SPD

Der Bundestag hat die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen. „Wenn Notfallsanitäterinnen und -sanitäter gerufen werden, kommt es auf jede Sekunde an. Sie sind oft als Erste vor Ort und müssen daher bis zum Eintreffen des Notarztes anhand ihres erlernten...

Ob Einweihung eines neuen Sportplatzes, das Borbecker Marktfest, der Weihnachtsmarkt-Tag oder die persönliche Gratulation zu einem hohen Geburtstag. Wenn immer sein Amt es erforderte, dann war er da. Bezirksbürgermeister Helmut Kehlbreier. Seine Partei war die SPD. Doch Kehlbreier war ein Borbecker für Borbecker. Nach kurzer schwerer Krankheit ist er am Wochenende im Alter von 83 Jahren verstorben. "Wir verlieren mit Helmut Kehlbreier einen sehr engagierten Menschen, einen guten Genossen und...

Das Thema "Studiengebühren" hat sie kurz nach dem Abitur dazu gebracht, sich politisch zu engagieren. Erst bei den Jusos, später dann auch in der SPD. Am 13. September möchte Romina Eggert als Ratskandidatin ihrer Partei für Borbeck/Gerschede in das Stadtparlament einziehen. Und auch im Ruhrparlament möchte sie mitmischen. Damit tritt die 30-Jährige im Wahlkreis die Nachfolge von Rainer Marschan an. von Christa Herlinger Es ist der erste große Wahlkampf der Borbeckerin. Und der findet in...

Die Essener Kommunalpolitik hat das Rad für sich entdeckt. Die Initiative des RadEntscheid Essen sammelt seit Mitte Mai Unterschriften für ein Bürgerbegehren, mit dem Ziel, eine gute und sichere Radinfrastruktur aufzubauen. Und zuletzt hat der Rat die erste Protected Bike Lane auf der Schützenbahn beschlossen. Doch die Bilanz für den Großraum Borbeck und insbesondere Bochold fällt nach Ansicht des dortigen SPD Ortsvereins nicht gut aus. Nur rudimentär ausgeprägt und völlig unzureichend: so...

Nach der überraschenden Meldung, dass die Contilia die Katholischen Kliniken Essen GmbH (KKE) verkaufen möchte, steht für die Essener SPD der Erhalt der Arbeitsplätze an den drei heutigen Standorten sowie die Gesundheitsversorgung der Menschen im Essener Norden im Mittelpunkt. „Nach dieser Entwicklung müssen die städtischen Verantwortlichen nun zügig klären, ob die Stadt Essen den weiteren Prozess nur beobachten oder aktiv mitgestalten will“, bringt es Oliver Kern,...

Wohnungen und eine Kita sind für die Fläche des Stadtbads Borbeck geplant Dass eine Sanierung des in 1962 errichteten Stadtbads Borbeck keine wirtschaftliche Alternative darstellt und stattdessen ein Neubau an der Germaniastraße ansteht, ist schon seit Anfang 2018 gemachte Sache. Was aber genau auf dem Gelände an der Vinckestraße geschehen soll, war bis dato unklar. In der Bezirksvertretung IV war Dienstag jetzt ein erster Vorschlag auf der Tagesordnung, der eine vierstöckige Bebauung mit bis...

Am 26. Mai wählt Europa. Welche Bedeutung die Wahlen zum europäischen Parlament, welche Tragweite die Entscheidungen, die in Brüssel getroffen werden, auch für das Leben der Menschen in Essen haben, das versuchte Jens Geier MEP, auf Einladung der SPD Ortsvereine in Borbeck im Minna-Deuper-Haus an der Germaniastraße transparent zu machen. Knapp 30 Interessierte hatten sich an diesem Abend zusammengefunden, um sich mit dem Thema Europa zu beschäftigen. Plakativ formulierte der EU-Politiker, der...

Die Gerüchteküche brodelt: Auf dem Gelände Am Stadthafen 33 könnte eine stillgelegte Abfallentsorgungsanlage wieder in Betrieb genommen werden, gleich noch die doppelte Menge an Immissionen ausstoßen und bald Stoffe wie Klär- und Industrieschlamm verbrennen. Die Fraktionen SPD und B90/Die Grünen in der Bezirksvertretung IV lehnen den Vorstoß strikt ab und fordern klare Kante von Rat und Stadtverwaltung. „Wir werden ziemlich im Regen stehen gelassen“, spielt Ulrich Schulte-Wieschen,...

50. Das ist eindeutig eine Zahl. Und mit Blick auf einen Geburtstag sicherlich eine besondere. "Man macht sich doch Gedanken darüber, was man in den letzten 50 Jahren gemacht hat, bilanziert ein bisschen", räumt Thomas Kutschaty ein. Der frischgebackene Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag stellt sich diesen Fragen nicht ohne Grund. Am nächsten Dienstag steigt der Borbecker offiziell in den Club der 50er auf. Ein Grund für Doris Brändlein und Christa Herlinger, sich mit dem...

Besinnlichkeit war im Residenzsaal von Schloß Borbeck auf der letzten Sitzung der Bezirksvertretung in dieser Woche trotz Kupferengel und Weihnachtsbaum noch nicht eingekehrt: Die Lokalpolitiker hatten unter anderem die Fahrbahnverengung an der Dümptener Straße auf dem Plan und zogen ein vernichtendes Fazit zur Grünen Hauptstadt 2017. Den größten Teil der Zeit nahm dabei ein Thema ein, das sich Otto Normalverbraucher nicht sofort erschließt: der Bebauungsplan Wolfsbankring/Jahnstraße....

Fünf Abgeordnete aus Essen werden in den neuen Bundestag einziehen, darunter auch SPD-Politiker Arno Klare. Der 65-Jährige konnte das Rennen in seinem Wahlkreis 118, der neben dem Großraum Borbeck auch die Stadt Mülheim umfasst, trotz hoher Verluste erneut für sich entscheiden. Vor vier Jahren hatte Klare noch 42,2 Prozent der Erststimmen geholt, diesmal reichte es nur noch zu 34,9 Prozent. Lediglich 3,6 Prozentpunkte betrug der Vorsprung auf die zweitplatzierte Astrid Timmermann-Fechter, die...

Es hat Symbolwert, dass gerade die Grüne-Hauptstadt-Stele in Gerschede kurz vor Eröffnung der „Essener Aussichten“ den Abflug macht. Gleich zwei Projekte der Initiative sollten im Bezirk IV umgesetzt werden, keines hat bisher das Licht der Welt erblickt. Selbst der Trostpreis, eine Aufwertung des Radwegs entlang des Bahnhofs Borbeck, scheint klammheimlich zu den Akten gelegt. „Bei der Grünen Hauptstadt sehe ich nicht mehr grün, sondern ziemlich rot“, hat Ulrich Schulte-Wieschen,...

Schon im März forderte die Bezirksvertretung IV anlässlich des Sonderinvestitionsprogramms "Gute Schule 2020" von der Verwaltung der Stadt Essen eine Gesamtübersicht aller Mängel der Großborbecker Bildungseinrichtungen. In den nächsten vier Jahren stehen der Stadt 82 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen zur Verfügung. Diese von den Ortspolitikern geforderte Übersicht liegt mittlerweile vor, wird in den Augen des Gremiums der Problematik aber nicht gerecht: "Das sind ja im Moment nur...

Das AFD-Programm entschlüsseln und auf Protestwähler zugehen, das vereinbarten jetzt die Mitglieder der Ortsvereine Borbeck und Bochold. "Denn die AfD will mit ihren Partolen die Menschen für dumm verkaufen und tarnt ihre arbeitnehmerfeindlichen Absichten," so die Vorsitzende des OV Borbeck, Gabi von Graes. "Dazu wollen wir nicht länger schweigen", ergänzt Kevin Kerber, Vorsitzender im benachbarten Ortsverein Bochold. In weiteren Info-Veranstaltungen wollen die SPD-Mitglieder kritisch hinter...

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat sich in dieser Woche neu konstituiert. Als Zweitältestem in der Runde oblag Klaus-Dieter Pfahl (CDU) die Verkündung des Wahlergebnisses zum neuen Bezirksbürgermeister: Helmut Kehlbreier bleibt für sechs weitere Jahre in seinem Amt. Pfahl selbst fungiert als erster Stellvertreter, dahinter folgt Dr. Thorsten Drewes (Die Grünen) als zweiter. Erika Küpper wurde als Bezirkskinder- und Jugendbeauftragte bestätigt. Zum Vertreter der BV IV in die...

Die CDU bleibt stärkste Kraft in NRW, die SPD hat "am meisten zugelegt", wie NRW-SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft feststellte. In Essen dagegen ist das Ergebnis der Kommunalwahl 2014 ein umgekehrtes. Zwar hält sich die SPD weiter an der Spitze (34 Prozent), doch die CDU ist den Sozialdemokraten ganz dicht auf den Versen (31,5 Prozent). Knappe Mehrheitsverhältnisse und Parteienvielfalt prägen die kommende Ratsperiode. In den Medien ist spöttisch vom "Elfer-Rat" (SPD, CDU, Grüne, FDP, Die Linke,...

Im Bereich Borbecker Markt waren wir ( die 7 SPD Ortsvereine aus dem Bereich Borbeck ) mit unserer Info Meile vertreten,u.a. waren zu Gast der Oberbürgermeister Reinhard Paß und der Europa Abgeordnete Jens Geier. Auf dem Hölting Platz fand zeitgleich das Grosse gemeinsamme Familienfest der acht Borbecker AWO Ortsvereine statt . Genug der Worte die Bilder sprechen für sich !

Die SPD Ortsvereine im Bezirk IV luden ein. Am Sonntag dem 18. Mai radelten wir durch den Bezirk. Zusammen mit den Kandidaten für Rat und Bezirksvertretung ging es um 10:00 Uhr los. Treffpunkt war der Frintroper Markt. 1. Halt wird das wieder eröffnete Freibad Hesse sein. Nach einem kleinen Rundgang wird es hier um 10:30 Uhr weiter gehen. Um 11:00 Uhr erreichten wir Bahnhof Bergeborbeck, von hier ging es zur Rheinischen Trasse und in Höhe der Wüstenhöferstr. wurde gegen 11:15 Uhr ein kurzer...

Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Mitglied der Grünen Ratsfraktion: Mit Erleichterung reagiert die grüne Ratsfraktion darauf, dass seitens der Essener Polizeipräsidentin nach jahrelangem Streit im Polizeibeirat nun endlich und quasi auf den letzten Drücker die für den 9. November angemeldete rechtsextreme Demonstration in Essen-Borbeck verboten worden ist. Dazu erklärt Dr. van Heesch-Orgass, Grüne Ratfrau und Mitglied im Polizeibeirat der Stadt Essen: „Mit dem Verbot der NPD-Demonstration kommt...

Sie gehörte mehr als 60 Jahre der SPD an, war über vier Jahrzehnte in der AWO aktiv. Leitete dort den Arbeitskreis Seniorenarbeit, motivierte zu ehrenamtlicher Mitarbeit und machte sich für die Verbesserung der Qualität von Pflegeeinrichtungen und der Angebotsstruktur in der offenen Seniorenarbeit stark.Helga Iwer war Trägerin der Ehrenplakette der Stadt Essen und des Bundesverdienstkreuzes am Bande. In dieser Woche ist die Frau, die 20 Jahre lang im Rat der Stadt politisch Akzente gesetzt hat,...

Der 14. November 2012 wird für Arno Klare immer ein besonderes Datum bleiben. Gegen vier Mitbewerber hat er sich auf dem Wahlkreisparteitag der SPD durchgesetzt. Damit war die Entscheidung gefallen. Klare wird im Herbst 2013 für den Bundestag kandidieren. Der gebürtige Oberhausener tritt im Wahlkreis 119 Essen Borbeck/Mülheim an. Leicht hat er sich die Entscheidung nicht gemacht. „Ich habe lange überlegt, ob ich die Anforderungen, die das Amt mit sich bringt, erfüllen kann.“ An Erfahrung...

Zum dritten Mal hatte der SPD Ortsverein BergeBochold zu einem multikulturellen Hoffest an den Wolfsbankring eingeladen. Ein Bühnenprogramm mit internationalem Flair - dafür sorgten nicht zuletzt ein russischer Chor mit eigenen Instrumenten oder aber eine spanische Kindertanzgruppe - und das breite Angebot kulinarischer Köstlichkeiten aus dem In- und Ausland machten den Festtag auch in diesem Jahr wieder zu einem Highlight für die zahlreichen Besucher. Auch NRW-Justizminster Thomas Kutschaty...

Interessante Einblicke in den Berliner Politikbetrieb konnten die Teilnehmer einer Reise in die Hauptstadt gewinnen, zu der der Bundestagsabgeordnete Anton Schaaf eingeladen hatten. Rund 50 politisch interessierte Bürger aus Mülheim und Borbeck waren mit dabei. Das Gespräch im Bundestag mit dem Abgeordneten drehte sich insbesondere um die Rentenpolitik und das Rederecht von Abgeordneten. Im Willy-Brandt-Haus informierten sich die Teilnehmer über die Arbeitsweise und Funktionen des...

Der Ortsverein BergeBochold hat im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Die Versammlungsleitung wurde der Ratsfrau und Alt-Oberbürgermeisterin Annette Jäger übertragen. Der Vorstand 15-köpfige Vorstand setzt sich aus erfahrenen und jungen Mitgliedern zusammen. Mit überragender Mehrheit wurde Friedhelm Klix als Vorsitzender bestätigt. Sein Stellvertreter ist der neu in die Bezirksvertretung eingezogene Peter Lübben. Mit ebenfalls großer Mehrheit wurden Hildegard...