SPD

Mit der Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms hat die Wickeder SPD auf ihrer Jahreshauptversammlung ihrem Team für die anstehende Kommunalwahl den Rücken gestärkt.Mit den beiden Spitzenkräften Friedhelm Sohn für den Rat und Karl-Heinz Czierpka als Bezirksbürgermeister tritt die Wickeder SPD mit ihren erfolgreichsten und erfahrensten Kommunalpolitikern an. Verstärkt wird das Team für die BV mit Yasmin Brötzmann,Walter Runge und Dirk Sanke. Schwerpunkte der kommunalpolitischen Arbeit für die...

„Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen“, zeigte Annette Littmann, OB-Kandidatin der CDU Dortmund, wenig Verständnis für den eintägigen Warnstreik im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen, mit dem die Gewerkschaft Ver.di vor allem den Betrieb von Bussen und Bahnen größtenteils stillgelegt hatte. Anders als die übrigen Gewerkschaften fahre Ver.di mit dem ganztägigen Ausstand gleich zu Beginn der Tarifverhandlungen schweres Geschütz auf DIE LINKE empfindet diese Kritik am Warnstreik im...

Die Jusos Hünxe stehen dem überparteilich von SPD, Grünen, FDP und UWH verabschiedeten Haushaltsicherungskonzept (HSK), in dem auch die Sanierung des Hallenbades enthalten ist, positiv gegenüber. Hünxe müsse für Jung und Alt eine attraktive Gemeinde sein und bleiben. Dazu zähle der Erhalt der von den Vereinen und Bürgern genutzten Sportstätten. Die Jungen Sozialdemokraten zeigen sich hinsichtlich der Sorgen des lange inaktiven CDU-Nachwuchses überrascht.  „Hünxe ist mit dem HSK auf einem guten...

Einstimmig auf Listenplatz 1 zur Wahl des Integrationsrats gewählt wurde am Samstag auf der Wahlversammlung in den „Alten Stuben“ LINKEN-Kreisvorstandsmitglied Ismail Günes (25, Inventurleiter). Ihm folgen auf Platz 2 Roswitha Busch (62, Rentnerin), auf Platz 3 Ali Ülbegi (49, Qualitätsprüfer) und auf Platz 4 Uwe Sluyterman van Langeweyde (54, Nachrichtentechniker). Die Liste soll unter dem Namen „DIE LINKE. International“ zur Integrationsratswahl antreten. „Wir fordern volle Bürgerrechte für...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de DORSTEN 12. März 2014 Diese Resolution sollten auch die anderen Städte und Gemeinden im Rat verabschieden! CDU -„Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ im Dorstener-Rat verabschiedet! Die Resolution wurde am 12. März 2014 im Rat verabschiedet, mit nur 3 Enthaltungen der Grünen. CDU-FRAKTION-Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung" Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung'" Der Rat der Stadt Dorsten fordert die...

Der Kommunalwahlkampf geht in die heiße Phase. Ende letzter Woche stellte die SPD auf dem Parteitag ihr Wahlprogramm vor. Vorab gab es Einblicke in eine im Auftrag der Sozialdemokraten erstellten Umfrage. Welche Themen brennen den Bürgern unter den Nägeln – mit diesem Anspruch beauftragte das Team um den sozialdemokratischen Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Geisel die Heinrich Heine Consulting mit einer repräsentativen Umfrage, mit der die Düsseldorfer SPD ihre eigenen Wahlkampfthemen einer...

Der Chefarzt der Radiologie a.D. am Gemeinschaftskrankenhaus in Herdecke, Dr. Christian Tödt, kandidiert für DIE LINKE für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund. Dr. Tödt ist seit 1978 aktives Mitglied der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di (zunächst ÖTV) und war mehrere Jahre Mitglied im ver.di-Landesvorstand Fachbereich 03 - zeitweise im Präsidium des Landesvorstandes. Am Krankenhaus Herdecke wurde er trotz seiner Chefarztposition von der Belegschaft 16 Jahre lang in Folge in den...

„Wir gehen unsere Aufgaben schrittweise und systematisch an. So wie wir zu Hause beim Hausputz nicht alles gleichzeitig beginnen, sondern uns Zimmer für Zimmer vornehmen, gilt es auch für Wesel Quartier für Quartier in Angriff zu nehmen“, so Bürgermeisterin Ulrike Westkamp in ihrem Vortrag zur Innenstadtentwicklung im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Wesel-Mitte/Büderich. Nach Fertigstellung der Fußgängerzone stünde nun die Weiterentwicklung des Altstadt-Quartiers rund um...

Einmütig und optimistisch geht DIE LINKE in den Kommunalwahlkampf. Erklärtes Ziel der LINKEN: „Wir wollen in Bottrop auch bei der Kommunalwahl drittstärkste Kraft werden – so, wie wir es im Bund schon sind und wie wir es bei der Bundestagswahl auch hier in Bottrop geworden sind.“ Einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt wurde am Samstag auf der Wahlversammlung in den „Alten Stuben“ LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (55, Städtischer Angestellter). Auf Rats-Listenplatz 1 ebenso...

Subventionen in Höhe von rund 20 Millionen Euro steckt Dortmund jährlich in seinen Regionalflughafen. „Mit Subventionen in Höhe von mehr als 18 Millionen Euro in den letzten zehn Jahren und der kürzlich erfolgten großspurigen Umwidmung des Verkehrslandeplatzes Schwarze Heide zum ‚Airport Ruhr‘ machen die Betreiber-Städte deutlich, dass sie in dieselbe Richtung wollen. Dass sie zumindest den Essen-Mülheimer Flughafen beerben wollen, ist ja längst öffentlich verkündetes Ziel“, erklärt...

Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir haben schon viel erreicht und stehen nicht mehr allein. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Liebe Mitbürger Dichtheitsprüfung und Sanierungspflicht privater Abwassergrundleitungen stellen sich für viele Bürger überall in Deutschland als existenzbedrohende Zwangsmaßnahme heraus. Dabei gibt es keinerlei belastbare Erkenntnisse darüber, ob von defekten privaten Leitungen eine Gefahr für unser Grundwasser ausgeht. Im Gegenteil belegen...

Zumindest konnte die Dortmunder CDU mit der recht raschen Nominierung ihrer Oberbürgermeisterkandidatin Handlungsfähigkeit demonstrieren. Auch Frau Littmann gebührt Respekt, da sie für die CDU eine recht aussichtlose Mission anführen will. Keine 100 Tage vor der Wahl durch einen Hütchenspielertrick des Amtsinhabers dazu gezwungen zu sein, gegen einen alteingesessenen Bürgermeister anzutreten, haben sich die männlichen Aspiranten auf das Amt aus der Union wohl schlicht nicht getraut. Oder diese...

Klaus Knippschild kocht gern. Was der 59jährige Bürgermeisterkandidat der SPD für Sprockhövel als politische Suppe vorsetzt, darf man als seriöse Hausmannskost bezeichnen. Das machte der verheiratete Familienvater zweier erwachsener Kinder und Großvater einer Enkeltochter auf einem Pressetermin deutlich. Schon im November letzten Jahres hat die SPD die Katze aus dem Sack gelassen und Klaus Knippschild als Kandidaten für das Bürgermeisteramt nominiert. Die Wahl findet mit der Kommunal- und...

Bereits 2011 hatte das Wohnungsamt auf eine Verknappung von Wohnraum für Familien mit Kindern und niedrigem Einkommen hingewiesen. Im Wohnungsmarktbericht 2013 wurde dargestellt, dass diese Verknappung auch bei Singlehaushalten mit niedrigem Einkommen bereits erkennbar ist. Diese Tendenzen wurden vom Wohnungsamt aktuell noch einmal bestätigt. Die Leerstandsquote in der Stadt ist ebenfalls in letzter Zeit deutlich auf jetzt 2% gesunken. Zur Freude der Vermieter, zum Leid der Mieter....

Das Sparen von rund € 500.000 dürfte schon das beste Argument für die Zusammenlegung der drei kommunalen Wahlen sein. Aber obwohl Rechtsdezernentin Jägers sowie der Regierungspräsident erklärt haben, dass ein Rücktritt des Oberbürgermeisters rechtlich nicht zu beanstanden sei, führten heute die Rathausfraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP/BL ein gemeinsames Kasperletheater auf. Die private Entscheidung des Oberbürgermeisters Sierau, ob er nun zurücktritt oder nicht, wurde bereits im Voraus mit...

Erik O. Schulz, Geschäftsführer der Agentur Mark, ist am Montag offiziell aus der SPD ausgetreten und tritt als Parteiloser für das Amt des Hagener Oberbürgermeisters an. Unterstützt wird er von CDU, GRÜNEN und FDP. Wie zu erfahren war, hat der Kreisvorstand der CDU in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen. Weitere Informationen folgen.

Die Wahlkreiskonferenz der SPD und die Geschehnisse um Bürgermeisterin Brigitte Kramps haben einem Brand Nahrung gegeben, der schon seit Jahren in der Partei schwelt: Seilschaften, Korruption und Filz sind Schlagworte, die auch in Gesprächen einiger Parteimitglieder mit dem Stadtanzeiger gefallen sind. Während die Parteispitze in der Öffentlichkeit Einigkeit und Geschlossenheit demonstriert, scheint sie den Kontakt zur Basis zu verlieren. Denn die äußert ihren Unmut über die Parteiführung...

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Remberg-Fleyerviertel tritt gechlossen zurück . Am 24. Februrar soll neu gewählt werden. Der Rücktritt ist die Reaktion auf die Wahlkreiskonferenz und die öffentlichen Äußerungen von OV-Mitglied Werner König sowie des SPD-Vorsitzenden Timo Schisanowski über Bürgermeisterin Brigitte Kramps, die bei der Wahlkreiskonferenz nicht erneut zur Wahl aufgestellt wurde. In der Presseerklärung heißt es, König habe seit über acht Jahren weder an Ortsvereinssitzungen noch an...

Der derzeitige Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) hat immer noch keine endgültige Entscheidung bezüglich seines Rücktritts und der damit verbundenen Zusammenlegung der Wahlen des Oberbürgermeisters, des Rates sowie der Bezirksvertretungen gefällt, obwohl sogar seine eigene Rechtsdezernentin, Diane Jägers, ihm eindeutig erklärt hat, dass die Entscheidung letztlich nur durch ihn selber getroffen werden kann. Selbst eine nun von der SPD geforderte Zweidrittelmehrheit zu einer...

Gladbeck. Nein, eine Überraschung ist das bestimmt nicht: Ulrich Roland, amtierender Bürgermeister, wird erneut für die Gladbecker SPD bei der bevorstehenden Kommunalwahl als Bürgermeisterkandidat ins Rennen gehen. Eigentlich war beim „SPD-Stadtparteitag“ im Berufskolleg an der Paßmannstraße ja von Anfang an „die Luft raus“. Denn es gab nur Ulrich Roland, der seine Bereitschaft zur Kandidatur offiziell verkündet hatte. 95 Prozent: Beeindruckender Vertrauensbeweis Von dem Wahlergebnis indes...

„Die Auseinandersetzung um die Ausgestaltung der Sekundarschule macht deutlich: Diese Schulform ist völlig ungeeignet, um die bestehenden Probleme in der Schullandschaft zu beheben“, betont Christoph Ferdinand, Ratsherr der Bottroper LINKEN und Mitglied im Schulausschuss, und fügt hinzu: „Die Sekundarschule ist und bleibt ein untauglicher Rettungsversuch für den Erhalt der Gymnasien. Wo die anderen Schüler bleiben, ist dann anscheinend egal.“ „Gesamtschule wäre die richtige Antwort“ Aus...

Die Bottroper LINKEN-Kreisschatzmeisterin Siegrid Ehlers eröffnete am Sonntag die Tagung des Landesrates – des sogenannten „Kleinen Landesparteitages“ – der NRW-LINKEN im Saalbau: „Bottrop ist eine Stadt, die von SPD und CDU Arm in Arm heruntergewirtschaftet wurde: Keine andere kreisfreie Stadt in Deutschland hat eine niedrigere Wirtschaftskraft, gemessen am Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung. Heruntergewirtschaftet von SPD und CDU wird hier in Bottrop auch die soziale Infrastruktur:...

Bis zum 31. Januar führen die Jusos Hünxe ihre Umfrage für die Kommunalwahl unter dem Motto ,,Sag, was dir in Hünxe wichtig ist‘‘ durch. Dabei wird Jugendlichen und jungen Erwachsenen der Gemeinde die Möglichkeit geboten ihre Themen und Anliegen kundzutun. Die Ergebnisse der Umfrage fließen sowohl in das Wahlprogramm der SPD Hünxe ein als auch in das Jugendkommunalwahlprogramm, kurz JuKoWa, der Jusos. ,,Wir wollen, dass die Jugendlichen an ihrem Programm und an der Kommunalpolitik hier in Hünxe...

Die Bedburg-Hauer Sozialdemokraten haben sich positioniert und ihr Kandidatenteam für die Kommunalwahl 2014 aufgestellt. Der Fraktionsvorsitzende Willi van Beek wird auf Platz 1 die SPD-Liste anführen. Klare Unterstützung gab es für den Bürgermeisterkandidaten Peter Driessen. Klaus Brandt wurde für den Kreistag nominiert. SPD will Motor der Gemeindepolitik bleiben. Auf der aktuellen Mitgliederversammlung, die souverän von der SPD-Unterbezirksgeschäftsführerin Lena Kamps geleitet wurde, haben...