SPD

Mit einer Dringlichkeitsentscheidung, unterschrieben von Hagen Aktiv, FDP, CDU und den Grünen, hatte Oberbürgermeister Erik O. Schulz sich im November in die VRR-Versammlung wählen lassen, um den Vorsitz übernehmen zu können. Der Rat hatte diesen Entscheid im Nachhinein abgesegnet. Nicht so die SPD-Fraktion. Im Gegenteil: Die Genossen hatten Klage beim Verwaltungsgerichteingereicht mit der Begründung, eine Dringlichkeit sei nicht gegeben gewesen, und sie seien zudem nicht offiziell informiert...

Während die Öffentlichkeit den Umgangston der Parteien untereinander und das unerträgliche Gesprächsklima in Rats- und Ausschusssitzungen diskutiert, dürfte sich der Ton noch weiter verschärfen. Denn der Streit um den Dringlichkeitsbeschluss, mit dem Oberbürgermeister Schulz in den VRR entsendet wurde, hat nun ein Aktenzeichen. Die SPD Hagen hat über eine Bochumer Kanzlei Klage beim Verwaltungsgericht Arnsberg eingereicht. Unter 12 K 3182/14 wurde die Klage am Freitag zugestellt. Adressaten der...

Mit einer offiziellen Erklärung nimmt die CDU Hagen Stellung zur derzeitigen Situation der "Allianz der Vernunft" und der Zusammenarbeit mit der SPD: „Die Allianz der Vernunft lebt.“ Mit dieser Feststellung tritt der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel Vermutungen entgegen, eine mögliche klimatische Verbesserung zwischen SPD und CDU solle in Konkurrenz zur Allianz stehen. Ein Pressebericht vom Mittwoch hatte einen entsprechenden Eindruck vermittelt. „Ich habe immer wieder betont, wie...

Am heutigen Freitag (7. November) haben die Mitglieder der neuen Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) bei ihrer konstituierenden Sitzung im Essener Rathaus Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz an die Spitze gewählt. Schulz hatte sich zuvor per Dringlichkeitsverfahren in das Gremium entsenden lassen, in dem nach Ratsbeschluss bis dahin Baudezernent Thomas Grothe die Stadt Hagen vertreten hat. Zur Erklärung bei einer Dringlichkeitsentscheidung reicht allein eine...

Die Nachricht verbreitete sich noch am späten Montagabend wie ein Lauffeuer und sorgte für die politische Sensation in Hagen: Erik O. Schulz, Geschäftsführer der Agentur Mark, hat sein SPD-Parteibuch zurückgegeben und tritt für CDU, FDP und Grüne als Oberbürgermeister-Kandidat an. In einer Pressekonferenz stellten die Parteien am Dienstag ihren Kandidaten vor und äußerten sich zu den Hintergründen. „Auch für mich war es gestern ein besonderer Tag, die Anspannung ist noch nicht verflogen“,...

Erik O. Schulz, Geschäftsführer der Agentur Mark, ist am Montag offiziell aus der SPD ausgetreten und tritt als Parteiloser für das Amt des Hagener Oberbürgermeisters an. Unterstützt wird er von CDU, GRÜNEN und FDP. Wie zu erfahren war, hat der Kreisvorstand der CDU in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen. Weitere Informationen folgen.