SPD

Gespräch zwischen Eduard, Karlchen und einigen ehemaligen DDR Bürgern. Vor einigen Tagen traf Eduard Karlchen in einem Cafe. Karlchen fragte Eduard ob er weiß, warum die Ostdeutschen in allen drei Bundesländern ( Thüringen, Sachsen und Brandenburg ) bei den Landtagswahlen 2024 die AfD mit über 25 % gewählt haben. Eduard sagte zum Karlchen, daß er mit ehemaligen DDR Bürger*innen, die im Urlaub immer in ihre alte Heimat fahren, über dieses Thema persönlich gesprochen habe. Die Argumente, die Afd...

Friedrich Eberts Regierungstruppen nach der Novemberrevolution Die Geschichte des Freikorps Aulock, der 3. Marine-Brigade Loewenfeld und des Freikorps Epp Beiträge zum Ursprung des deutschen Faschismus Trafo Verlag Berlin Liebe Kolleginnen und Kollegen, die vorbereitenden Arbeiten für den Druck meines neuen Buchs sind abgeschlossen, die Druckfahnen sind korrigiert, die Fotos und Dokumente eingearbeitet. Im Folgenden erlaube ich mir, das Vorwort von Klaus Gietinger als Inhaltsangabe beizufügen....

Der SPD Ortsverein Strünkede ehrte die Genossin Kitty Sturm für 50 jährige Parteizugehörigkeit in der SPD. Die Ehrung führte der ehemalige langjährige Bürgermeister Erich Leichner und der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Nowak durch. In den vielen Jahrzehnten in der SPD bekleidete Kitty Sturm zahlreiche wichtige Funktionen im Ortsverein und ist eines der Aushängeschilder im Ortsteil Baukau. Sie ist immer nah an den Bürgern und hat immer ein offenes Ohr für die Sorgen der Bürger .

Raumplanerinnen und Raumplaner der TU Dortmund arbeiten an Konzepten für Blumenthal Einblicke in die fachliche Beurteilung der „TecWorld“-Pläne von OB Dr. Frank Dudda. An der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund arbeiten Studierende, die kurz vor Ihrem Abschluss stehen, unter der Leitung von Prof. Dr. Dietwald Gruehn an alternativen Plänen für die verbliebene Brachfläche des ehemaligen Bergwerks „General Blumenthal“. Das Blumenthal-Gelände ist die letzte verbliebene Freifläche in Wanne,...

In unserer Stadt wird man in Zukunft Bäume leichter fällen dürfen. CDU und SPD wollen mit ihrer Ratsmehrheit die Bauschutzsatzung ändern. Erreichen wollen die Parteien damit, dass wieder mehr Bäume gepflanzt werden. Was als ein Widerspruch erscheint, könnte aufgehen. Denn Hauseigentümer und Wohnungsgesellschaften zögern bei Neupflanzungen aus Angst, die Bäume aufgrund des Baumschutzes nicht mehr wegzubekommen, haben sie einmal eine bestimmte Größe erreicht; und das auch dann nicht, wenn dadurch...

Es ging kurz und schmerzlos über die Bühne. Nach gut einer Stunde wurde gestern Nachmittag im Rat der Stadt Dr. Frank Burbulla in geheimer Wahl mit allen Stimmen von SPD und CDU zum neuen Ordnungsdezernenten gewählt. Die Opposition stimmte dagegen, sie lehnt die Einrichtung eines sechsten Dezernats aus Kostengründen ab. Nach der gestern ebenfalls beschlossenen Neustrukturierung der Verwaltung ist Burbulla zuständig für die Fachbereiche Recht, Bürgerdienste und Feuerwehr. Der 46-jährige Jurist...

Die CDU-Fraktion ist entsetzt über das Verhalten der Herner Sozialdemokraten bezüglich der jüngsten Hiobsbotschaften rund um die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen. „Die überraschten Gesichter der Herner Genossen über das vorläufige Ausbleiben des Geldsegens mussten bestimmt lange vor dem Spiegel eingeübt werden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter. „Mit Engelszungen haben CDU- und FDP-Fraktion in diversen Sitzungen auf die SPD und ihren Kämmerer eingeredet, um...

Nach den großzügigen Geschenken der Herner Sozialdemokraten geht die unendliche Geschichte rund um die Bochumer Straße in eine neue Runde. Der von den Grünen vehement geforderte Radweg soll demnach kommen - Ende offen. Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Herne-Mitte wird in dieser Angelegenheit ein kritisches Auge auf das Vorgehen der Verwaltung und eventuell weitere Kosten werfen. "Wir als CDU in der Bezirksvertretung Herne-Mitte haben uns beim Umbau der Bochumer Straße seit Jahren...

Mit großen Sorgen blickt die CDU-Fraktion nach der Verabschiedung des Haushaltsanierungsplanes in der vergangenen Ratssitzung in die finanzielle Zukunft der Stadt Herne. Die CDU-Fraktion hält die komplette Einstellung der erwarteten Millionenhilfe durch die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen nach wie vor für sehr gewagt. "Wir sind gespannt, was passiert, wenn die Gelder nicht - wie vom Kämmerer erhofft - in der erwarteten Zeit und Höhe fließen", weist Fraktionsvorsitzender...

Mit großem Erstaunen reagiert der Vorsitzende der CDU Ratsfraktion, Markus Schlüter, auf die Aussagen von Dr. Dudda (SPD), die städtischen Leistungen würden bei einem nicht beschlossenen Haushalt in Herne in Schieflage geraten. „Herr Dr. Dudda vergisst scheinbar, dass es in der Vergangenheit in Herne üblich war, Haushalte erst gegen Mitte des Jahres zu beschließen – die Genehmigung/Nichtgenehmigung der Haushalte erfolgte dann meist erst im 3. Quartal eines Jahres.“ Hier sind in der...

Bei der Abstimmung zum Kulturhaushalt ist es vergangenen Dienstag zu Differenzen zwischen den im Kulturausschuss vertretenen Fraktionen gekommen. "Es ist schade, dass es - nach langer Zeit des Konsens - durch das Verhalten der Sozialdemokraten zu diesem Vorfall kommen musste", betont die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Bettina Szelag. Grund der Uneinigkeit war ein Antrag der SPD-Vertreter auf Einrichtung einer zusätzlichen Haushaltsposition zur Unterstützung des Projektes...

Als einen der peinlichsten Tage in der Geschichte der Stadt Herne bezeichnet die CDU-Fraktion den gestrigen Dienstag. Die Sondersitzung des Rates "zum Wohle der Stadt Herne" hat einmal mehr - und das in aller Deutlichkeit - gezeigt, dass die Herner Stadtverwaltung gemeinsam mit der SPD nach dem Pippi-Langstrumpf-Prinzip vorgeht. Mit seinem Widerspruch gegen den Ratsbeschluss vom 16. Juli 2013 (Vermarktung von städtischen Grundstücken im Bereich Jürgenshof/Langforthstraße) wollte...

Mit großer Bestürzung hat die CDU-Fraktion auf das Stimmverhalten der SPD in der vergangenen Ratssitzung reagiert. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass hier bewusst eine Resolution gekippt wurde, nur weil sie aus der Feder der CDU und der FDP stammt," kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. "Scheinbar ist nur der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion eine Gleichbehandlung von Angestellten und Beamten ernsthaft wichtig." Die von CDU und FDP erstellte Resolution, sollte die rot-grüne...

Die CDU-Fraktion im Bezirk Eickel stellt klar, dass sie - wie in all den Jahren zuvor - beim Thema Volkshaus Röhlinghausen gesprächsbereit ist. "Wir haben in der Vergangenheit immer wieder deutlich auf genau die Probleme hingewiesen, vor denen die Stadt Herne nun steht", erinnert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Bezirk Eickel, Andreas Barzik, an zahlreiche Diskussionen. Der Kommunalpolitiker gibt zu bedenken: "Wir haben in der entsprechenden Sitzung einen Änderungsantrag zum zweiten Teil des...

"Die Schulsozialarbeit in Herne muss bestehen bleiben." Mit dieser Aussage stellt sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter auf die Seite der insgesamt 21 Sozialarbeiter in unserer Stadt. "Die Frauen und Männer leisten eine großartige Arbeit, die nicht mehr wegzudenken ist", so Schlüter weiter. Kritisch beurteilt Markus Schlüter allerdings die Forderungen der SPD dafür weiterhin den Bund in die Pflicht zu nehmen. Hintergrund: Die CDU-geführte Bundesregierung hat den Ländern für die...

Einen hochkarätigen Vertreter ihrer Partei eingeladen hatten gestern Hernes SPD-Bundestagsabgeordneter Gerd Bollmann (r.) und Michelle Müntefering, die ihn nach der Wahl im September beerben möchte. Hubertus Heil (2.v.l.), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Berlin, informierte sich über die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt, schaute sich das Gewerbegebiet Hibernia an und besuchte das Unternehmen „Reckli“, ein führender Anbieter elastischer Matritzen und Formen. Begleitet...

Seit Monaten schaut die Herner CDU-Fraktion mit Sorge auf die Situation rund um den sogenannten Kanal-Tüv (siehe dazu auch die Pressemitteilungen unter www.cdu-fraktion-herne.de). "Umso größer ist jetzt unsere Freude über die Tatsache, dass uns nun auch die SPD-Fraktion in Person von Frau Hildenbrand zur Seite springt", zeigt sich der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich, Schulz begeistert über den plötzlichen Sinneswandel der SPD. Im Oktober des vergangenen Jahres hatte...

Die Herner CDU-Fraktion erwartet am kommenden Sonntag wieder zahlreiche geladene Gäste aus den unterschiedlichen Bereichen des Herner Lebens und auch viele Partei-Freunde und Unterstützer aus den umliegenden Städten. Der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter, sein Stellvertreter Ulrich Finke sowie Bürgermeister Ingo Bontempi empfangen ab 11:00 Uhr rund 150 Vertreter aus Unternehmen, Gewerkschaften, Vereinen, Verwaltung, Verbänden, Kirchen und Politik. Im Parkhaus am Stadtgarten werden die Gäste...

"Und täglich grüßt das Murmeltier." Mit diesen Worten hat die Stadtverordnete Gabriele Meißner jetzt auf das Abstimmungsverhalten von Rot-Grün beim Thema Autobahnbrücke A42 (Von-Waldthausen-Straße, Höhe Ilseder Straße) reagiert. Die CDU-Fraktion hatte in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen in einem Antrag darum gebeten, dringend Maßnahmen (unter anderem ein heller Farbanstrich) gegen das Unsicherheitsgefühl vieler Bürgerinnen und Bürger in diesem Bereich zu ergreifen. "Die...

"Mit der Herner CDU-Fraktion wird es auch künftig keine Unterbringung von Flüchtlingen in Schulen geben. Wir lehnen diese Art der Unterbringung - auch im Notfall - kategorisch ab", betont der Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU, Hans-Friedrich Schulz. Der Vorsitzende im Ausschuss GMH sieht diese Art der Unterbringung als nicht geeignet an. "Sollte es in Zukunft zu einer stark ansteigenden Zahl von Asylbewerbern kommen, ist dies für die CDU-Fraktion auch nicht als eine...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne sieht mit kritischen Augen auf die Geschehnisse rund um die Wanne-Herner Eisenbahn und stellt sich geschlossen hinter die Mitarbeiter. "In das Unternehmen Am Westhafen muss endlich Ruhe einkehren", sind sich die beiden CDU-Stadtverordneten und WHE-Aufsichtsratsmitglieder, Horst Severin und Christoph Nott, einig. Die erneuten Unstimmigkeiten um die Kündigung von Zusatzleistungen an die Mitarbeiter bereiten den beiden Kommunalpolitikern große Sorgen. "Die...

Die CDU-Fraktion steht in Sachen "Feinstaubbelastung" weiter an der Seite der betroffenen Bürgerinnen und Bürger. "Auch wenn die Klage eines Wanners vor dem Oberverwaltungsgericht Münster jetzt gescheitert ist, ist das Feinstaubproblem an der Recklinghauser Straße nicht gelöst. "Wir werden hier am Ball bleiben und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger weiter unterstützen", kündigt der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich Schulz, an. "Die Luftbelastung vor Ort ist...