.06.19
Natur + Garten

Bau-Boom: Jusos Hünxe und Nabu Dinslaken bauten Insektenhotels

Der Hünxer Marktplatz hat sich am Freitag-Nachmittag mit zahlreichen kleinen und großen Insektenschützern gefüllt. Gemeinsam mit der NABU-Gruppe Dinslaken luden die Jusos Hünxe zum Bau von Insektenhotels ein. „Wir wollen einen kleinen Beitrag zum Insektenschutz leisten. Die Zahl der Insekten hat sich in den letzten Jahrzehnten drastisch verringert. Mit kleinen Insektenhotels kann jeder zum Insektenschützer werden“, erklärt Lisa-Marieke Hülser, die stellvertretende Vorsitzende der Jusos Hünxe....

  • Hünxe
  • 06.04.19
Politik
Die KitaConcept gGmbH plant eine Kita mit dem Eigentümer Trinkaus Europa Immobilien-Fonds an der Florianstraße.
 | Foto: Schmitz

Keine Freigabe für Pläne des Privatinvestors an der Florianstraße
Kita-Diskussion führt zu einer Sondersitzung

Erstaunt war die CDU im Kinder- und Jugendausschuss, dass die geplante Kita an der Florianstraße keine politische Freigabe erhielt. Nun steht das umstrittene Thema der Trägerschaft für die Kita auf der Tagesordnung des FABIDO-Ausschusses am 28. Februar. Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Barrenbrügge, kann die Aufregung um den neuen Träger nicht verstehen. Die SPD-Ratsfraktion will jedoch die 100 prozentige Übernahme der Betriebskosten für neue Kitas überprüfen und auch...

  • Dortmund-City
  • 22.02.19
Politik
Wer mehrere kleine Kinder hat, bei dem ist die graue Mülltonne schnell mit Wegwerfwindeln überfüllt.   | Foto: Archiv

Dortmund soll familienfreundlicher werden / SPD beantragt Prüfung der Müllkosten
Konzept für Windeln

Familienfreundlicher möchte die SPD die Entsorgung in Dortmund machen. Denn die Müllentsorgung belastet Familienkassen: Bei Familien mit Kleinkindern sowie Haushalten mit inkontinenten Menschen bestehe ein erhöhtes Restmüllaufkommen. Daher seien sowohl größere Restmülltonnen, als auch eine häufigere Leerung erforderlich, beides belaste die betroffenen Familien finanziell, so die SPD bei einem Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung sowie Anregungen und...

  • Dortmund-City
  • 21.02.19
Politik
Die Gesamtschule Hünxe wird 20 Jahre alt.
2 Bilder

Jan Scholte-Reh (SPD): „Ort des gemeinsamen Lernens und Lebens“

Am vergangenen Samstag feierte die Gesamtschule in Hünxe ihr 20-jähriges Bestehen mit einer kleinen Festlichkeit und einem Tag der offenen Tür. Zu diesem Anlass gratuliert der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh den Lehrern, Schülern und Eltern und lobt die Bedeutung der Gesamtschule für die Gemeinde Hünxe: „Die Gesamtschule Hünxe wird 20 Jahre alt. Dazu gratulieren wir aufs Herzlichste. Wir können als Gemeinde Hünxe unfassbar stolz auf die Erfolgsgeschichte unserer Gesamtschule sein. Was...

  • Hünxe
  • 02.10.18
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