SPD

Zu einem Blick hinter die Kulissen der Politik in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf brachen gut 60 Dorstener und Gladbecker Bürgerinnen und Bürger auf. Neben einem spannenden Informationsprogramm verfolgte die Gruppe auch die 73. Plenardebatte der nordrhein-westfälischen Abgeordneten. Die hatte unter anderem die zweite Lesung des Haushalts auf der Tagesordnung. Der Dorstener und Gladbecker Landtagsabgeordnete Michael Hübner (SPD) freute sich insbesondere auf den Austausch...

Düsseldorf. Der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner, konnte in der vergangenen Woche 50 Dorstener zu einem Besuch im Landtag NRW begrüßen und mit ihnen diskutieren. In der Diskussion mit Hübner waren sie besonders an der Energiepolitik und der Energiewende interessiert. Die Gruppe setze sich aus der Mitgliedern der Lebenshilfe Dorsten und Wulfener Bürger zusammen.

Nachdem die Landesregierung nach nicht einmal 100 Tagen schon eingestehen musste, dass sie zentrale Wahlversprechen nicht einhalten kann und in der Haushaltspolitik auf einen Verfassungsbruch zusteuert, kommt nun die nächste Meldung aus Düsseldorf die den Fehlstart der Landesregierung komplettiert. Ministerpräsident Armin Laschet ist der Forderung der SPD Fraktion gefolgt und entzieht seinem Minister Holthoff-Pförtner die Zuständigkeit für die Medienpolitik. Holthoff-Pförtner ist nun...

Düsseldorf/ Kreis Recklinghausen | Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte vollmundig angekündigt, die Verteilung der Polizeikräfte in Nordrhein-Westfalen zu optimieren und dadurch die Sicherheit in ländlichen Räumen und in den Ballungsgebieten zu erhöhen. Nun geht aus einer ‚Kleinen Anfrage‘ an die Landesregierung aller SPD-Landtagsabgeordneten im Kreis Recklinghausen (Hübner, Becker, Löcker und Kapteinat) hervor, dass die Landesregierung ein weiteres Wahlversprechen nicht einhalten wird. Auf...

Michael Hübner, heimischer direkt gewählter Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion teilt mit: "Anfang Juni haben Bundestag und Bundesrat den im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds um weitere 3,5 Milliarden Euro aufgestockt. Für NRW ergibt das einen Anteil von rund 1,12 Milliarden Euro. Beabsichtigt ist, diese zusätzlichen finanziellen Mittel zweckgebunden für die Förderung der kommunalen Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen...