SPD

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, ist eine zu viel. Darüber besteht kein Zweifel. Deshalb arbeitet die Landesregierung seit der Regierungsübernahme 2017 daran, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Jetzt sind erste Erfolge im Kreis Wesel sichtbar. Lagen im Schuljahr 2018/2019 noch die Schulen in vier von 13 Kommunen beim Unterrichtsausfall durchschnittlich knapp über dem Landesschnitt von 3,9 Prozent, waren es im ersten Halbjahr 2019/2020 nur noch drei von 13 - hauchdünn über dem weiterhin...

Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Wahlkreisdelegiertenversammlung in Dinslaken-Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt. In seiner Rede vor den Delegierten äußerte der Abgeordnete den Wunsch, im Mai an Koalitionsverhandlungen auf Landesebene teilnehmen zu können. „Wir haben eine realistische Chance“, formulierte er seine Hoffnung, „an die erfolgreiche Koalitionsverhandlung in Berlin anknüpfen zu...

„Die Kies- und Sandvorkommen am Niederrhein sind schließlich nicht unendlich“, so die ehemalige grüne Umweltministerin des Landes NRW beim Pressetermin am Wickrather Feld in Kamp-Lintfort, wo zwischen Dachsberg und Oermter Berg weitere 91 ha Kies und Sand abgebaut werden sollen. „Zum dritten Mal stehen wir hier“, so Linda Wiedemann von der Interessengemeinschaft Dachsbruch. Beim ersten Mal habe man einen Erfolg verzeichnet und die Auskiesung sei abgeblasen worden. Das sei 1996 gewesen. Dann sei...

Fast ist der Vorstoß ein wenig untergegangen im allgemeinen Pandemie-Frust. Dabei ist es der Weseler SPD gelungen, mit einer interessanten Personalie aufzutrumpfen. Damit hat die Partei die Kandidatenkür für die Bundestagswahl im Herbst 2021 am Niederrhein sehr früh eingeläutet. Während die Christdemokraten im Kreis Wesel auf die allseits bekannte Sabine Weiss aus Dinslaken setzen, ging die SPD in Wesel jetzt mit einer interessanten Personalie an die Öffentlichkeit: Sie schickt Rainer Keller...

Die SPD-Fraktion traf sich zur Vorbereitung der Ratssitzung am gestrigen Dienstag zu einer Klausurtagung. Dort berichteten Kristina Grafen, Karl-Heinz Geimer und Sezgin Özen über ein ausführliches Gespräch mit drei Sprecherinnen der Bürgerinitiative, die sich gegen den Bau eines Logistikparks in Barmingholten einsetzt. Nach Informationen der SPD stimmt der Regionalverband Ruhr einer Fristverlängerung bis zum 28. Dezember für die Stellungnahme der Kommunen zur Neuaufstellung regionaler...

Nur zwei Wochen, nachdem sich der Bezirksverband Düsseldorf der 'Alternative für Deutschland (AfD)' in der Eventhalle 'Reyna Palace' (ehemals 'Paradise Planet') in Voerde getroffen hatte, plant die AfD am kommenden Wochenende erneut ein Treffen in Voerde. Eingeladen wird am Sonntag, 22. November, 11 Uhr, zum Kreisparteitag mit Delegierten aus dem ganzen Kreis Wesel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Neuwahl des Vorstandes sowie die Wahl der Delegierten für die Landeswahlversammlung...

Der Weseler SPD-Partei- und Fraktionschef Ludger Hovest und der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, René Schneider (MdL) aus Kamp-Lintfort stellten den neuen von der Findungskommission vorgeschlagenen Bundestagskandidaten Rainer Keller vor. Der Aspirant soll antreten im Wahlkreis 113 (Wesel 1), der die Kommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten.  „Rainer Keller ist nicht nur in Wesel sondern kreisweit bekannt. Es müsste mit dem...

Bis zum 10. Juli haben Bürger nach der Bürgeranhörung zum Bebauungsplan „Rönskenhof“ noch die Möglichkeit, ihre Anregungen schriftlich gegenüber der Stadt Voerde zu formulieren. Die im Rahmen der Bürgeranhörung getätigten Anliegen wurden bereits durch die Stadt Voerde protokolliert. Rund 70 Bürger informierten sich auf der Veranstaltung. Wie die SPD berichtet, seien besonders die Baudichte, die Bauhöhe und der Verlust der Grün- und Baumlandschaft kritisiert worden: Der aktuelle Bebauungsentwurf...

Einstimmig hat die SPD im Kreis Wesel den Hamminkelner Dr. Peter Paic zu ihrem Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020 gewählt. Der Wirtschaftswissenschaftler und Digitalisierungsexperte tritt als Nachfolger des erfolgreichen Landrates Dr. Ansgar Müller an, der im Herbst nicht wieder kandidiert. Kreis Wesel „Packen wir’s an!“ – unter diesem Motto steht die Kampagne der SPD im Kreis Wesel und niemand könnte diese Aufforderung besser verkörpern als der Sozialdemokrat Peter...

Die SPD Hünxe macht die Lage der gemeindlichen Schulen und Kitas in der Corona-Zeit zum Thema der bevorstehenden Schulausschusssitzung am 25. Mai. Dafür hat die SPD-Ratsfraktion eine Berichtsanfrage gestellt, die von der Verwaltung in der Sitzung beantwortet werden soll. „Seit dem 11. Mai findet im rollierenden Wechsel wieder Unterricht an unseren Schulen statt, nachdem die Schulen aufgrund der Beschränkungen der Corona-Pandemie über einen längeren Zeitraum geschlossen waren", erklärt die...

Die SPD Dinslaken hatte zu einer Diskussionsrunde über ihrenWahlprogrammentwurf „So Punktet Dinslaken“ ins Dachstudio eingeladen. Etwa 60 Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Vereinen und Verbänden diskutierten unter der zentralen Botschaft „Miteinander statt Gegeneinander“ an vier Tischen über die Themen „Respekt“, „Bürgerbeteiligung“, „Ehrenamt“ und „Integration“. Sie sollten erarbeiten, wo es zu diesen Punkten Verbesserungsvorschläge gibt, aber auch Knackpunkte...

Kreis Wesel. Klare Kante fordert der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel von allen demokratischen Parteien nach den Ereignissen im Thüringer Landtag. „Wegducken ist keine Option. Auch aus dem letzten Ortsverband, der kleinsten Fraktion und von jedem einzelnen Mandatsträger muss jetzt ein klares Nein kommen“, fordert Schneider von allen demokratischen Parteien. Man könne nicht einfach wegschauen, wenn Brandmauern eingerissen und Extremisten salonfähig gemacht würden. Deshalb helfe auch nicht der...

Wenig überraschend: Mit Dr. Michael Heidinger präsentiert die SPD Dinslaken den amtierenden Bürgermeister der Stadt Dinslaken als Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Zeitgleich mit dem Spitzenkandidaten stellt die Partei das gemeinsame Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 vor. "Ich hätte Spaß auf eine dritte Amtszeit", sagt der derzeitige Erste Bürger der Stadt, der im Rahmen einer Wahl der Delegiertenkonferenz gewählt wurde. "Ich freue mich, auf dem aufbauen zu können, was...

Im Oktober lädt die SPD Voerde zu einer Mitgliederversammlung ein, in deren Rahmen sie den aktuellen Planungsprozess in Sachen "Kombibad für Voerde" darstellen möchte. Bereits gestern wurden in der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses konkrete Pläne vorgestellt. Angedacht sind zwei Varianten: Variante I für rund 18,6 Millionen Euro und Variante II für rund 11,7 Millionen Euro. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf rund 1,8 Millionen Euro pro Jahr, alternativ auf 1,34 Millionen Euro pro...

In der Bäderdebatte hat die SPD Voerde sich von Beginn an für ein neues Bad auf dem aktuellen Freibadgelände als künftigen Bäderstandort ausgesprochen. Im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung unter dem Motto „Ein neues Bad für Voerde“ wurden im Jahr 2018 die Bürger sowie sämtliche Benutzergruppen aufgefordert, ihre Wünsche, Anregungen und Ideen für ein neues Bad an diesem Abend zu äußern. Die SPD Voerde hat diese Ergebnisse ausgewertet und in den aktuellen Planungsprozess von ihrer...

Grüne setzen sich mit Hilfe der SPD durch Zwei zentrale Themen bestimmten die 30. Ratssitzung der Stadt Voerde, die Absage des Kandidaten für den Posten als Beigeordneter und der Antrag der Grünen, den Klimanotstand auszurufen. Die Absage des Kandidaten kam überraschend und ziemlich kurzfristig für die Stadtverwaltung, so dass der entsprechende Punkt von der Tagesordnung gestrichen werden musste. Bürgermeister Dirk Haarmann war allerdings zuversichtlich, „Wir sind noch mit einem...

Auf die Idee hätte man beim Sommerfest der SPD Dinslaken-Nord kommen können. Denn die alte Emma zog unermüdlich ihre Kreise um den Spielplatz an der Minigolfanlage am Fischerbusch. Aber das war nicht die einzige Attraktion die für strahlende Kinderaugen sorgte und das Fest zu einem vollen Erfolg machte. Die Jugendfeuerwehr war angerückt und zeigte wie man löscht. Die interessierten Zuschauer bekamen die Möglichkeit, selbst ausprobieren, wie es ist, mit dem Schlauch zu zielen. Neben anderen...

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

Die lokalen Juso-Vorsitzenden Tim Brömmling (Wesel) und Max Sonnenschein (Voerde) kritisieren die jüngst formulierten Positionen des Juso-Bundesvorsitzenden Kühnert. „Wir lehnen die Forderungen Kühnerts nach Kollektivierung und Enteignung entschieden ab und treten stattdessen für eine pragmatische und bürgernahe Politik ein“, erklärt Sonnenschein. Als sozialdemokratische Jugendorganisation wolle man für sozialdemokratische Werte einstehen und Politik gestalten statt Ideologien zu verbreiten....

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“ lädt der Ortsverein Dinslaken-Mitte am Freitag, 12. April, zu einem Rundgang im Averbruch mit anschließendem Ortstermin auf dem Trabrennbahngelände ein. Ausgangspunkt ist um 16 Uhr die fast fertig sanierte Averbruch-Schule (Rosenstraße), die Geschäftsführerin der Prozent GmbH Frau Wüster wird die Teilnehmer durch die Räume führen, Erläuterungen zur Sanierung geben und für Fragen zur Verfügung stehen. Im Anschluss ist ein kleiner Rundgang durch den...

Die SPD hat ihr Programm zur Europa-Wahl vorgestellt, welches Ende des Monats vom Parteikonvent beschlossen werden soll. Die Hünxer SPD nahm sich die sozialdemokratischen Ziele für Europa in ihrer letzten Vorstandssitzung genauer unter die Lupe und sieht wichtige Vorhaben für die Europawahl am 26. Mai. „Die große Überschrift des Programmes könnte ‚Mehr Gerechtigkeit in Europa‘ sein. Europaweite Mindestlöhne und Maßnahmen für mehr soziale Sicherheit sollen den sozialen Frieden auf unserem...

Die SPD Dinslaken hat die unerfreulichen Entwicklungen beim Neubau des Freibades Hiesfeld mitgroßer Betroffenheit zur Kenntnis genommen. Die SPD hat sich dazu in einer Pressemitteilung zu der Situation geäußert.  "Wir haben zusammen mit Bürgermeister Dr. Michael Heidinger leidenschaftlich, kontrovers, aber letztendlich einmütig für die Erneuerung des Freibades gekämpft und diese auch im Rat der Stadt durchgesetzt. Insbesondere der seinerzeit vom Bürgermeister ausgehandelte Bäderkompromiss war...