SPD

Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am Sonntag, 7. Januar, wollen CDU/CSU und SPD über die Fortsetzung der Großen...

Ist eine Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen eine progressive Antwort auf den wachsenden Zuspruch für die AfD und die angebliche Alternativlosigkeit einer großen Koalition? Oder wäre eine "rot-rot-grüne" Regierung nach der nächsten Bundestagswahl der sichere Untergang für die Partei Die Linke als soziale Protest- und Friedenspartei? Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, wird auf der Podiumsdiskussion der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz, die am kommenden Samstag...

Die Bezirksgruppe Ost der Partei DIE LINKE für die Stadtbezirke Brackel und Scharnhorst kritisiert die Forderung der Brackeler SPD-Stadtbezirksdelegiertenkonferenz nach einem Weiterbau der umstrittenen Straße OWIIIa / L663n. Die Ortskerne Brackel und Asseln würden durch diesen Straßenneubau nur bedingt entlastet. Dafür würden die Randgebiete sowie Husen massiv mit zusätzlichem Verkehrslärm konfrontiert, da der Weiterbau nachweislich zusätzlichen Verkehr in diese Gebiete lenken würde. Direkt am...

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag abgelehnt. Gesetzlich vorgeschrieben ist pro Stadt 1 Mitarbeiter für die...

Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den anderen Parteien war dies offensichtlich egal. Es ist ja nicht ihr Geld! Nun...

Rheinberg. Die Stadt braucht eine Managerin. Und zwar eine, die angesichts der großen Herausforderungen sofort loslegen kann und keine jahrelange Einarbeitung braucht. Wenn SPD-Vorsitzender Jürgend Madry dies über die Bürgermeisterkandidatin seiner Partei sagt, ist das normal. Wenn das aber - bis auf die CDU - alle anderen Rheinberger Parteien und auch die früheren unabhängigen Bürgermeisterkandidaten Ulrich Hecker und Jürgen Rützel sagen, dann ist das etwas Besonders. Genauer, etwas...

Am vergangenen Dienstagvormittag präsentierte die CDU mit Kerstin Pliquett ihre Bürgermeister-Kandidatin. Eine Tag später zog die "Zukunftskommission" nach und schickte Ralph Brodel aus Schermbeck ins Rennen. Der 52-Jährige soll für die SPD, FDP, WISU, Grüne und Linke das Sunderner Rathaus zum Brodeln bringen. Im Sport- und Tagungszentrum Hachen war am Mittwochabend die Spannung aller anwesenden Parteimitglieder spürbar, als Serhat Sarikaya gegen 19 Uhr ans Podium trat, im Namen der...