SPD

Die Bauarbeiten an den beiden Kreisverkehren in Letmathe sind seit Wochen abgeschlossen, aber noch läuft der Verkehr nicht überall wieder wie gewohnt – eine Ampel an der Schwerter Straße ist noch immer auf Dauerbetrieb geschaltet, auch nachts. Vor den Bauarbeiten zum Doppelkreisverkehr in Letmathe hatte die Ampel an der Kreuzung Kilianstraße/Schwerter Straße einen eigenen Nachtbetrieb und wurde in der Zeit anders geschaltet als tagsüber. Aufgrund der erforderlichen Umleitungen während der...

Nach dem plötzlichen Tod des SPD-Ratsmitglieds Dieter Beele Mitte Juli muss die politische Arbeit in den Gremien und im Stadtrat weiter gehen und Rainer Boeven rückt als Ratsmitglied in der SPD-Fraktion nach. Er war bereits in den letzten Jahren als sachkundiger Bürger im Verkehrsausschuss und im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz eingesetzt und wird nun verkehrspolitischer Sprecher. Zusätzlich wird Rainer Boeven die SPD-Fraktion ab sofort im Verwaltungsrat SIH vertreten. Rainer Boeven ist...

Das nordrhein-westfälische Ministerium für Inneres und Kommunales hat heute per Erlass den Anwärtersonderzuschlag für die Feuerwehren freigegeben. Dazu erklärt der Iserlohner SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Jetzt kann es losgehen. Die Anwärterinnen und Anwärter im mittleren Dienst der Berufsfeuerwehr Iserlohn erhalten rückwirkend zum 1. April 2017 einen monatlichen Zuschlag von rund 1.050 Euro zum Grundgehalt. Das ist ein Plus von 90 Prozent. Die letzte formelle Hürde ist genommen,...

An der Hennener Straße hat die Abteilung Straßenverkehr der Stadt Iserlohn im Beisein von Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens, dem Verkehrsausschussvorsitzenden Rolf Kaiser und weiteren Vertretern aus Politik und Verwaltung eine Geschwindigkeits-Messtafel in Betrieb genommen. Die von der SPD-Fraktion initiierte Geschwindigkeits-Messtafel wurde im Bereich der Grundschule aufgestellt und soll die Fahrzeugführer darauf aufmerksam machen, sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit von 30 km/h zu...

„Ich freue mich über den erneuten großen Vertrauensbeweis und werde mit ganzer Kraft um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Märkischer Kreis kämpfen“, sagte Michael Scheffler nach seiner Nominierung als Wahlkreiskandidat. Der Wahlkreis umfasst die Städte und Gemeinden Altena, Iserlohn, Nachrodt-Wiblingwerde und Werdohl. Scheffler hatte bei der Delegiertenkonferenz in der Gaststätte „Zur Raststatt“ in Nachrodt-Wibllingwerde 92,3 % der Stimmen erhalten. In den Mittelpunkt seiner...

Eine zweite Eisfläche am Seilersee wäre grundsätzlich realisierbar: Das ist das Fazit eines Vor-Ort-Termins am Mittwochnachmittag. Anvisiert ist die Grünfläche zwischen der Eissporthalle und dem Sportplatz. Die Notwendigkeit einer zweiten Eisfläche ist für die Roosters keine Frage. "Durch das Fünf-Sterne-Programm des DEB haben wir hohe Auflagen im Nachwuchsbereich", erklärte Bernd Schnieder (Young Roosters). "Wenn wir Spieler nach oben bringen wollen, müssen wir eine zweite Eisfläche haben. Ich...

„Es ist wichtig, dass die beiden großen Fraktionen der Stadt Verantwortung übernehmen und gemeinsam eine Lösung suchen“, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Vorfeld der Ratssitzung. Gemeinsam stellen CDU und SPD einen Antrag zur „Überplanung des Areals der Parkhalle Iserlohn“ und zum „Anbau an das Parktheater.“ Auslöser für die Gespräche der Fraktionen sei ein Treffen der CDU-Bürgermeisterkandidatin Katrin Brenner mit Vertretern...

Hanna Schulze ist neue Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Iserlohn. Beim Stadtverbandsparteitag wurde die 30-Jährige heute mit 36 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt und tritt damit die Nachfolge von Dimitrios Axourgos an, der sich nicht zur Wiederwahl stellte.

In der ersten Stunde bereits fast 100 Unterschriften auf dem Papier - „Das ist hier wie Brezelbacken“, staunt Peter Leye über den enormen Zuspruch. Die Rede ist von der Kampagne der Iserlohner SPD, bei der Befürworter für die Rückkehr zum Kfz-Kennzeichen IS gesucht werden. Der Landtag hatte Städten und Kreisen 2012 ermöglicht, zu ihrem alten zurückzukehren. Einige haben das genutzt, der Märkische Kreis allerdings hat dies abgelehnt. Viele Iserlohner Bürger wollen nun zurück zum früheren Schild....

In den letzten Sitzungen des Rates und des Schulausschusses sah man eine geschlossene CDU- Fraktion, die eine Schulentwicklungsplanung, basierend auf dem vorliegenden Rösner- Gutachten, für Iserlohn forderte. Hierzu sei gesagt, dass Herr Rösner eine flächendeckende Einführung von Sekundarschulen fordert, die wenn nötig auch gegen den Willen der Schulen erfolgen soll. Daher ist es verwunderlich, dass die Letmather Christdemokraten plötzlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht sind, nachdem die...

Gut 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden am vergangenen Donnerstag trotz besten Sommerwetters den Weg in den Stadtbahnhof Iserlohn. Dort fand die Veranstaltung „Nazi-Terror in Deutschland – Ist unser Staat auf dem rechten Auge blind?“ der SPD-Bundestagsfraktion statt. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag freute sich, die Berichterstatterin der SPD im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, in Iserlohn begrüßen zu dürfen. Högl, eigens aus...

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde“, stellt der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Iserlohn und SPD-Landtagskandidat Michael Scheffler fest. 91...

Am Donnerstag, 26. April, kam die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Dr. Angelica Schwall-Düren, nach Werdohl und Lüdenscheid, um sich über hiesige Strukturförderprojekte zu informieren. Begleitet wurde sie durch die beiden heimischen SPD-Landtagskandidaten Michael Scheffler und Gordan Dudas. Empfangen wurde sie an der ersten Station am Werdohler Lenneufer von Bürgermeister Siegfried Griebsch, Ratsfraktionschef Cornelius Böttcher, dessen Stellvertreter Matthias Wershoven...

Die Schuldenbremse ist allgegenwärtig. CDU, SPD, FDP, GRÜNE und auch die Piraten sind für die Schuldenbremse. Der große Parteienblock hat die Ausgabenseite als größtes Problem ausgemacht. Ist das auch richtig? Die Steuerrechtsänderungen der SPD/Grüne-Regierung unter Gerhard Schröder haben zu hohen Steuerausfällen geführt. Insbesondere die Steuerreform 2000 hat zu enormen Mindereinnahmen geführt. Gerade besonders reiche Haushalte haben durch ein Absenken des Spitzensteuersatzes von 53 % auf 42 %...

Der langjährige Landtagsabgeordnete Michael Scheffler will sich dafür einsetzen, dass die geplante Europäische Arbeitszeitrichtlinie nicht zu Lasten des ehrenamtlichen Engagements geht. „Die Freiwilligen Feuerwehren im Märkischen Kreis und in ganz NRW befürchten negative Auswirkungen der EU-Arbeitszeitrichtlinie auf das Ehrenamt. Es gibt Überlegungen, wonach ehrenamtlich geleistete Zeit von Freiwilligen Feuerwehren als reguläre Arbeitszeit angerechnet werden könnte. Das wäre fatal für das...

Die NRW-Landesregierung plant eine Neuausrichtung der Vergabe der Strukturfördermittel ab 2014. Zu den Schwerpunkten der künftigen Förderung zählen u. a. ‚Forschung und Innovation‘, die ‚Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von Klein- und mittelständischen Unternehmen, Bildungs- und Kompetenzentwicklung, Beschäftigungs- und Fachkräftesicherung‘ sowie ‚Umweltschutz, nachhaltige Nutzung der Ressourcen, ländlicher Raum‘. „Das entspricht auch den Überlegungen der Europäischen Kommission, die die...