SPD

Der Personenkult treibt im Wahlkampf parteiübergreifend doch seltsame Blüten. Heute "veräppelt" die SPD Hamminkeln mit einer Postkartenaktion die BürgerInnen: BürgerInnen sind aufgefordert, sich intensiv mit dem Leben des aktuellen Kandidaten zu beschäftigen und auf einer Postkarte drei Fragen zweifelhafter Qualität zu beantworten. "Karten mit richtiger Lösung kommen in den Lostopf. Die drei Gewinner erwarten wertige Spezialitäten aus unserer Region." (Im Kontext scheint damit nicht der im...

Am vergangenen Mittwoch stellte die NRW-Landesregierung im Umweltausschuss des Landtags den Haushaltsentwurf für den Umweltbereich für das Jahr 2017 vor. Der heimische Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Norbert Meesters zeigte sich mit dem Entwurf zufrieden: „Als zuständiger Fachpolitiker und Mensch vom Niederrhein freut es mich besonders, dass das Land die Mittel für den Hochwasserschutz angehoben hat. Wir werden hier in der Region davon profitieren. Um dem...

Vor kurzem gab es wichtigen Besuch von Vertretern des Landes bei den Verantwortlichen des Otto Pankok Museums in Hünxe. Auf Betreiben des heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters fand ein Treffen mit dem kulturpolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Andreas Bialas, und der Abteilungsleiterin Kultur beim NRW-Kulturministerium, Frau Dr. Hildegard Kaluza, im Haus Esselt statt. Dabei wurden gemeinsam mit den Vertretern der Otto Pankok Stiftung und der Otto Pankok Gesellschaft die...

NRW-Bauminister Michael Groschek hat heute das Sonderprogramm der Landesregierung zu Hilfen im Städtebau bei der Integration von Flüchtlingen vorgestellt. Dazu erklärt Norbert Meesters, heimischer Landtagsabgeordneter: „Das Ergebnis des Sonderprogramms ist erfreulich. Die starke Resonanz aus den Städten und Gemeinden zeigt, dass das Programm zeitlich richtig und zielgenau aufgelegt worden ist. Die Auslobung von Fördermitteln traf auf ein reges Interesse von Städte und Gemeinden. Ich freue mich,...

Entwurf für Bundesverkehrswegeplan liegt vor Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans wurde die B 70 Ortsumgehung Brünen mit vordringlichen Bedarf und mit einer hohen städtebaulichen Bewertung aufgenommen“, teilte der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters am Rande der Plenarsitzung des Düsseldorfer Landtags mit. Die B 58 Ortsumgehung Wesel von der Rheinbrücke bis zur B 58 ist ebenfalls wie erwartet im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans mit ‚Vordringlichem Bedarf‘ (VB) enthalten. Damit hat auch...

Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters führte am Rande des Plenums in Düsseldorf ein Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Nordrhein-Westfalen, Reiner Latsch. Dazu erklärte Norbert Meesters: „Die Deutsche Bahn hat meine Kritik bestätigt: Der vorliegende Gesetzentwurf der CDU-geführten Bundesregierung klammert die Betuwe-Linie aus und hat keine positiven Auswirkungen für die Menschen in unserer Region. Ich erwarte daher von der Bundespolitik, dass...

Hiobsbotschaft für Städte und Gemeinden an der Betuwe-Linie platzt mitten in Landtagsgespräch „Eine Katastrophe für die Menschen am Niederrhein“, so kommentierten die SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters und Stefan Zimkeit die Botschaft, die heute (11.11.10) aus Berlin bekannt wurde: Entgegen der vorherigen Zusagen verkündete der parlamentarische Staatssekretär der CDU im Bundesverkehrsausschuss das Aus des dritten Gleises an der Betuwe-Linie. Das bedeutet auch das Aus für den Lärmschutz...

Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die...

Rotgrüne Koalitionsvereinbarungen zu Betuwe: Landtagsabgeordneter Meesters macht Antrittsbesuch bei Hamminkelns Bürgermeister Holger Schlierf Zufrieden zeigt sich der örtliche Landtagsabgeordnete Norbert Meesters mit dem Ergebnis der Koalitionsvereinbarung zum Thema Betuwe: „Bodo Wissen hat als unser ehemaliger verkehrspolitischer Sprecher gute Arbeit geleistet. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Bund und die DB AG das Pilotprojekt für innovative Lärmschutztechnik umsetzen, damit die...