SPD

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

Der SPD-Ortsverein stellte sich mit ihrem Spitzenkandidaten Dirk Vöpel den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Osterfeld. Bei diesigem Wetter war die Veranstaltung zur Zufriedenheit verlaufen. Insgesamt kamen auch Hinweise, man sollte sich unverbindlich das Programm der SPD durchlesen. Die Bürgernähe unserer Politiker kann nur begrüßt werden.

Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl am 22. September 2013 laufen auf Hochtouren. Der Be­reich Statistik und Wahlen weist darauf hin, dass seit dem 20. August 2013 allen Wahlbe­rechtigten die Wahlbenachrichtigungen zugeschickt werden. Bis zum 1. September müssen diese spätestens bei allen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern angekommen sein. Anders als bei den vorherigen Wahlen wird die Wahlbenachrichtigung in diesem Jahr als Brief erstellt und in einem Umschlag versandt. Der Umschlag...

Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit räumen ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretender haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. Das Urteil habe „nach...