SPD

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Gevelsbergs Bürgermeisterkandidat Claus Jacobi Die Kommunalwahlen finden in Nordrhein-Westfalen am 13. September statt. Claus Jacobi (SPD) kandidiert erneut für das Amt des Bürgermeisters in Gevelsberg. 1. Was war Ihre Motivation, sich erneut für das Amt des Bürgermeisters zu bewerben? Gevelsberg ist meine Heimatstadt, mein Zuhause von Kindheit an. Deshalb ist es für mich die größte Lebensaufgabe überhaupt, für diese Stadt arbeiten zu dürfen. Die Motivation, erneut anzutreten, beziehe ich aus...

Die Kommunalwahlen finden in Nordrhein-Westfalen am 13. September statt. Stephan Langhard (parteilos) wird von der SPD unterstützt und kandidiert für das Amt des Bürgermeisters in Schwelm. 1. Was war Ihre Motivation, sich für das Amt des Bürgermeisters zu bewerben? Ich lebe mit meiner Familie gern in Schwelm und wir fühlen uns hier sehr wohl. Damit das auch in Zukunft so bleibt, müssen große finanzielle, aber auch ökologische und soziale Herausforderungen gemeistert werden. Es ist höchste Zeit,...

Die Kommunalwahlen finden in Nordrhein-Westfalen am 13. September statt. Imke Heymann tritt als gemeinsame Kandidatin von CDU und SPD in Ennepetal an und wird unterstützt von Bündnis 90/Die Grünen. 1. Was war Ihre Motivation, sich für das Amt der Bürgermeisterin erneut zu bewerben? Ich habe in den letzten fünf Jahren eine ganze Menge erreicht, was man schon sehen kann, aber auch viele Dinge angestoßen und auf den Weg gebracht, die noch Zeit brauchen. Die Digitalisierung des Rathauses wird noch...

"Jetzt haben wir eine viel bessere Möglichkeit, persönlich mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt zu reden", so SPD-Vorsitzender Christian Zink zur Eröffnung des SPD-Info-Treffs in Milspe. "Anruf genügt und unsere Ratskandidaten und -kandidatinnen zur Kommunalwahl können den Treff unter Corona-Bedingungen für einen Austausch im Dialog nutzen. Das neue rote Sofa soll nicht nur zur Dekoration dienen." Am Freitag, 17. Juli, wird der Info-Treff der SPD von 16 bis 18 Uhr in der Voerder Straße...

Einstimmig und ohne Enthaltung ist Gevelsbergs amtierender Bürgermeister Claus Jacobi von seiner Fraktion erneut für das Bürgermeisteramt nominiert worden. „Für unsere Geschlossenheit waren wir ja schon immer bekannt. Aber das heutige Votum zeigt mir, wir starten einmütiger und geschlossener denn je in diesen für Gevelsberg so richtungsweisenden Wahlkampf. Danke für Euer Vertrauen, Danke für diesen unglaublichen Rückenwind!“ Mit diesen Worten verlieh Claus Jacobi seiner großen Freude Ausdruck,...

Es ist ein stilistisch weißes Herz und der Schriftzug „Zuhause in Gevelsberg“, der die roten Beuteltaschen ziert, mit denen die Bürger derzeit durch die Stadt laufen. In ihnen lässt sich nicht nur der Einkauf gut verstauen, man setzt mit ihnen auch ein Statement für seinen Heimatort. Auch wenn man in Zeiten von Social Media und Digitalisierung vielleicht auf den Gedanken kommen könnte, dass solch ein Beutel nicht mehr im Trend liegt, so ist das Gegenteil jedoch der Fall. Denn wer ihn besitzt,...

Die Corona-Hygieneregeln stellen vor allem die Grundschulen vor große Herausforderungen. Da jedes Kind einen Mundschutz tragen muss, benötigen die Lehrer eine „Sicherheitsreserve“ aus zusätzlichen Exemplaren, wenn ein Kind seine Community-Maske vergessen, zerrissen oder verloren hat. Zur Hilfe meldete sich der Verein "Mentor Ennepetal, die Leselernhelfer", der ehrenamtlich in den Ennepetaler Grundschulen Leseförderung betreibt. Aufmerksam geworden durch den Brandbrief eines Fördervereins einer...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Die SPD-Fraktion und die Jusos Schwelm setzen sich konsequent für eine tolerante Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass ein. "Wir alle müssen uns mit denjenigen solidarisieren, die Ausgrenzung und Ablehnung erfahren, und ihnen aktiv zeigen, dass wir an ihrer Seite stehen und sie nicht alleine lassen", so die Fraktion. Im letzten Hauptausschuss wurde deshalb beschlossen am Sonntag, 17. Mai, am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie („IDAHOBIT“) die Regenbogenflagge in...

Auch in diesem Jahr gibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel einem Mädchen aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) die Möglichkeit, den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag" am 26. März mit ihm und der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude in Berlin zu verbringen. Der "Girls' Day" bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. „Auch in der Politik brauchen wir Frauen in...

Landrat Olaf Schade wird bei den Landratswahlen 2020 erneut als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis ins Rennen gehen. Dies entschieden die Mitglieder beider Parteien im Rahmen einer gemeinsamen Wahlversammlung am Samstag in Ennepetal. Der 51-jährige Hattinger erhielt dabei ein starkes Ergebnis: Die Delegierten der SPD wählten ihn mit 92,6 Prozent, die Grünen mit 81 Prozent. „Ich freue mich über das tolle Resultat“, so Olaf Schade. Es zeige, dass in den letzten Jahren...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

In Schwelm gibt es zehn Ortswanderwege mit einer Gesamtlänge von circa 100 Kilometern. Der bedeutendste ist der Schwelmer Rundweg mit etwa 26 Kilometern. Bislang hatte der Sauerländische Gebirgsverein die Wegemarkierung auf diesen Wegen ehrenamtlich erbracht. "Dazu sieht sich die SGV-Abteilung Schwelm aus demographischen Gründen nicht mehr in der Lage", sagt Gerd Philipp von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm. Der Vorschlag der SPD: Die Stadt Schwelm soll die Kosten für die Neumarkierung...

Von einer Vorsorgevollmacht, Patienten- oder Betreuungsverfügung hat jeder schon einmal gehört, aber nur wenige wissen, was sich ganz genau dahinter verbirgt. „Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, mit dem NRW-Justizminister Thomas Kuschaty einen ausgewiesenen Fachmann für das Thema Vorsorgevollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung zu gewinnen“, freuen sich die drei heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Bovermann, Hubertus Kramer und Thomas Stotko und laden alle interessierten...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...