SPD

Zu den Haushaltsberatungen 2010/ 2011 im Rat und den Fachausschüssen stellt die SPD Ratsfraktion zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2010/2011 den folgenden Antrag. Grundsätzliche Ausrichtung der sozialdemokratischen Finanzpolitik: Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung ist durch eine sehr pessimistische Prognose der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimatstadt geprägt, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Verwaltungsentwurfs durchaus ihre Berechtigung hatte....

In einer dreitägigen Klausursitzung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert den Etatentwurf der Verwaltung diskutiert und zahlreiche Änderungen beschlossen. Unter dem Strich führen die Vorschläge der SPD zu Einnahmeverbesserungen bis 2014 von rund 100 000 Euro. Dabei sind die angekündigten Zahlungen des Landes an die Gemeinden noch nicht berücksichtigt. Auf Velbert wird dabei etwa eine Million Euro entfallen. Trotzdem können Einrichtungen wie das Nizza-Bad und zahlreiche Zuschüsse an...

Die SPD-Politikerin Kerstin Griese, die bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr knapp den Einzug in das Parlament knapp verpaßte, rückte auf der Landesliste nach. Nachdem sie in Berlin ihr Abgeordnetenbüro bezog, hat sie nun in ihrem Wahlkreis ihr Bürgerbüro wieder eröffnet und zwar an der Schlossstraße 2. Das Foto zeigt (von links) den Velberter Büroleiter Oliver Schulitz, Kerstin Griese, Aurora Mianon-Bünger, Berliner Abgeordnetenbüro und Pressesprecher Harald Schrapers. Die...

In der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am kommenden Donnerstag werden die Regionalpolitiker über das Städtebauinvestitionsprogramm 2010 in seiner endgültigen Form informiert. „Da hat die ehemalige CDU-FDP Landesregierung uns noch ein böses Kuckucksei ins Nest gesetzt“, stellt SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow fest. „Statt der vom Regionalrat bereits beschlossenen 2,5 Millionen Euro für die Sanierung in Langenberg hat die abgewählte Landesregierung noch schnell die...

Mehr Bürgerbeteiligung, stärkere kommunale Zusammenarbeit und die Zukunft der Region im Herzen Europas/ SPD-Fraktion will moderieren und handeln Am vergangenen Freitag fand im Düsseldorfer Rathaus die Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung des neuen Regionalplans statt. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Herausforderungen, die vom Strukturwandel bis zur Demografie reichen, bedeutet der Regionalplan mehr als eine unverbindliche Orientierungshilfe. Vielmehr hat sich der Regionalrat zum Ziel...