SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Die SPD-Mitglieder sollen über einen Koalitionsvertrag abstimmen, dessen tatsächlichen Inhalt sie dank geheimer Zusätze gar nicht richtig kennen. | Foto: Jürgen Matern / Wikimedia Commons, CC-BY-3.0
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SPD-Mitgliedervotum: Geheime Zusatzprotokolle im Koalitionsvertrag - SPD-Basis stimmt über Scheinvertrag ab

Die Anzeichen verdichten sich, dass es geheime Nebenabsprachen zwischen Union und SPD gegeben hat. Die Berliner Zeitung meldet, dass beispielsweise im Gesundheitsbereich Nebenabsprachen zwischen den Großkoalitionären getroffen wurden. Das Internetmagazin "Deutsche Wirtschafts Nachrichten" meldet: "Auch das Abstimmungs-Verhalten zu weiteren Euro-Banken-Rettungen scheint bereits koordiniert zu sein." und fragt weiter "Dürfen die SPD-Mitglieder nur über einen Scheinvertrag abstimmen?" Das...

  • Dortmund-Süd
  • 02.12.13
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Politik
Wahlversprechen sind Ehrensache. Eigentlich. | Foto: Jürgen Matern / Wikimedia Commons, CC-BY-3.0

Koalitionsverhandlungen: Die zehn Minimalforderungen der SPD gelten als bereits durchgesetzt

Die zehn Minimalforderungen, mit denen die SPD-Führung um den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, dem ehemaligen Pop-Beauftragten der Partei, in zähe Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eintreten will, gelten im neuen Deutschen Bundestag für politische Beobachter als bereits durchgesetzt. Freilich nicht mit den Stimmen der Unionsfraktion, sondern mit denen von Grünen und LINKEN. Zusätzlich zu den Minimalforderungen könnte man mit einer Rot-Rot-Grünen Mehrheit auch noch das widersinnige...

  • Dortmund-Süd
  • 21.10.13
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
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Politik
Vier der fünf im Bundestag vertretenen Parteien unterscheiden sich in wesentlichen Fragen nur minimal. Daher ist es egal mit welchem Koalitionspartner Angela Merkel Kanzlerin bleibt.
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Bundestagswahlkampf-Endspurt: Wagenknecht fordert Mindestlohn - Grüne früher Max & Moritz heute Lehrer Lämpel

Der Wahlkreis 143/Dortmund II umfasst die eher „östlichen“ Stadtbezirke Dortmunds, also Scharnhorst, Eving, Innenstadt-Nord, Brackel, Aplerbeck sowie auch Hörde. Bis zur Wahlkreisreform zur Bundestagswahl 2002 gab es statt der aktuellen zwei sogar drei Wahlkreise in Dortmund. Der Wahlkreis wurde bisher bei allen Bundestagswahlen von der SPD gewonnen. Von 1949-1957 durch Dietrich Keuning. Da die derzeitige Titelverteidigerin Ulla Burchardt nicht wieder antritt und die nun nominierte...

  • Dortmund-Süd
  • 15.09.13
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Politik
FINGE RWE G  VON  DEW21 | Foto: ausgestrahlt.de / urgewald.org
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Alternativ-Veranstaltung von DEW-kommunal: Energie für die Bürger & Gewinne für die Stadt Dortmund - FINGE RWE G von DSW21

Am Wochenende fand nun die von dem Rekommunalisierungs-Bündnis "DEW-kommunal" angekündigte öffentliche Veranstaltung unter dem Motto "Die DEW gehört in Dortmunder Hände!" mit dem renomierten, energiepolitischen Experten Dr. Kurt Berlo vom Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Ernergie und weiteren hochkarätigen Berichterstattern auf dem Platz von Hiroshima, der sich auch thematisch dafür anbot, statt. Im Gegensatz zur offiziellen Veranstaltung der Stadt Dortmund, zu dem das Bündnis DEW-kommunal...

  • Dortmund-City
  • 12.09.13
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Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
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Politik
Weiterentwicklung der DEW21 in Dortmund
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Die Zukunft von DEW21 – Goldesel des RWE Konzerns oder Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger?

Am Montagabend fand die erstaunlich kurzfristig angesetzte öffentliche Veranstaltung der Stadt Dortmund zum Thema „Weiterentwicklung der DEW21 statt“. Kritiker bemängelten schon im ebenso zeitlich begrenzten Vorfeld die extrem kurze Einladungsfrist von nur vier (!) Tagen mit Bemerkungen wie diese, "dass es wohl Vorsatz der SPD-geführten Stadtspitze gewesen sei, mit dieser unfreundlichen Einladungsstrategie möglichst wenig interessierte Bürgerinnen und Bürger zu erreichen." Diese Strategie...

  • Dortmund-Ost
  • 04.09.13
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Politik
Atomkraft NEIN DANKE!

Weiterentwicklung der DEW21 - extrem kurzfristige Anhörung der Stadt Dortmund am 2.September

Jetzt Montag (2.September) findet völlig überraschend von 18.30 Uhr bis 21.30 im Werksaal DEW21, Von-den-Berken-Straße 10, 44141 Dortmund eine Informationsveranstaltung der Stadt Dortmund zum Thema "Weiterentwicklung der DEW21" statt. Teilnehmen können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Die offizielle Einladung erfolgte erst am letzten Donnerstag und dann auch noch am späten Nachmittag. Während sich Frau Bonan, Ombudsfrau der Stadt Dortmund für Bürgerinitiativen, mit Hinweis auf die...

  • Dortmund-Nord
  • 01.09.13
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Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46
Politik
Die kleinen süßen Atomkraftwerke waren schnell vernichtet, ganz ohne Endlagersuche. | Foto: Schmitz
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Bei SPD-Party 150 AKW "vernichtet"

Nicht nur Genossen, auch viele Passanten und Besucher feierten mit der SPD rund um die Reinoldikirche das runde Jubiläum. Den 150. Geburtstag beging die Partei mit einem großen Familienfest. Zur Feier des Tages stellte die Dortmunder SPD ihre Chronik vor, die es im Büro des Unterbezirks am Brüderweg für 2 Euro Schutzgebühr gibt. Und bevor der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Mikro griff, schoss schnell Oberbürgermeister Ullrich Sierau noch ein Erinnerungsfoto. Nicht nur die Parteispitze...

  • Dortmund-City
  • 03.07.13
Politik
Die Geschichte der Dortmunder SPD ist in dieser Chronik zusammengefasst. | Foto: SPD Dortmund

SPD lädt zum Familienfest

Die Dortmunder SPD lädt alle Genossen, Freunde und Gäste am Samstag, 22. Juni, zu einem großen Familienfest rund um die Reinoldikirche von 11 bis 20.30 Uhr ein. An vielen Infoständen stellen die zwölf Stadtbezirke der Dortmunder SPD mit eigenen Aktionen Schwerpunkte ihrer Arbeit vor. Auf der Bühne gibt es viel Musik, Kultur und politische Beiträge. Daneben werden die besten Aktionen der Ortsvereine erstmals mit dem Günter-Samtlebe-Preis ausgezeichnet. Er ist mit bis zu 1000 Euro für die...

  • Dortmund-City
  • 19.06.13
Überregionales
Erste Tat für Autofahrer am heutigen Morgen: Auto freiräumen. | Foto: Rainer Sturm/Pixelio.de

Schnee in Dortmund - Bitte NICHT wenden!

Heute morgen war es also so weit - der ganz dicke Schnee kam auch zu uns nach Dortmund. Statt ein paar verirrter Flöckchen, die direkt wieder schmolzen, blieb der Schnee nun liegen - und sorgte für leuchtende Kinderaugen und Chaos auf den Straßen. Die heftigen Schneefälle behindern seit heute Morgen den Verkehr auf allen Straßen in Dortmund. Glücklicherweise musste die Polizei sich jedoch fast ausschließlich mit Sachschadensunfällen beschäftigen, Verkehrsunfälle mit leichtem Personenschaden...

  • Dortmund-Süd
  • 12.12.12
Kultur
In der Westfalenhalle tritt am Donnerstagabend die Band "Frei.Wild" auf. | Foto: Westfalenhalle

Kritik am Frei.Wild-Konzert in der Westfalenhalle

Sie singen von der Liebe zur Heimat, Tradition und wahren Werten: „Frei.Wild“ heißt die erfolgreiche Südtiroler Band, die Allerheiligen (1.11.) ein Konzert in der großen Westfalenhalle gibt. Und obwohl die Band in ihrem Song „Land der Vollidioten“ davon singt, dass sie keine Neonazis seien und Heimatliebe kein Staatsverrat sei, bezeichnete Sonntag in der Sendung bei Günther Jauch ein Journalist, der undercover in der rechten Szene recherchiert, die Südtiroler Band Frei.Wild als rechte Band. Für...

  • Dortmund-City
  • 30.10.12
Politik
Norbert Schilff ist auf der Suche nach dem passenden politischen Partner.

SPD Hombruch auf Partnersuche

„Wir wollen die politischen Geschicke und die Meinungsführerschaft in Hombruch gemeinsam mit einem Partner übernehmen“, fasst Norbert Schilff, SPD-Stadtbezirksvorsitzender, die Konsequenzen der jüngsten Wahlen für die Hombrucher Parteienlandschaft zusammen. Für Hombruch erreichte die SPD drei Ratsmandate mehr und in der Bezirksvertretung konnte ein zusätzlicher Sitz gesichert werden. „Unser Streben geht jetzt dahin, den Wählerauftrag schnellstmöglich in praktische und lösungsorientiere...

  • Dortmund-Süd
  • 05.09.12
Überregionales
Jennifer Zacco (24), Friseurin aus Schüren: "Ich finde eine Geschwindigkeitsbegrenzung in Städten auf 30 km/h gut. Es führt bestimmt zu weniger Verkehrsunfällen und schont, wegen des geringeren Spritverbrauchs, die Umwelt." | Foto: geb
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Umfrage: Was halten Sie von Tempo 30 in der Stadt?

SPD und Grüne in Berlin planen, wenn sie die nächste Bundestagswahl gewinnen, das innerstädtische Tempolimit von 50 auf 30 km/h zu senken. Wir fragten Dortmunder Bürger: Was halten Sie von einer Tempo-30-Beschränkung in der Stadt? Was ist Ihre Meinung? Tempo 30 in der Stadt, eine gute Idee? Schreiben Sie einen Kommentar (sie Kasten unten).

  • Dortmund-Süd
  • 22.06.12
  • 1
Politik
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
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Politik
Will es wissen: Marco Bülow. | Foto: red

Marco Bülow kandidiert erneut für den Bundestag

Am Dienstag machte er es offiziell: Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow (Wahlkreis u.a. Hombruch) will 2013 ein viertes Mal für den Bundestag kandidieren. Das interne Bewerbungsrennen habe bereits begonnen, und er sei von Ortsgruppen und Parteimitgliedern zur erneuten Kandidatur aufgefordert worden, so Bülow. Gemeinsam mit seinem Ortsverein sei er deshalb zur Ansicht gelangt, „meinen Hut bereits etwas früher als beabsichtigt in den Ring zu werfen.“ „Ich nehme die Herausforderung mit einem guten...

  • Dortmund-Süd
  • 17.11.11
Politik
Oberbürgermeister Sierau würdigte bei der Trauerfeier die großen Verdienste des verstorbenen Alt-Oberbürgermeisters Günter Samtlebe.
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Abschied von einem großen Dortmunder

„Er war wie ein Vater für diese Stadt“, mit diesen Worten nahm Oberbürgermeister Ullrich Sierau vor rund 500 Trauergästen im Schaupielhaus Abschied vom verstorbenen Alt-OB und Ehrenbürger Günter Samtlebe. „So leb‘ dein Leben“, sang George Major auf der mit weißen Rosen geschmückten Bühne, nachdem auch der ehemalige SPD-Vorsitzende, Franz Müntefering, Genosse und Weggefährte, seine Rede mit den Worten geschlossen hatte: „Wir sind stolz, dass er Sozialdemokrat war.“ In seiner Trauerrede nannte er...

  • Dortmund-City
  • 14.07.11
Überregionales
Alt-Oberbürgermeister Günter Samtlebe verstarb am Donnerstagmorgen. | Foto: Schmitz
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Trauerfeier für Günter Samtlebe

Die Beisetzung des im Alter von 85 Jahren verstorbenen Alt-Oberbürgermeisters Günter Samtlebe findet im engsten Familienkreis statt. Im Rahmen einer Trauerfeier will die Stadt von dem Sozialdemokraten, der lange Jahre das Gesicht unserer Stadt prägte, Abschied nehmen. Die Trauerfeier findet am Donnerstag, 14. Juli, um 11 Uhr im Schauspielhaus am Hiltropwall statt. Anstelle von Blumen- und Kranzspenden bittet Günter Samtlebes Familie um eine Spende für die Arbeiterwohlfanhrt oder den...

  • Dortmund-Nord
  • 07.07.11
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