SPD

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Mit dem Bundeshaushalt 2021 hat die SPD-Fraktion im Bundestag fünf Millionen Euro an Coronahilfen für Tierheime zur Verfügung gestellt. Anträge auf einen einmaligen Betriebskostenzuschuss können seit Freitag, 23. April, für einen Zeitraum von vier Wochen beim Bundesamt für Naturschutz gestellt werden. Dirk Wiese, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize erklärt dazu: „Tierschutz hat für die SPD-Fraktion im Bundestag einen hohen Stellenwert. Die Corona-Pandemie trifft die...

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, lädt am Montag, 8. März, um 18 Uhr zum Digitalen Dialog mit dem Thema "Rente sichern" ein. Unterstützt wird Wiese dabei von seinem Kollegen Ralf Kapschack, dem rentenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine ordentliche Altersvorsorge zu haben. Richtschnur der Rentenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion ist es, Lebensleistung anzuerkennen,...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Zu gut für die Tonne – Bundespreis 2021“ auf . „Unsere Lebensmittel brauchen mehr Wertschätzung. Vor allem müssen wir verhindern, dass noch genießbares Essen weggeworfen wird - also in der Tonne landet“, erklärt Wiese. Deshalb startet in dieser Woche erneut der "Zu gut für die Tonne!"-Bundespreis; zeitgleich mit dem 29. September, den die Vereinten Nationen als „Internationalen Tag der Aufmerksamkeit...

Eine ganz Reihe von sozialdemokratischen Frauen hatten sich zusammengetan, um für die ehrenamtlich Beschäftigten und Kunden der Tafel in Arnsberg und Sundern Schutzmasken zu nähen. Diese haben einige der Beteiligten der SPD jetzt überreichen dürfen. Dies war allen Beteiligten besonders wichtig, weil die Tafeln gerade in der Krise eine besonders wichtige Rolle zukommen. "Es ist der Arnsberger Tafel besonders hoch anzurechnen, dass sie auch in den vergangenen Wochen ihre Kundinnen und Kunden...

Der Bundestag hat bereits in seinem umfassenden Hilfspaket beschlossen, dass wegen der Corona-Krise die Miete ausgesetzt werden darf. Um den Zahlungsausfall möglichst zu begrenzen und die Nachholung der Zahlungen besser leisten zu können, schlägt die Bundesregierung nunmehr Vereinfachungen bei der Wohngeldbeantragung vor. Die SPD-Fraktion fordert die Länder auf, diese Vereinfachungen schnell umzusetzen. Dazu erklärt der Arnsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese: „Viele Mieter haben auch...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. „In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern endlich selbstverständlich wird“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2020. Trotz zahlreicher Erfolge in den vergangenen Jahren haben Frauen...

„Ohne Zäune zwischen Mensch und Tier“ bietet der Wildwald im Arnsberger Ortsteil Voßwinkel 100.000 Gästen pro Jahr die Möglichkeit, die Bedeutung der Natur für die Menschen hautnah zu erleben. Aus diesem Grund trafen sich jetzt auf Initiative der SPD-Bürgermeisterkandidatin für Wickede (Ruhr) Inga Westermann der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese, Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen SPD aus Arnsberg und Wickede sowie die Geschäftsleitung von Wildwald und Waldakademie...

Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese bleibt auch in der zweiten Hälfte der Wahlperiode stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion. Inhaltlich wird Wiese als forstpolitischer Sprecher weiterhin das Thema Wald und Forst verantworten und wieder die Schlüsselfunktion des Koordinators für ländliche Räume der SPD-Bundestagsfraktion übernehmen. In dieser Funktion kümmert sich Wiese um die Vernetzung des Querschnittsthemas sowie insbesondere um die...

Ewald Hille hat jetzt nach fast 40 Jahren aktiver Kommunalpolitik und gut 31 Jahren intensiver politischer Arbeit im Rat der Stadt Arnsberg, sein Ratsmandat an seinen seit fast drei Legislaturperioden direkten Stellvertreter Frank Neuhaus übergeben. "Mit der Übergabe setzen wir auch den fälligen Verjüngerungsprozeß in der Ratsfraktion fort", so Hille. "Frank Neuhaus bringt für diese verantwortungsvolle Aufgabe alle Voraussetzungen mit. Er hat mein vollstes Vertrauen und meine Unterstützung."...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Prominenter Besuch bei der Jubilar-Ehrung der SPD Sundern, Alt-Kanzler Gerhard Schröder hat es sich nicht nehmen lassen, seinem langjährigen Wegbegleiter Franz Müntefering zu dessen 50-jährigen Mitgliedschaft in der SPD Sundern die Urkunde zu überreichen. Und wie gewohnt unterhielt der weltgewandte Politiker die Anwesenden mit seiner Laudatio. Zudem wurden Mitglieder im Stadtverband für 25, 40, 45, 50 und 55 Jahre Treue geehrt.