SPD

Erik O. Schulz tritt am kommenden Montag sein Amt an: Mit 62,7 Prozent der Stimmen gewann er am Sonntag die Stichwahl. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 31,2 Prozent: Von über 150.000 Wahlberechtigten gaben 47.071 ihre Stimme ab. Vor dem Hintergrund, dass die SPD bei der Kommunalwahl die stärkste Fraktion wurde, in Hagen als Partei die meisten Mitglieder hat und darüber hinaus wohl auch das meiste Geld in den Wahlkampf investierte, trifft die Wahlniederlage die SPD besonders empfindlich: Selbst...

Wie viel und vor allem welchen Wahlkampf kann der Wähler verkraften, bis er der Lokapolitik endgültig genervt den Rücken kehrt? In der letzten Phase vor der Stichwahl erreicht das Buhlen um die Gunst der Wähler wieder eine neue Qualität. „Die größte Fraktion im Rat der Stadt Hagen muss auch den Oberbürgermeister stellen“, nimmt SPD-Fraktionschef offenbar den Wählern geradezu fordernd die Entscheidung vorweg, um dann den politischen Gegner als „weich gespülten Jamaika-Moderator“, als „Chamäleon...

Der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Hagen ist mit einem Schreiben vom 18. Mai an den SPD-Landesverband NRW mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten. Demnitz gehörte der Partei 36 Jahre an, davon 20 Jahre in hauptamtlicher Tätigkeit und war "einziger direkt gewählter SPD-Oberbürgermeister der Stadt Hagen". In dem Schreiben erklärt Demnitz: "Da sich bisher kein Bundestagsabgeordneter, kein Landtagsabgeordneter, kein Landesvorstandsmitglied und kein Hauptamtlicher um die...

Das Ruhen aller Rechte aus der Mitgliedschaft des Genossen Peter Demnitz (...) wird angeordnet.“ Per Einschreiben erhielt Alt-OB Peter Demnitz am Freitag die „Sofortmaßnhame“ und die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens. Die Eigenkandidatur von Peter Demnitz in direkter Konkurrenz zum SPD-nominierten Ratskandidaten Claus Rudel (wir berichteten, siehe auch lokalkompass.de/421760) ist der Auslöser: „Damit drohen dem SPD-Bewerber zum einen schlechte Wahlchancen, zum anderen besteht kein...

Per Einschreiben mit Rückschein erhielt der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Hagen Peter Demnitz am heutigen Freitag (25. April) Post von der SPD: Der SPD Landesvorstand hat mit Beschluss vom 14. April "die Verhängung einer Sofortmaßnahme" und ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet. Das bedeutet "das Ruhen aller Rechte" als Parteimitglied und möglicherweise den Parteiausschluss. Hintergrund ist die Wahlkandidatur in Wehringhausen, wo Demnitz gegen Claus Rudel (SPD) ohne seine Partei für...

Die Grünen äußern sich zum Thema Enervie-Aktien und der SPD, die im Wahlkampf Unterschriften für den Aktienkauf sammelt: „Für uns GRÜNE ist klar, dass die Rekommunalisierung der ENERVIE-Anteile ein erstrebenswertes Ziel ist,“ meint Fraktionssprecher Joachim Riechel. „Ebenso klar ist, dass auch die Mehrheit der Bevölkerung die Daseinsfürsorge in öffentlicher Hand behalten will und das auch unterschreiben würde. Daher ist die Unterschriftensammlung der SPD etwa so sinnvoll wie eine...

Am 6. Mai muss der Rat der Stadt Hagen entscheiden: Nutzt die Stadt ihr Vorkaufsrecht an den RWE-Anteilen der Enervie? Das private Unternehmen Remondis hat für den Aktienanteil in Höhe von 19,6 Prozent 60 Millionen Euro geboten. Der heimische Energieversorger Enervie ist derzeit aufgrund der Energiewende in einer schwierigen Situation, die Kraftwerke haben Millionenverluste eingefahren. Wann das Unternehmen mit der derzeitigen Politik wieder Gewinne ausschütten könnte, das scheint der Blick in...

Der Wahlkampf in Hagen wird sichtbar: Seit diesem Wochenende mehren sich die Plakate der Parteien und Kandidaten in Hagens Straßen. Am Samstag starteten auch die SPD-Ortsvereine in Hagen Nord ihren öffentlichen Wahlkampf auf dem Marktplatz in Boele: Mit der Aktion "Wunschbox" wollen die Genossen mit dem Bürger in den Dialog treten. Ein Fragebogen soll den Bürgern Gelegenheit geben, ihre Anliegen vorzubringen. Bezirksbürgermeisterkandidat Andreas Schumann erhofft sich dadurch direkte...

Nun ist es offiziell: Peter Demnitz, ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Hagen, kandidiert auf eigene Faust im Wahlkreis Wehringhausen-West für den Rat und tritt damit gegen Claus Rudel (SPD) an. Demnitz, selbst seit Jahrzehnten Mitglied der SPD, geht damit in eine offene Konfrontation zur SPD-Parteiführung. „Wie in Wehringhausen und anderen Ortsvereinen von den sogenannten Führungskräften agiert wird, da muss man etwas tun“, erklärt Demnitz seine Motivation und kritisiert auch die...

Der SPD-Ortsverein Remberg hat einen neuen Vorstand. 22 stimmberechtigte Mitglieder erschienen am Montag (24.2.) zur Hauptversammlung. Gewählt wurde mit 21 Stimmen Andreas Baumann, Stellvertreter sind Kirsten Pinkvoss, die auch dem alten Vorstand als Stellvertreterin angehörte, und Paul Fastenrath. Brigitte Kramps wurde zur Ehrenvorsitzenden ernannt. Wegen ihrer Abwahlwar der alte Vorstand komplett zurückgetreten. - Weiterer Bericht folgt.

Die Nachricht verbreitete sich noch am späten Montagabend wie ein Lauffeuer und sorgte für die politische Sensation in Hagen: Erik O. Schulz, Geschäftsführer der Agentur Mark, hat sein SPD-Parteibuch zurückgegeben und tritt für CDU, FDP und Grüne als Oberbürgermeister-Kandidat an. In einer Pressekonferenz stellten die Parteien am Dienstag ihren Kandidaten vor und äußerten sich zu den Hintergründen. „Auch für mich war es gestern ein besonderer Tag, die Anspannung ist noch nicht verflogen“,...

Erik O. Schulz, Geschäftsführer der Agentur Mark, ist am Montag offiziell aus der SPD ausgetreten und tritt als Parteiloser für das Amt des Hagener Oberbürgermeisters an. Unterstützt wird er von CDU, GRÜNEN und FDP. Wie zu erfahren war, hat der Kreisvorstand der CDU in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen. Weitere Informationen folgen.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Remberg-Fleyerviertel tritt gechlossen zurück . Am 24. Februrar soll neu gewählt werden. Der Rücktritt ist die Reaktion auf die Wahlkreiskonferenz und die öffentlichen Äußerungen von OV-Mitglied Werner König sowie des SPD-Vorsitzenden Timo Schisanowski über Bürgermeisterin Brigitte Kramps, die bei der Wahlkreiskonferenz nicht erneut zur Wahl aufgestellt wurde. In der Presseerklärung heißt es, König habe seit über acht Jahren weder an Ortsvereinssitzungen noch an...