SPD

Zur Stärkung der Interessenvertretung des Berufsfeldes Pflege erklären Inge Howe, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Inge Howe: „Die SPD-Fraktion im Landtag NRW unterstützt die Forderung der Pflegenden nach einer Stärkung ihrer Interessenvertretung. Die Errichtung einer Pflegeberufekammer ist ein sinnvoller Schritt zur Stärkung der Interessenvertretung der beruflich...

„Die Zahl von Demenzerkrankungen steigt stetig an. Vorbeugung und Behandlung von Demenz werden eine der größten gesellschaftlichen Herausforderung der Zukunft sein“, erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag. „Der demografische Wandel bringt mit sich, dass wir alle länger leben und älter werden. Damit steigt auch das Risiko, dass immer mehr Menschen auch an Demenz erkranken. Prognosen sagen voraus, dass im Jahre 2030 allein in NRW...

„Die Bewerbung für eine zweite Regionale in Südwestfalen unterstützen wir ausdrücklich“, erklärten jetzt die SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Märkischen Kreis Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler. „Die Regionale 2013 war eine echte Erfolgsgeschichte und hat die positive Entwicklung der Region gestärkt und mit 153 Millionen Euro erhebliche Mittel nach Südwestfalen gebracht. Auch die interkommunale Zusammenarbeit hat durch die Regionale einen entscheidenden Schub bekommen. Mit den...

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Das ist eine Verdoppelung im Vergleich zu 2015. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen...

In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Iserlohn ergänzend zu...

Die finanzielle Unterstützung des Landes für Städte, Gemeinden und Kreise wird 2015 den Rekordwert von 9,6 Milliarden Euro erreichen. Das bedeutet eine Steigerung von 2,1 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. Dies zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin äußerste Priorität hat. „Die Stadt Iserlohn profitiert mit insgesamt 47.180.095 Euro. Die rot-grüne Landesregierung setzt damit den seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2010 eingeschlagenen Kurs kontinuierlich...

Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask und Michael Scheffler erklärten jetzt anlässlich der Äußerungen von Landrat Gemke und der CDU-Bürgermeisterkandidaten zum neuen Landesentwicklungsplan: „Südwestfalen ist geprägt von einer leistungsstarken mittelständischen Industrie. Damit zählt unsere Region zu den stärksten Industriestandorten Deutschlands. Deshalb muss bei der Neufassung des Landesentwicklungsplanes darauf geachtet werden, dass die inhaltlichen Regelungen keinesfalls...

„Die langen Verhandlungen sind zu einem sehr guten Ende gekommen“, kommentiert der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler die Einigung der Kommunen mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung über die Kostenverteilung des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung. Nach zwanzig Gesprächsrunden hat am Donnerstag (10.04.14) mit dem Städte- und Gemeindebund nach dem Städtetag und dem Landkreistag auch der dritte kommunale Spitzenverband zugestimmt und die...

Tausende Hebammen sehen ihre berufliche Zukunft gefährdet, weil die Tarife für ihre Haftpflichtversicherungen stark gestiegen sind. Ein Problem, das werdende Eltern generell betrifft, denn es geht dabei nicht nur um Hausgeburten, sondern auch um viele Entbindungen in Krankenhäusern oder Geburtshäusern, um Geburtsvorbereitung und um die Nachsorge. Die Fraktionen von SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag haben einen gemeinsamen Antrag beschlossen, der unter anderem eine bessere...

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler begrüßt die Bundesratsinitiative des Landes Schleswig-Holstein zur Absicherung der Geburtshilfe mit Hebammen. Dem Hebammen-Beruf droht das Aus, weil die vorgeschriebene Berufshaftpflichtversicherung ausläuft. „Hebammen leisten auch in NRW unschätzbar wertvolle Arbeit. Sie begleiten Frauen in der Schwangerschaft und stehen Müttern und Paaren vor, während und nach der Geburt mit Rat und Tat zur Seite. Hebammen schaffen ein...

„NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hält Wort und hilft, die jahrzehntelangen Streitigkeiten um den Weiterbau der A 46 zwischen Hemer und Arnsberg zu schlichten. Wir begrüßen die Ergebnisse des von ihm ins Leben gerufenen Runden Tisches ausdrücklich und freuen uns, dass es eine Einigung auf drei mögliche Lösungen gibt“, erklärten heute die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask und Michael Scheffler. Neben dem Weiterbau schlägt Minister Groschek der Bundesregierung nun eine...

Weiteres Projekt in Genna soll auf den Weg gebracht werden ____________________________________________________ Im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat Michael Scheffler um Aufnahme des nachfolgenden Antrages auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 8. April 2014 gebeten: Der Rat der Stadt Iserlohn beauftragt die Verwaltung, einen Antrag für ein weiteres Projekt im Rahmen des Programms „Soziale Stadt - Investitionen im Quartier“ vorzubereiten. Die Stadt Iserlohn soll sich damit...

Auf Antrag der SPD hat sich der Landtagsausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales damit beschäftigt, dass gehörlose und blinde Menschen an den Unikliniken Essen und Dortmund vom Blutspenden ausgeschlossen wurden. Dazu erklären Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und ihr Inklusionsbeauftragter Josef Neumann: „Das Geschehen zeugt von einem hohen Maß an mangelndem Bewusstsein für den gleichberechtigten Umgang von Menschen mit Behinderungen – und all dies,...

Zum Nichtraucherschutzgesetz erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Insbesondere Kinder und Jugendliche sollten in einer rauchfreien Umgebung aufwachsen können. Rot-Grün hat dafür gesorgt – und insgesamt für mehr Gesundheitsschutz für alle Menschen in NRW. Trotz aller Aufklärung über die Risiken von Nikotin sterben bislang jährlich etwa 140.000 Menschen in Deutschland an den Folgen des direkten und passiven Rauchens. Wir brauchen aber auch deswegen ein...

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflegenden am 12. Mai erklären Inge Howe, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher: „Die ambulante Pflege ist Stützpfeiler unserer Gesellschaft. Sie gewinnt zunehmend an Bedeutung, weil es aufgrund der demografischen Entwicklung immer mehr ältere Menschen bei uns geben wird. Auch in Zukunft muss der Grundsatz gelten: ambulant vor stationär. Dafür und für die geplante Quartiersentwicklung in...

"Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält Iserlohn die Mittel in Höhe von 685.809,20 € aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am heutigen Mittwoch durch den Landtag beschlossen werden soll“, so der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler Der Betrag von insgesamt 182 Mio. Euro landesweit ist zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden als Ausgleichszahlung für nicht berücksichtigte Ausgaben beim Betrieb der...