SPD

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Während der Sommerpause nutzte die Weezer SPD-Fraktion die Gelegenheit, sich über den Stand der Bauarbeiten am neuen Feuerwehrhaus in Weeze-Wemb zu informieren. Vertreter der Gemeinde Weeze und der Firma Fuhrmann und Keuthen führten die SPD Politiker über das Gelände und erklärten die Räumlichkeiten des Rohbaus. Im Anschluss nahmen sie sich Zeit, die Fragen der Fraktionsmitglieder ausführlich zu beantworteten. Foto: privat

WEEZE. Anfang Juli fand die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Weeze statt. Zunächst stellte sich Peter Driessen als unabhängiger und von der SPD unterstützter Lansdratskandidat den Mitgliedern vor und beantwortete deren Fragen. Im Anschluss wurde der neue SPD-Ortsvereinsvorstand gewählt. Einstimmig wählte die Versammlung Frederik Smith zum neuen Vorsitzenden und Hans-Theo Krauhausen zu seinem Stellvertreter. Desweiteren wurde der Kassierer, Kay Schiller, der Schriftführer, Helmut Stehr,...

Kurt Nickel ist ein streitbarer Genosse, ein Mensch, der den politischen Diskurs nicht scheut. Er beobachtet, hinterfragt, fordert Transparenz und ist mit vielem nicht einverstanden, was im politischen Alltag läuft. Er sieht Egoismus, Lügen, Posten-Geschacher, eben all die Dinge, die ein politisches Misstrauen unterfüttern. Und so heißt denn auch Nickels neuer Roman genauso: "Politik-Paranoia". VON FRANZ GEIB Pfalzdorf. "Ich habe in meinem Leben oft erleben müssen, wie Versprechungen vor der...

WEEZE. Der langjährige stellvertretende Bürgermeister der Gemeinde Weeze, Gerhard Weyers, verstarb am 15. Februar plötzlich und unerwartet im Alter von 79 Jahren. Der beliebte Sozialdemokrat war von 1982 bis 2014 ununterbrochen im Rat der Gemeinde Weeze sowie seit 1979 in Ausschüssen aktiv. Weiterhin vertrat er die Gemeinde Weeze 11 Jahre im Kreistag Kleve. Den Ortsverein der SPD Weeze führte er beinahe 20 Jahre, 38 Jahre war er Mitglied der SPD. In zahlreichen Vereinen engagierte er sich...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die SPD Kreis Kleve hat sich am Samstag (20. Januar 2018) in einer mitgliederoffenen Versammlung über viereinhalb Stunden mit der Frage „Ja oder Nein zu Koalitionsverhandlungen“ auseinandergesetzt. Geschäftsführerin Lena Kamps schreibt: "Die über 100 Mitglieder haben konstruktiv und kontrovers miteinander gerungen. Von beiden Seiten wurden nachvollziehbare Argumente vorgebracht. Die Diskussion wurde geprägt durch die Sorge um die eigene Partei, aber ganz klar auch um die Inhalte des...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am Sonntag, 7. Januar, wollen CDU/CSU und SPD über die Fortsetzung der Großen...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied vom...

Am heutigen Samstag morgen tagte die Kreis Klever SPD auf der Wasserburg Rindern, um die neuen Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahlen im nächsten Jahr festzulegen. Mit 91 % der Wählerstimmen sicherte sich Norbert Killewald das Los für den Südkreis und mit 96,7 % Thorsten Rupp das Los für den Nordkreis. Auf Bundesebene wurde erneut Dr. Barbara Hendricks gewählt. Sie erhielt 97,1 % der Wählerstimmen. Für Hendricks ist es bereits die siebte Kandidatur für die SPD um ein Mandat im...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Beim traditionellen SPD-Neujahrsempfang in der Hohen Mühle erhielt Hans Ermers den Uedemer Leisten 2015. Der von der Uedemer SPD seit 2003 verliehene Preis für ehrenamtliches Engagement in Uedem nahm Ermers für seine Tätigkeit als Sprecher der Uedemer Löschknechte entgegen. Erstmals als Ministerin nahm die Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks am Neujahrsempfang teil. SPD-Fraktionschef Jörg Lorenz in seiner Würdigung des Preisträgers: „Nach Jahrzehnten im aktiven...

Auch sein Name wird im Zusammenhang mit dem Amt des Bürgermeisters immer wieder genannt. Schließlich hat das BürgerForumGoch mit Fraktionschef Ulrich Knickrehm einen sensationellen 2. Platz bei den Kommunalwahlen im Mai erreicht. Doch diese Spekulationen verfolgt Knickrehm nur beiläufig. „Bis sich diese Frage wirklich, stellt ist es noch lange hin. Und zunächst muss ja auch erst der Amtssinhaber sagen, was er macht. Bürgermeister Karl-Heinz Otto hatte ja gesagt, dass er sich erst im Dezember...

Die Weezer SPD veranstaltete im Weezer Tiergehege am Fährsteeg wieder ihr Kinderfest. Wie in jedem Jahr gab es lustige Spiele für die Kleinen, wie z.B. das Glücksrad und das Klingelspiel. Dieses Mal konnten sich die Kinder auch noch auf einer Hüpfburg austoben. Neben der Unterhaltung kam auch das leibliche Wohl mit Kaffee, Kuchen und Leckerem vom Grill nicht zu kurz. Der Erlös dieser Veranstaltung geht wie alljährlich an eine Jugendeinrichtung in der Gemeinde Weeze.

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Der Gocher Heinz van de Linde war zu Gast in der Ratssitzung, in der der Gocher Haushalt 2014/2015 beschlossen wurde. Seine Meinung zu der dort stattfindenden politischen Diskussion beschreibt er im Gocher Wochenblatt. „Das Thema „städtischer Haushalt“ geht die Bürger unmittelbar an, mehr als anderes, das im Rat verhandelt wird. Denn da geht es um Dienste und Leistungen, die dem Bürger zukommen oder ihm vorenthalten werden. Da sind Für und Wider der Debatte schon interessant. Auf öffentliches...

Dass sich in Goch eine "super-große" Koalition aus CDU, SPD, Grünen und ZIG vorab in der Öffentlichkeit und später auch im Hauptausschuss gefunden und geäußert hat, hat auch die Gocher FDP überrascht, meinte im Exklusiv-Interview Christian Peters der Chef der Gocher Liberalen. Geärgert hat ihn vor allem, dass die FDP aus der Niersstadt nicht mal gefragt wurde und es lediglich hieß, dass diese "Viererbande" (Anm. der Redaktion) sich nur deshalb zusammentat, weil sie bereits vor fünf Jahren...