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Beiträge zum Thema SPD

Politik
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Baumaßnahme am Rhein-Herne Kanal: CDU-Fraktion in Wanne verlangt Taten statt leerer Worte

"Nach Jahren der Vertröstung platzt uns jetzt endgültig der Geduldsfaden." Mit diesen Worten beschreibt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Bezirk Wanne, Franke Droste, die Stimmung in seiner Fraktion zum Thema Baumaßnahme am Rhein-Herne Kanal. Nach einer Ortsbegehung und einem Besuch der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) sind die Politiker nicht länger bereit, sich mit Vertröstungen abspeisen zu lassen. Nach ihrem Besuch bei der DLRG am Rhein-Herne-Kanal haben die Mitglieder der...

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  • 08.02.13
Politik
Horst Severin, Stadtverordneter
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WHE: Fairplay geht anders!

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne sieht mit kritischen Augen auf die Geschehnisse rund um die Wanne-Herner Eisenbahn und stellt sich geschlossen hinter die Mitarbeiter. "In das Unternehmen Am Westhafen muss endlich Ruhe einkehren", sind sich die beiden CDU-Stadtverordneten und WHE-Aufsichtsratsmitglieder, Horst Severin und Christoph Nott, einig. Die erneuten Unstimmigkeiten um die Kündigung von Zusatzleistungen an die Mitarbeiter bereiten den beiden Kommunalpolitikern große Sorgen. "Die...

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  • 12.10.12
  • 1
Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Gartenstraße: Vermarktungs-Erfolge geben CDU-Fraktion recht

Die CDU-Fraktion ist hocherfreut, dass an der Gartenstraße in Holsterhauen erneut ein großer Vermarktungserfolg erzielt werden konnte. "An dem Bauboom in der Gartenstraße zeigt sich deutlich, dass die CDU-Fraktion mit ihrer jahrelangen Forderung nach einer professionellen Vermarktung von Bauland in unserer Stadt goldrichtig lag, betont der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Mit der Einführung des sog. Herner Wohnbauland-Entwicklungsflächen-Programm ( WEP) vor weit über einem Jahr,...

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  • 08.10.12
Politik
Gabriele Meißner, Stadtverordnete

Verkehrsberuhigung Lützowstraße

Empört zeigt sich die CDU-Stadtverordnete Gabriele Meißner über das Verhalten und die Äußerungen der Herner Stadtverwaltung zum Thema Verkehrsberuhigung Lützowstraße. "Schon seit 2005 ist die Stadtverwaltung immer wieder durch aktive Bürger über die Verkehrssituation in der Lützowstraße informiert worden. Bereits 2007! wurde ein großer "Runder Tisch" von der CDU initiiert. Unter der Moderation von Oli Grabowski von Radio Herne 90.8 fanden sich 70! Anwohner des Feldherrenviertels ein um den...

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  • 25.09.12
Politik
Volker Mecking, Sprecher der CDU-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss

5,5 Mio Euro Rückzahlung: Herber Rückschlag! Kopfschütteln über Verwaltungshandeln

Die CDU-Fraktion ist erstaunt über die Millionen-Rückforderungen des Landes und enorm verwundert über das Verhalten der Verwaltung in dieser Angelegenheit. "Es kann nicht sein, dass die Verwaltung die Forderungen des Landes seit eineinhalb Jahren auf dem Schreibtisch liegen hat und Politik und Bürger erst jetzt informiert werden", ärgert sich der Sprecher der CDU-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss, Volker Mecking. Die Ausrede, dass die Verwaltung die ihr vom Land übermittelten 127...

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  • 04.07.12
  • 1
Politik
Markus Schlüter, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Haushaltssanierung: CDU-Fraktion gibt grünes Licht für Sparplan und erzielt Erfolg bei Gewerbesteuer

Die CDU-Fraktion hat sich nach langen Beratungen entschieden, den Haushaltssanierungsplan bis zum Jahr 2021 mitzutragen. Die einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen der Verwaltung wurden von den Fraktionsmitgliedern kritisch geprüft. "Auch wenn der Sanierungsplan noch viele Fragen offen lässt, ist es besser "freiwillig" Sparmaßnahmen umzusetzen, bevor ein Zwangspaket von außen geschnürt wird", betont der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. Aus diesem Grund war es für die CDU-Fraktion im Ergebnis...

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  • 04.07.12
  • 2
Politik
Frank Droste, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bezirk Wanne

Glückaufplatz: Drängen der CDU-Fraktion zeigt Erfolg!

Noch immer sind die besonderen Merkmale des Glückaufplatzes vergammelte Müllbeutel, wackelige Zäune, kaputte Fenster, Schmierereien an den Wänden und ein zugewuchertes Gelände. Zum wiederholten Male hat die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Wanne diesen unerträglichen Zustand zur Sprache gebracht und jetzt einen kleinen Erfolg erzielt. In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung ist die Verwaltung endlich von ihrem kategorischen NEIN zu einer optischen Verbesserung der Örtlichkeit...

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  • 16.05.12
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Politik

Müllproblem im Kunstwald Teutoburgia: CDU-Fraktion erfreut über schnelle Aufräumaktion

"Es geschehen noch Zeichen und Wunder." Mit diesen Worten hat der Sodinger Stadtverordnete Lüder Thiele auf den schnellen "Frühlingsputz" im Kunstwald Teutoburgia reagiert. Vor einer Woche hatte der Politiker in den Medien unter anderem auf die Vermüllung rund um die Kleingartenanlage Teutoburgia im Bereich der Berkelstraße hingewiesen. Lüder Thiele zeigte sich dabei irritiert über das Sauberkeitsverständnis von einigen städtischen Mitarbeitern. Diese durchstreifen das Gebiet mindestens einmal...

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  • 25.04.12
Politik
Elisabeth Bölter, Bezirksverordnete

Krummer Hund: Fragen über Fragen und nur heiße Luft aus dem Rathaus

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Wanne gibt sich mit der bisherigen Erklärungen der Verwaltung zum Thema Krummer Hund nicht zufrieden. "Nach der Vertuschung des geplanten Abrisses folgen nun lapidare Begründungen. Wir sind empört über das Abbügel-Manöver aus dem Rathaus," ärgert sich die Bezirksverordnete Elisabeth Bölter. "So können die Verantwortlichen nicht mit Politik und schon gar nicht mit den Wannerinnen und Wannern umgehen, die um eines ihrer Wahrzeichen bangen," so die...

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  • 07.03.12
Politik
Markus Schlüter kann sich über das Vorgehen der Verwaltung nur wundern

Wanner Kreisverkehr: Wieder mal nur heiße Luft

"Die CDU-Fraktion ist wieder einmal sprachlos über das Vorgehen der Stadtverwaltung." Mit diesen Worten hat der Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die neuesten Hiobsbotschaften rund um den schon lange geplanten Kreisverkehr an der Kreuzung Wilhelmstraße/Schlachthofstraße reagiert. Die CDU-Fraktion und die Vertreter der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Wanne, haben sich immer wieder für den Bau dieses für die Bürgerinnen und Bürger so wichtigen Kreisverkehrs eingesetzt. Jetzt wird...

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  • 13.02.12
  • 1
Politik
Elisabeth Bölter, Bezirksverordnete in Wanne
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Baustellen-Hopping in Wanne: CDU-Fraktion verwundert über langsame Arbeiten

Wer derzeit rund um die Wanner Einkaufsmeile mit dem Auto unterwegs ist, braucht Nerven wie Drahtseile. In den Nebenstraßen der Hauptstraße reiht sich (im Bereich zwischen Stöckstraße und Rathausstraße) Baustelle an Baustelle. Die Folge sind unter anderem lange Schlangen und Parkplatznot und das nicht erst seit einigen Tagen oder Wochen. Der Beginn der Maßnahmen war ursprünglich für den 1. Juni 2011 geplant. Durch eine von der Verwaltung geforderte Dringlichkeitsentscheidung, konnte der...

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  • 01.02.12
Politik

Kennzeichen WAN - OB Schiereck dagegen!

Nicht unerwartet hat sich der Oberbürgermeister der Stadt Herne, Horst Schiereck, nach quälend langer Funkstille letztendlich klar gegen die Wiedereinführung des Kennzeichens WAN (Wanne-Eickel) ausgesprochen. In einer schriftlichen Stellungnahme ruft er den WAN-Befürwortern ins Gedächtnis, dass wir uns in der Region als Metropole Ruhr begreifen – und führt als bestes Beispiel hierfür das Kulturhauptstadtjahr 2010 an. Aus seiner Sicht passe die im Raum stehende Wiedereinführung auslaufender...

  • Wanne-Eickel
  • 06.01.12
Politik

Kennzeichen WAN - Stadt Herne spielt mit Glaubwürdigkeit

Pro WAN? Ihre aktive Unterstützung wird dringend benötigt! Oft war in den letzten Wochen und Monaten von der möglichen Wiedereinführung des Altkennzeichens WAN (Wanne-Eickel) die Rede. Sowohl Lokalpatrioten mit "heißem Herzen" wie Horst "Hotte" Schröder von den Good Vibrations, als auch kühle Analytiker wie der Heilbronner Hochschulprofessor und Projektleiter der Initative "Kennzeichenliberalisierung" Dr. Ralf Bochert haben sich "pro WAN" in die Diskussion eingebracht. Dem stand die ablehnende...

  • Herne
  • 03.01.12
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Politik
Ein Marketing-Knaller und bundesweit bekannt: Wanne-Eickel
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Hoffnung für Kennzeichen WAN - Verwaltung sieht keine Probleme

"Das NRW-Verkehrsministerium hat die Interessen aus etlichen Kreisen und Kommunen, Altkennzeichen wieder zu ermöglichen, zur Kenntnis genommen", teilte das Pressereferat des NRW-Verkehrsministeriums mit. Es wird dem Bundesverkehrsministerium nunmehr eine Liste der NRW-Städte übermitteln, die ihre alten Autokennzeichen wiedereinführen wollen. Neben kreisangehörigen, ehemals selbstständigen Städten CAS (Castrop-Rauxel) oder WIT (Witten) dürften auch WAT (Wattenscheid) und WAN (Wanne-Eickel)...

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  • 29.12.11
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Politik
Hans-Friedrich Schulz, Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss

Alarmierend: Gesundheitsgefährdende Arbeitsplätze in Verwaltungsgebäuden

Die CDU-Fraktion macht sich sehr große Sorgen um die Gesundheit von vielen städtischen Mitarbeitern. "Es darf nicht sein, dass die Mitarbeiter aufgrund von Schadstoffen in den Gebäuden in Gefahr gebracht werden", betont der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich Schulz. Inzwischen ist bereits bekannt, dass das Rathaus Wanne aufgrund von Schimmelpilzbildung saniert werden muss. Nun gibt es auch alarmierende Nachrichten aus dem WEZ, in dem viele städtische Mitarbeiter ihren...

  • Herne
  • 07.12.11
Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Armutszeugnis: Imageschaden und Blamage durch Sechs-Tage-Rennen-AUS

„Ein absolutes Armutszeugnis und ein erneuter Beweis für die offensichtliche Überforderung der Stadt bei Großveranstaltungen.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf das AUS für das Sechs-Tage-Rennen auf dem Cranger Kirmesplatz reagiert. Die CDU-Fraktion hat das Hick-Hack rund um das nun endgültig gescheiterte Sport-Event mit großem Ärger zur Kenntnis genommen. „So viele Verkettungen von unglücklichen Umständen kann es eigentlich gar nicht geben.“ Wie kann eine...

  • Herne
  • 03.03.11
Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Sorgentelefon: CDU-Fraktion schaltet Schlagloch-Hotline

Unzählige Krater klaffen nach dem großen Winterchaos auf Hernes Straßen und Gehwegen. Frost und Tauwetter haben die Straßendecken zum Bersten gebracht. Wie viele Schlaglöcher sich unter Schnee und Eis in die Fahrbahnen gefressen haben, wird nun immer deutlicher. Nach dem großen Rutschen, rumpeln die Autos über die Straßen unserer Stadt. „Während sich die Fahrer dabei teilweise ihre Autos ruinieren, besteht auch für andere Verkehrsteilnehmer ein hohes Risiko. Die Löcher auf Fahrbahnen und...

  • Herne
  • 14.02.11
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