SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Foto: Polizei NRW

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: „Trendwende verstetigt sich: Die Zahl der Wohnungseinbrüche sinkt erneut!“

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat am vergangenen Dienstag aktuelle Zahlen zu den Wohnungseinbrüchen vorgelegt. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters: „Die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW geht weiter zurück – im ersten Quartal 2017 um 30 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2016. Dieser Rückgang ist enorm! Er zeigt: Unsere Strategien gegen Einbruchskriminalität wirken. Der Trend aus dem Jahr 2016 ist ungebrochen und setzt sich verstärkt fort. Auch bei uns in...

  • Wesel
  • 05.05.17
Politik

Norbert Meesters zu Straßenbauprojekten in Schermbeck - Planungen für Ampelanlage, Radweg und Überquerungshilfen gehen voran

„Das NRW-Verkehrsministerium hat mir bestätigt, dass wichtige Verkehrsprojekte für Schermbeck bald realisiert werden. Das sind gute Nachrichten. Für die lange geplante Ampelanlage an der Kreuzung Hünxer Straße/ Maassenstraße /Kirchstraße werden im Zuge der für dieses Jahr geplanten Deckensanierung der L 463 die für die Ampelanlage notwendigen Tiefbauarbeiten durchgeführt. Je nach Witterungsbedingungen kann dann ab Ende 2017 die Ampelanlage errichtet werden“, erläutert der heimische...

  • Wesel
  • 04.05.17
Politik

SPD will Beitragsfreiheit: „Zeit für neues Kita-Gesetz!“

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters greift KiBiz-Kritik der Kitas auf Es ist an der Zeit, dass ein neues Kita-Gesetz kommt. Die SPD hat dazu bereits Vorschläge gemacht und wird nach der Wahl neue Rahmenbedingungen für unsere Kindergärten schaffen“, so der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. „Denn trotz aller Versuche und bereits erfolgten Verbesserungen muss man leider festhalten: Das verkorkste Kinderbildungsgesetz vom damaligen Familienminister Laschet ist nicht zu reparieren....

  • Wesel
  • 03.05.17
Politik

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: Städtebauförderung auf Rekordniveau - Schermbeck und Wesel profitieren

Zur Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2017 durch das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters (SPD): „Das aktuelle Städtebauförderprogramm des Landes ist mit einem Volumen von 430 Millionen Euro auf Rekordniveau. Davon profitieren auch Schermbeck und Wesel. Schermbeck erhält 601.000 Euro, um damit die Gestaltung des zweiten Bauabschnittes des Bewegungsbandes, Bürgerbeteiligung, den...

  • Wesel
  • 13.04.17
Politik

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters zu CDU-Kritik an Verkehrspolitik: „SPD-geführte Landesregierung investiert in Straßensanierung – auch Hünxe profitiert!“

Mit Verwunderung hat der heimische Landtagsabgeordnete auf die Wahlkampfrhetorik durch die CDU Hünxe und die CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik reagiert. „Im Jahr 2016 hat Straßen.NRW Bundesmittel in Höhe von 1,096 Milliarden Euro für Erhalt, Ausbau und Unterhaltung der Bundesfernstraßen in unserem Land umgesetzt. Das ist eine Rekordleistung! Gleichzeitig wurden Planungen für künftige Baumaßnahmen mit einem Volumen von rund 1,43 Milliarden Euro abgeschlossen und vom Bund mit Finanzierungs-...

  • Wesel
  • 27.03.17
  • 1
Ratgeber

SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: „Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017 setzt neue Rekordmarke – auch unsere Region profitiert“

Die Landesregierung hat jetzt das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm veröffentlich. Landtagsabgeordneter Norbert Meesters (SPD) zeigte sich sehr zufrieden. „Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird der letztjährige Rekord von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen. Auch unsere Region profitiert vom Erhaltungsprogramm“, so Meesters. Die Maßnahmen...

  • Wesel
  • 09.02.17
Politik
Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, besuchte auch dieses Jahr die Grüne Woche in Berlin.

Norbert Meesters besucht "Grüne Woche" in Berlin

Jedes Jahr im Januar gehört der Besuch der Internationalen Grünen Woche in Berlin zu den Pflichten des Landtagsabgeordneten Norbert Meesters, der als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion auch für die Themen Landwirtschaft und Ernährung zuständig ist. „Der Besuch der Grünen Woche dient zum einen dem Informationsaustausch und dem Kennenlernen der verschiedenen Verbände, die sich auf dem Messegelände präsentieren, zum Anderen gehört natürlich der Besuch der Aussteller aus der Region dazu....

  • Wesel
  • 23.01.17
Politik
Foto: Lokalkompass-Archiv

Nitratbelastung im Wasser senken - Düngeverordnung auf Bundesebene vorantreiben

Norbert Meesters thematisiert Düngeverordnung im Landtag Der jüngst veröffentlichte Nitratbericht des Bundesumweltministeriums zeigt, dass Düngemittel aus der Landwirtschaft nach wie vor die Gewässerqualität in Deutschland negativ beeinflussen. „Wir am Niederrhein sind ebenfalls stark davon betroffen. Zahlreiche Brunnen sind derart belastet, dass das Grundwasser ohne eine Behandlung durch die Wasserwirtschaft als Trinkwasser ungeeignet ist“, so der heimische Landtagsabgeordnete und...

  • Wesel
  • 12.01.17
Politik

Norbert Meesters zu Eyländer Weg: „Planungen sind noch nicht abgeschlossen!“

Freizeit- und Erholungsbedürfnis muss berücksichtigt werden Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters hat im Nachgang der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Wesel Kontakt zu Umweltminister Johannes Remmel aufgenommen. Hintergrund sind die in der Ausschusssitzung bekannt gewordenen Überlegungen, im Rahmen der Anbindung des Altrheins an den Hauptstrom den Eyländer Weg an bis zu 95 Tagen im Jahr zu überfluten. Meesters nutzt dabei seine gute Vernetzung auf Landesebene als...

  • Wesel
  • 15.12.16
Politik
Foto: SPD-Landtagsfraktion NRW

Norbert Meesters wählt nächsten Bundespräsidenten

Der niederrheinische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters wird von der SPD-Landtagsfraktion für die Bundesversammlung am 12. Februar vorgeschlagen. „Das ist selbstverständlich eine große Ehre für mich, als Mitglied der nächsten Bundesversammlung an der Wahl des künftigen Bundespräsidenten teilnehmen zu dürfen“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Meesters wird gemeinsam mit 56 weiteren hochrangigen Vertretern der Landtagsfraktion wie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft...

  • Wesel
  • 09.12.16
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Politik

Norbert Meesters: „SPD-Landesregierung setzt sich wirksam für Schulen ein!“

Landesregierung stellt Mittel für Schulsanierung bereit „Das Programm ‚Gute Schule 2020‘ wird diese Woche mit dem ‚Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen‘ im Landtag beraten. Insgesamt 2 Milliarden Euro fließen in die Sanierung der Schulen. Damit zeigt die SPD-geführte Landesregierung, dass Sie die Probleme der Kommunen ernst nimmt“, zeigte sich der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters zufrieden. Kritische Äußerungen zu dem Vorhaben kann Meesters nicht...

  • Wesel
  • 29.11.16
  • 1
Politik
Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters begrüßt die Fortführung der Schulsozialarbeit. | Foto: Foto: SPD-Landtagsfraktion NRW

Norbert Meesters: SPD-geführte Landesregierung sichert Fortführung der Schulsozialarbeit

„Die Landesregierung sichert auch für das Jahr 2018 die Schulsozialarbeit. SPD und Grüne haben sich darauf geeinigt, wie im kommenden Jahr auch in 2018 erneut 47,7 Mio. Euro für die Beibehaltung der wichtigen Aufgabe als Verpflichtung einzugehen. Damit profitieren wie auch in Wesel“, teilte der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters heut mit. „Damit trägt das Land der guten und erfolgreichen Arbeit Rechnung , auch im Sinne der Resolution im Weseler Stadtrat, in der sich für eine...

  • Wesel
  • 25.11.16
Politik
Von links nach rechts MdL Norbert Meesters, Karl-Heinz Riddermann (Standortleiter Wesel und Ehrenamtskoordinator), Sascha Berg (Rettungswachenleiter). | Foto: Foto: Dirk Hermes
2 Bilder

Norbert Meesters besucht „Helden des Alltag“ in der Lehrrettungswache

Anlässlich der landesweit stattfindenden „Woche des Respekts“ besuchte der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters am vergangenen Freitag die Lehrrettungswache der Johanniter Unfallhilfe in Wesel. Mit der Aktionswoche rief die NRW-Landesregierung zu gegenseitiger Achtung und respektvollem Umgang miteinander auf. So besuchten auch die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Kabinett landesweit zahlreiche Einrichtungen um sich zum Beispiel bei Jugendorganisationen, in Schulen oder bei...

  • Wesel
  • 23.11.16
Politik

Norbert Meesters: „55.200 Euro für Spielplatz ‚Am Wasserturm‘!“

Wesel profitiert von Fördermitteln des Landes Wesel hat sich erfolgreich um Fördermittel des Landes beworben: 55.200 Euro fließen als Förderung für den Spielplatz “, teilte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters heute mit. „Der Einsatz für die Fördermittel hat sich gelohnt. Es ist gut, dass die Landesregierung Geld in die Hand nimmt und damit ganz gezielt Projekte für Kinder und Familien bei uns vor der Haustür fördert“, zeigte sich Norbert Meesters zufrieden. „Mit dem...

  • Wesel
  • 14.11.16
Politik
Auf dem Foto von links: Heimleitung Annette Himmelberg, Landtagsabgeordneter Norbert Meesters, Geschäftsführer Nikolaus Ridder.

MdL Norbert Meesters besucht St.-Josef-Haus in Dingden: „Direkter Draht zur Landespolitik“

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters besuchte jetzt gemeinsam mit Bruno Lipkowsky und Wilfried Fenske von der SPD Hamminkeln auf Einladung der Geschäftsleitung das St-Josef-Haus in Dingden. Meesters zeigte sich vom Angebot beeindruckt: „Die schöne Lage mitten im Ortskern von Dingden hat mir auf den ersten Blick gefallen. Nach dem Rundgang im Haus hatte ich das Gefühl, dass hier eine wohnliche und warme Stimmung herrscht.“ Der Geschäftsführer des Caritas-Altenpflegeheims,...

  • Wesel
  • 11.11.16
Politik

Norbert Meesters: Land fördert Mieterstrom-Modelle und Energiespeicher - „Jetzt können auch Mieter von der Energiewende profitieren!“

Gute Nachrichten für Mieter: „Durch eine neue Förderung der SPD-geführten Landesregierung können zukünftig Mieterinnen und Mieter von der Energiewende profitieren. Die Förderung für sogenannte ‚Mieterstrommodelle‘ ist am 1. November 2016 in Kraft getreten. Seit dem 18. Oktober können zudem Batteriespeicher zur Speicherung von Strom aus größeren Photovoltaik-Anlagen in NRW gefördert werden“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Meesters. Gefördert werden...

  • Wesel
  • 02.11.16
Politik

Norbert Meesters zur Entsorgung von Bohrschlämmen: Entlastung der Sonderabfalldeponie Hünxe-Schermbeck möglich

„Mit dem nun vorliegenden 3. Bericht zur Entsorgung von Bohrschlämmen aus Niedersachsen in NRW wird deutlich: Dank des konsequenten Einsatzes der Landesregierung wird die künftige Entsorgung von Bohrschlämmen neu geregelt. Das Land Niedersachsen wird künftig stärker auf die Abfallbehandlung und eigene Deponierungsmöglichkeiten schauen. Auch soll geprüft werden, ob eine eigene DK III Deponie betrieben werden kann. Das sind gute Nachrichten für Hünxe und Schermbeck und würde eine Entlastung der...

  • Wesel
  • 18.10.16
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Politik
Stephan Barske, SPD-Fraktionschef in Hünxe
2 Bilder

Barske/Schilling (SPD) zum Haus Esselt: „Uns als Gemeinde beteiligen“

„Das Otto-Pankok-Museum und das Haus Esselt sind ein echter kultureller Schatz, der unsere kleine Gemeinde überregional im ganzen Land bekannt macht“, befindet Stephan Barske, SPD-Fraktionsvorsitzender in Hünxe, im Nachgang zur letzten öffentlichen Sitzung des gemeindlichen Schulausschusses, die in den Räumlichkeiten des Museums stattfand. „Im Rahmen unserer Möglichkeiten sollten wir uns als Gemeinde am Erhalt beteiligen.“ So wurde den Ausschussmitgliedern durch Vertretern der...

  • Hünxe
  • 14.10.16
Politik
Auf dem Foto von links: Norbert Meesters MdL, Wolfgang Matenaers, Annette Dohrmann-Burger, Uta Schneider, Norbert Römer MdL.

SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Norbert Römer auf Reise: Wichtiger Besuch im Haus Esselt

Im Rahmen einer „Regionale“ - Bereisung besuchte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW Norbert Römer gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters das Otto-Pankok-Museum in Hünxe. Es war schon der zweite Besuch des Fraktionsvorsitzenden. Bereits vor ungefähr anderthalb Jahren hatte er das erste Mal Gelegenheit, sich noch zu Lebzeiten von Eva Pankok über das Museum und dessen zukünftige Neuaufstellung zu informieren. Norbert Meesters war stolz, ein...

  • Wesel
  • 13.10.16
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Politik
Foto: LK-Archiv

Norbert Meesters: „Kein Fracking in NRW – Landesregierung wird Bundesregelung verschärfen“

Ende der vergangenen Woche verabschiedete der Bundestag ein unbefristetes Verbot der kommerziellen Förderung von Schiefergas durch unkonventionelles Fracking. Bis zum Jahr 2021 können bundesweit vier Probebohrungen durchgeführt werden. Darüber entscheiden die jeweiligen Bundesländer. Das Gesetzespaket beinhaltet auch strengere Auflagen für die bereits verbreitete konventionelle Erdgasförderung. Dazu erklärt Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Düsseldorfer...

  • Wesel
  • 29.06.16
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Politik
Hammminkeln hat beispielsweise viel Geld in zum Teil hochwertige Asylunterkünfte investiert. Die Stadt wird dankbar sein für weitere Hilfen.

Wesel, Hamminkeln, Voerde, Hünxe und Schermbeck erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Die rot-grüne Landesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro. „Bei uns profitieren auch Wesel, Hamminkeln, Voerde, Hünxe und Schermbeck von der...

  • Wesel
  • 20.06.16
Politik

Kein Schlupfloch mehr bei Ewigkeitskosten

Änderungsantrag verpflichtet ehemalige Bergbauunternehmen zur Regulierung Düsseldorf. Unternehmen müssen sich auch dann an den Ewigkeitskosten für die Wasserregulierung in Nordrhein-Westfalen beteiligen, wenn sie ihre (ehemaligen) Bergbauaktivitäten auf Tochterunternehmen verlagert haben. Das stellt die rotgrüne Regierungskoalition jetzt mit einem Änderungsantrag zum Landeswassergesetz sicher. Hintergrund für diese Klarstellung im Gesetz seien Fälle wie die Firma Cavity, die als 100-prozentige...

  • Wesel
  • 20.06.16
Politik

Norbert Meesters hakt nach: „Ampelanlage an der A 3-Abfahrt in Hünxe kommt“

„Die Ampelanlange an der A3-Abfahrt in Hünxe wird konkret. Ich konnte bei den zuständigen Behörden in Erfahrung bringen, dass der Landesbetrieb Straßen NRW jetzt tätig geworden ist und die Ausschreibung bereits läuft. Nun gehe ich davon aus, dass es bis nach den Sommerferien erste Ergebnisse gibt und eine Installation der Ampel im Herbst erfolgen wird!“ erklärte heute der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Im Mai vergangenen Jahres hatte Meesters gemeinsam mit der SPD Hünxe den...

  • Wesel
  • 17.06.16
Politik
(v.l.n.r.) Jan Scholte-Reh, Norbert Meesters und Benedikt Lechtenberg
3 Bilder

Volle Kraft für Hünxe – Norbert Meesters erhält Rückenwind aus der SPD Hünxe

„NRW ist top“, stellte SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters auf der Mitgliederversammlung der Hünxer SPD fest. Im Interview mit dem Hünxer SPD-Vorsitzenden Jan Scholte-Reh und dem Juso-Vorsitzenden Benedikt Lechtenberg zog Meesters eine Bilanz seiner politischen Arbeit, seinen Einsatz für die Gemeinde Hünxe und wagte den Blick in die Zukunft. „Erzähl‘ doch mal von Dir“, bat Lechtenberg den „Bürger Meesters“ im lockeren Talk. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wurde...

  • Hünxe
  • 06.06.16
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