SPD

Bürgerantrag Grundsteuer B nach § 24 GO NRW Der Rat der Stadt Ennepetal möge den alten Hebesatz der Grundsteuer B wieder auf 485 % zurückführen. Der jetzige Grundsteuerhebesatz B beträgt = 712 %. Das entspricht einer Steigerung um fast 50%. Begründung: Den Ennepetaler Bürgerinnen und Bürgern wurde seitens der Politik und Stadtverwaltung vorgegaukelt die Stadt sei quasi Pleite. Die Politik hat lediglich auf den Gewinn für die Stadt geachtet und nicht aber auf die Mehrbelastung für den Bürger. Es...

Soeben erhielt die Verwaltung der Stadt Emmerich am Rhein die Mitteilung, dass Altbürgermeister Willi („Ille“) Heering gestern Nachmittag im Alter von 88 Jahren verstorben ist. Willi Heering war von Oktober 1989 bis September 1992 Bürgermeister der Stadt. Der engagierte Gewerkschaftler wurde 1961 erstmals in den Stadtrat gewählt – damals als jüngstes Ratsmitglied. Insgesamt 31Jahre blieb er für die SPD-Fraktion im Stadtrat, davon 23 Jahre als Fraktionsvorsitzender. Viele Jahre kümmerte sich...

„Noch in diesem Jahr könnte es mit den Bauarbeiten losgehen“, blicken die drei SPD-Ratsherren Horst Meyer, Karl-Heinz Kühl und Jan Scholte-Reh zuversichtlich auf die anstehende Sanierung des Sportplatzes im Ortsteil Bruckhausen. So habe der TV Bruckhausen in Abstimmung mit der Gemeinde und der Grundschule bereits ein Konzept vorgelegt, welches als Diskussionsgrundlage dienen könne. Daneben gäbe es jedoch noch andere Wünsche und Vorstellungen. „Bevor es an die Arbeit gehen kann, müssen die...

Vor einem Jahr hat er selbst noch den Worten seines Vorgängers gelauscht, nun stand Peter Hinze selbst oben auf dem Podest. Es war seine erste Neujahrsrede, die weitaus kürzer ausfiel als alle die seines Vorgängers. Dabei ließ Hinze den Rückblick auf das Vergangene aus, widmete sich hingegen mehr der Zukunft. Hinze erinnerte in seiner Rede an die Grundidee des Neujahrsempfangs, der vor allem für diejenigen gedacht sei, die im vergangenen Jahr Zeit und Energie in die Stadt und das Zusammenleben...

Am gestrigen Mittwoch haben sich die Lüner Jungsozialisten zu ihrer ersten Sitzung nach der Bürgermeisterwahl getroffen und auf Wahlkampf und Wahlen zurückgeblickt. Die SPD Lünen und ihr Bürgermeisterkandidat Rolf Möller haben die Bürgermeisterwahl verloren. Wir sind enttäuscht, aber Niederlagen gehören zur Demokratie dazu und natürlich respektieren wir das Votum der Wähler. Wir wünschen Lünens neuem Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns herzlichen Glückwunsch und unserer Stadt unter seiner...

Gegen 19.15 Uhr war es amtlich (der letzte Briefwahlbezirk musste wegen einer Panne ein zweites Mal ausgezählt werden): Castrop-Rauxel hat einen neuen Bürgermeister. In der Stichwahl setzte sich Rajko Kravanja (SPD) gegen Michael Breilmann (CDU) durch. Das Ergebnis: Rajko Kravanja: 52,6 Prozent (10.790 Stimmen) Michael Breilmann: 47,4 Prozent (9.735 Stimmen) Die Wahlbeteiligung lag bei 33,9 Prozent. "Ich danke allen, die zur Wahl gegangen sind, auch wenn sie nicht für mich gestimmt haben",...

Das war eine faustdicke Überraschung. Mit fast 35 Prozent Unterschied stand um 18.51 Uhr am Sonntagabend fest, dass Emmerich einen neuen Bürgermeister bekommt. Johannes Diks hat fertig, Peter Hinze übernimmt. Schon als die ersten Ergebnisse auf der großen Leinwand erschienen, herrschte bei den CDU-Anhängern betretenes Schweigen. Die Gesichter der Sozialdemokraten erhellten sich dagegen von Minute zu Minute. Schnell wurde klar, dass Amtsinhaber Johannes Diks nicht mehr wiedergewählt würde. Jeder...

Die Sensation am spannenden Wahlabend, Sonntag, 13. September, war perfekt: Der parteilose Kandidat Stephan Rotering gewinnt die Bürgermeisterwahl Bönens mit 64,8 Prozent der Wählerstimmen gegen den SPD-Kandidaten Robert Eisler mit 35,2 Prozent Stimmenanteil. Rotering wurde von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BgB und FDP unterstützt. Mit dem neuen Bürgermeister gibt es einen historischen Amts- und Parteiwechsel in Bönen, denn Rotering tritt die Nachfolge von SPD-Mann Rainer Eßkuchen an, der 27...

Bochum hat gewählt - oder sollte man besser sagen: einige wenige Bochumer haben gewählt? Die Wahlbeteiligung bei der Oberbürgermeisterwahl am Wochenende ist auf einen historischen Tiefstand gesunken. Das mag viele Gründe haben, am "schönen Wetter" jedenfalls hat es dieses Mal wohl eher nicht gelegen. Dabei sollte man doch meinen, dass gerade in den Zeiten, in denen die vielen Probleme der Stadt allgegenwärtig sind, die Bürger Bochums sich aufraffen, um mit Ihrer Stimme ein Zeichen zu setzen....

Am 27.08. habe ich in diesem Portal auf das ungezügelte Wachstum der Spontanvegetation vor dem Brüner Forum hingewiesen. Beiden Bürgermeisterkandidaten war das Problem zeitgleich bekannt gemacht worden. Ein ausgewiesener Fluchtweg und eine Aufstieghilfe waren durch dornige Brombeerranken und anderen Bewuchs zugewuchert und in ihren Funktionen so eingeschränkt, dass im Notfall ein lebensbedrohendes Fluchthindernis bestanden hätte. Quelle:...

Eine Ära geht zu Ende - gestern leitete unser Bürgermeister Willi Stodollick seine letzte Ratssitzung. Jusos Lünen: "Danke, Willi, für deine starke geleistete Arbeit in den letzten 16 Jahren! Deine Herzlichkeit und dein Humor werden uns fehlen!" ‪#‎lünenzuliebe‬

Ob es nun Buddha oder Jaques Tati war, von dem das Zitat: „Wer sich zu groß fühlt, um kleine Aufgaben zu erfüllen, ist zu klein, um mit großen betraut zu werden“ stammt, ist mir persönlich völlig egal. Für mich stellt sich ganz ernsthaft die Frage nach Bürgerorientierung, alltäglicher Praxistauglichkeit, Teamfähigkeit, Organisationsvermögen und Führungsqualität von Bürgermeisterkandidaten und – innen, wenn es darum geht, ein vermeintlich kleines Problem zu lösen. Über ein...

„Mit so einem großen Interesse hatte ich nicht gerechnet“, zeigt sich der Hünxer SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Schulte im Fazit seiner Marktplatzgespräche und seiner Online-Umfrage überrascht. Insgesamt an neun Tagen habe er Marktgespräche in den Ortskernen von Bruckhausen, Drevenack und Hünxe geführt. Zusätzlich bekam er rund 60 Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern der ganzen Gemeinde durch seinen Aufruf zum Online-Dialog über dessen Internetseite. „Die Resonanz ist groß. Den Leuten...

Experte, Bürger, Mensch: Mit diesen Attributen geht Jochen Gottke für die SPD als Bürgermeisterkandidat ins Rennen. Der Wahlkampf läuft sich jetzt erst richtig warm, doch der 54-Jährige ist bereits auf Hochtouren: Die guten Ergebnisse der letzten Kommunalwahl für seine Partei haben ihn beflügelt. Würde Jochen Gottke zum Bürgermeister gewählt, hätte er künftig eine Stimme im Rat - und diese Stimme könnte entscheidend sein: „Wir können so toll sein wie wir wollen, wir müssen die Mehrheit...

Roland Schäfer ist für seine Gespräche mit Bürgern auf öffentlichen Plätzen bekannt und man trifft ihn regelmäßig als Praktikant in verschiedenen Arbeitsbereichen des öffentlichen Lebens. Im Internet ist er privat und beruflich präsent, ohne dabei eine Rolle zu spielen. Wir fragen Schäfer nach seiner Meinung zum Zusammenhang von Social Media in der Lokalpolitik. Der 66jährige Politiker ist in der Nutzung von zeitgemäßen Kommunikationsmitteln vielen Kommunen vorraus und sieht Social-Media-Kanäle...

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Umweltschutz am 3. Juni wurde dem dortigen Vertreter der LINKEN rechtswidrig Stimm- und Rederecht vorenthalten. Die Sitzung nahm seitens der Sozialisten Bezirksvertreter Dieter Polz als stellvertretendes Ausschussmitglied wahr. Dennoch verweigerte ihm Bürgermeister Klaus Strehl als Sitzungsleiter die Mitwirkung an der Sitzung. „Deshalb muss diese wiederholt werden“, verlangt Dieter Polz. Der Tatbestand des unrechtmäßigen Rede- und...

„Plakate, Pressemeldungen und Postings bei Facebook können das persönliche Gespräch nicht ersetzen. Nur so haben die Bürgerinnen und Bürger die Chance, einen Menschen wirklich kennenzulernen und Vertrauen zu entwickeln“, meint der Hünxer SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Schulte zum Start seiner jetzt regelmäßig stattfindenden Marktplatzgespräche. Schulte, der bereits als gewähltes Mitglied des Gemeinderates im eigenen Hünxer Wahlkreis den regelmäßigen Kontakt zu den Anwohnerinnen und Anwohnern...

Die jüngste Entscheidung des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur und Sport sowie des Haupt- und Finanzausschusses zugunsten einer Sanierung und baulichen Erweiterung der Gesamtschule Hünxe wertet der Bürgermeisterkandidat Werner Schulte als starkes und richtiges Signal für Eltern und Schüler. „Die Diskussionen über die neue Gesamtschule in Voerde hat viele Hünxer verunsichert. Die Beschlüsse sind ein klares Bekenntnis der Gemeindepolitik zur Gesamtschule. Man kann Geld nicht besser als in...

Nun ist es raus und wahrlich keine Überraschung: Hemers Bürgermeister Michael Esken stellt sich einer neuen Bürgermeister-Wahl in seiner Heimatstadt Verl und verlässt Hemer. Vorausgesetzt, er wird in Verl gewählt. Eine ausführliche Betrachtung dieser Entscheidung kann hier im lokalkompass unter http://www.lokalkompass.de/hemer/politik/michael-esken-aus-bauchgefuehl-zurueck-zu-den-familiaeren-wurzeln-d509622.html nachgelesen werden. Überraschung: Kein Plan B vorhanden!!!!!!! Überrascht ist der...

Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt, als sich die Hünxer Genossen zur traditionellen Jubilarehrung trafen. SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Schulte lobte das jahrzehntelange Engagement der Jubilare und berichtete in Anekdoten über gemeinsame Erlebnisse. Als besonderer Gast war SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters geladen, der Schulte unterstützte und aus seiner Arbeit im Düsseldorfer Parlament berichtete. Neben zahlreichen Genossen nahmen auch Angehörige und interessierte Bürger...

"Ich bitte, im nichtöffentlichen Teil den Tagesordnungspunkt 'Informationspolitik der Schuldezernentin' hinzuzufügen". So SPD-Fraktionschef Dimitrios Axourgos zu Beginn der letzten 2014-Ratssitzung. Die kleinen Augen leuchteten über dem Drei-Tage-Bart des sympathischen Genossen. Der 2015-Bürgermeister-Wahlkampf für den 13. September (Stichwahl am 27. September) war damit für den Außenstehenden trotz nichtöffentlicher Beratung offiziell eröffnet. Der Schul-Dezernentin Katrin Brenner,...

Seit gestern 16.43 Uhr ist die Nachricht in der Welt. Altes Museum am Ostwall 7 ! Das bleibt! Morgen wird diese Entscheidung noch offiziell im Rat der Stadt Dortmund beschlossen. Wir freuen uns sehr und möchten mit Ihnen allen anstossen und feiern. Morgen, Donnerstag, 11.Dezember 2014, 20.00 Uhr direkt vor dem Alten Museum am Ostwall 7 ! Mummeln Sie sich gut gegen die Kälte ein, packen sich ein Fläschen in die Tasche oder meinetwegen auch ein Kännchen mit Ingwertee und kommen Sie! Und wenn Sie...