SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Über 100 Bürger nahmen an der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität teil. Das Interesse und der Protest wachsen. | Foto: PR-Foto Köhring/JA

Nahverkehr erregt die Gemüter

Den geballten Unmut bekamen Poltik und Verwaltung am Donnerstagnachmittag erneut zu spüren: Rund 100 Bürger verfolgten die Sitzung des Aussschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität. In den Eingaben von Bürgern aus Menden, Mintard und Broich kritisierten sie immer „das Abschneiden“ ihrer direkten Buslinien in die Innenstadt. Gerade die Älteren und ganz Jungen müssten nach den heutigen Plänen mindestens einmal umsteigen. Der geballte Protest gegen die Streichung der Linie 151, der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.06.13
Politik

Sicherung der ÖPNV Mobilität

Um über den aktuellen Stand des Nahverkehrsentwicklungsplans zu informieren, hatte die SPD Heißen vor wenigen Tagen in den Gemeindesaal der Gnadenkirche eingeladen. Dass es sich bei dem vorgestellten Nahverkehrsplan lediglich um einen Entwurf handelte, stellte Rolf Mühlenfeld gleich zu Beginn der Veranstaltung klar: Er habe noch nie erlebt, dass ein von der Verwaltung aufgestellter Plan so zu 100 Prozent im Rat vorgelegt wurde. „Wir möchten zunächst zeigen, wie es aussehen könnte. Anschließend...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.06.13
Politik

Gemeinsamee Mitglieder- und Bürgerversammlung am 24. Mai 2013 zum Thema „Fortschreibung des Nahverkehrsplans“

Die SPD-Ortsvereine Broich, Speldorf und Saarn-Selbeck-Mintard laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger des Stadtgebiets Linksruhr ein zu einer Mitglieder- und Bürgerversammlung ein. Schwerpunktthema ist dieses Mal die Fortschreibung des Nahverkehrsplans und die möglichen Auswirkungen auf die Stadtteile der linken Ruhrseite. Die Versammlung findet statt am Freitag, 24. Mai 2013, 18.30 Uhr, in der Gaststätte „Am Heuweg“, Prinzeß-Luise-Straße 189. Seit gut zwei Jahren diskutieren...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.05.13
Politik

Muttertagsaktion des SPD-Ortsvereins Broich am Samstag, 11. Mai 2013 an der Broicher Mitte!

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen ... ... das ist das Anliegen des SPD-Ortsvereins Broich. Daher ist die SPD Orstverein Broich am Samstag, 11. Mai 2013 von 11.00 bis 13.00 Uhr wieder an der Broicher Mitte vor Ort. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, z. B. über kommunalpolitische und stadtteilspezifische Themen. Seit einigen Jahren ist es eine schöne Tradition, dass der SPD-Ortsverein Broich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.05.13
Politik

Straba im Focus

Der Streit zwischen MVG und Bezirksregierung um die derzeit ungenutzte Straßenbahnlinie zwischen Hauptfriedhof und Flughafen hält weiter an. „Eigentlich ist der Busersatzverkehr nicht gesetzeskonform.“ Das erklärte am Freitagabend der Leiter des Verkehrsdezernats der Bezirksregierung Düsseldorf, Matthias Vollstedt, im Rahmen der Straßenbahntagung der SPD-Mülheim. Während der Tour mit einer historischen Straßenbahn durch die Stadt sagte Vollstedt, dass der Ratsbeschluss auf Stilllegung daran...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.05.13
  • 1
Politik

· SPD Broich vor Ort – österliche Bürgersprechstunde

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen der SPD Broich. Daher führt die SPD Broich Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern sie ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Samstag, 30.03.2013 von 11.00 bis 13.00 Uhr. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.03.13
Politik
Die kleine Schar der Pro NRW'ler war nach einer guten Stunde wieder verschwunden.
3 Bilder

Keine Zwischenfälle: Friedliche Demos an Eltener Straße

Der Abfallentsorgungsplatz an der Elterner Straße /Duisburger Straße ist gut abgesichert. Sperrzäune auf den Straßen trennen die Demonstranten von ProNRW und den Gegendemonstranten. Polizisten und Polizeiwagen dominieren das Areal und stellen die Mehrheit der Versammelten. Der Wind pfeifft eisig über den Platz, erste Schneeflocken gesellen sich dazu. Als die elf ProNRW‘ler aus den beiden Kleinbussen steigen, skandieren die rund 40 Mitglieder der „Gruppe für autonome Politik“ (GAP) rund 100...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.03.13
Politik
v.l.n.r. Friedhelm Hoffmann, Heino Passmann, Alexandra Hanf, Arno Klare (Bundestagskandidat), Lars Knappe, Hans-Jürgen Walter, Cem Aydemir, Abdelaziz Taidioui, Susanne Dodd und Heinz Lipski

Der SPD Ortsverein Broich wählte einen neuen Vorstand

Der SPD Ortsverein Broich wählte kürzlich auf seiner Jahreshauptversammlung seinen Vorstand neu. Zum Vorsitzenden der SPD Broich wurde der Broicher Stadtverordnete Heino Passmann wieder gewählt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Alexandra Hanf und Cem Aydemir gewählt. Zum Kassierer wurde Hans-Jürgen Walter wieder gewählt. Außerdem wurden wieder in den Vorstand gewählt: Susanne Dodd, Uwe Klusmann, Lars Knappe, Patrick Pelster und Abelaziz Taidioui, alle als Beisitzer. Zum ersten Mal in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.03.13
Politik

Die SPD Broich bekennt sich zum VHS-Gebäude an der Bergstraße

In ihrer Jahreshauptversammlung am 25.02.2013 hat die SPD Broich das Thema Weiterbildung intensiv und kontrovers diskutiert. Die Frage der Dezentralisierung der VHS wurde allgemein kritisch betrachtet. Die anwesenden Mitglieder waren sich einig, dass an einer Zusammenarbeit mit den umliegenden Volkshochschulen kein Weg vorbeiführe. Die SPD Broich stützt die Überlegungen des Bundestagskandidaten Arno Klare, über einen Verbund „Ruhr-West“ nachzudenken. Dezentrale Lernorte für die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.03.13
  • 1
Politik

SPD Broich trauert um Heinz Schmidt

Wir trauern um Heinz Schmidt Er wurde am Donnerstag, 07.02.2013 plötzlich und unerwartet im Alter von 72 Jahren aus dem Leben gerissen. Die SPD Broich verliert eine herausragende Persönlichkeit und einen guten Freund. Heinz Schmidt hat sich mit all‘ seinen Kräften für die Menschen in seinem Umfeld eingesetzt. Er mochte die Menschen und die Menschen mochten ihn. Er war ein „Kümmerer“ im besten Sinne des Wortes. Seit 1970 war er Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Bis zuletzt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.02.13
Politik
Foto: PR-Foto Köhring/JA

VHS auf dem Prüfstand

Es gärt gewaltig in den Räumen der Heinrich-Thöne-Volkshochschule (VHS)an der Bergstraße: Die Zukunft des Gebäudes an der Bergstraße steht wieder einmal zur Diskussion. Die Überlegungen um Veränderungen bei der VHS sind nicht neu. Im Haushaltssicherungskonzept des Jahres 2011 forderten SPD und CDU die Verwaltung auf, ein „Konzept zur Zukunftssicherung der VHS“ zu erstellen. Bis Mitte 2012 sollte das Konzept vorliegen. Geprüft werden sollten „Synergien mit der Kernverwaltung, ... interkommunale...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.02.13
Politik

SPD Broich ehrt ihre Jubilare für 25 und 40 Jahre Parteimitgliedschaft

Die SPD Broich veranstaltet am Freitag, 07. Dezember 2012, ab 16.30 Uhr im DRK-Bürgertreff, Prinzeß-Luise-Straße 115 ihre Advents- und Jubilasfeier. In diesem Rahmen werden die Jubilare für 25- und 40-jährige Mitgliedschaft geehrt. Der Unterbezriks-Vorsitzenden Lothar Fink wird ein Grußwort an alle answenden Personen halten. Außerdem wird der Bundestagskandidat, Arno Klare der SPD für den Wahlkreis 118Mülheim / Essen-Brobeck, eine Rede zum Thema "Zukunft der Rente" halten. Für ein kleines...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.12.12
Politik

SPD Broich vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher führt er seine Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern er ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Donnerstag, 08.11.2012...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.10.12
Politik

Die SPD OV Broich feiert am Samstag 25. August das großes Stadtteilfest

Traditionelles Stadtteilfest seit über 30 Jahren für jung und alt. Am Samstag, den 25. August 2012 von 14.00 Uhr bis 22.00 Uhr veranstaltet die SPD OV Broich wieder das traditionelle Stadtteilfest auf dem Schulhof der Pestalozzi-Schule - Städt. GGS an der Bülowstraße 31 - 33. Ab 18.00 Uhr geht das Familienfest in eine Sommernachtsparty mit der Mülheimer Coverrockband "ZÜNDHOLZ" über. Es werden wieder viele Aktionen angeboten: - Kinderschminken durch die KG Blau-Weiss 1947 KF - Kindereisenbahn -...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.08.12
Politik
Der Streit um den Mülheimer Flughafen ist erneut entbrann | Foto: Jiri Kollmann

Streit um Flughafen

Der Streit um das Aus für den Mülheimer Flughafen geht in eine neue Runde. Die Essener Grünen werfen der Mülheimer Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld vor, der Politik ein Gutachten vorzuenthalten. Die Stadt weist den Vorwurf der „Geheimbündelei“ im Zusammenhang mit dem „Flughafengutachten zurück. Es gebe noch kein Gutachten, über das die Mülheimer Politik informiert werden könne,“ so Rechtsdezernent, Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort. „Es gibt bisher nur einen Entwurf, zu dem die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.06.12
Politik

Auch NGG befürchtet Kneipensterben

„Es werden Betriebe über die Klinge springen, wenn das totale Rauchverbot kommt“, erklärt Sabine Alker. Sie ist Landesbezirkssekretärin bei der Gewerkschaft, Nahrung Genuss, Gaststätten (NGG). Vor allem die inhabergeführten Kleinbetriebe werde es treffen, so Alker. Wieviele Existenzen bedroht sind, vermag sie allerdings nicht zu sagen. Die NGG führe keine eigene Statistik und die offiziellen Zahlen der Arbeitsagentur seien wegen der vielfältigen Einordnung der NGG-Mitglieder nicht genau zu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.06.12
Politik

Nach Schlecker weitere 9000 Arbeitsplätze vor dem Aus

„Rund 9000 Arbeitsplätze werden in NRW verloren gehen, wenn der verschärfte Nichtraucherschutz eingeführt wird“, befürchtet Thomas Kolaric, Geschäftsführer der Dehohoga Nordrhein. „Das sind Schleckerdimensionen. Aber von einer Auffanggesellschaft für die Menschen in der Gastronomie habe ich bislang nichts gehört“, ergänzt er kritisch. Insbesondere die kleineren Familienbenbetriebe würden das totale Rauchverbot nicht überleben. Nach einer vom DEHOGA Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.06.12
  • 4
Politik
Bald ist es vorbei: Die Grünen wollen das absolute Rauchverbot durchsetzen. | Foto: Klicker/pixelio.de

SPD vor Wahl: "Freiheit oder bündnisgrüne Volkserziehung"

Die NRW-SPD muss sich in der kommenden Woche entscheiden zwischen dem Verbotswahn der Grünen oder der Freiheit der Menschen und ihrer Eckkneipen und Teestuben. Ein Antrag für die Verschärfung des Rauchverbots soll auch auf dem Landesparteitag der SPD am Freitag, 15. Juni, eingebracht werden. Die Dortmunder SPD hat sich bereits gegen das von den Grünen geforderte totale Rauchverbot entschieden. „Wir werden die Koalition wegens des Rauchverbots nicht scheitern lassen“, sagt der Vorsitzende der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.06.12
  • 4
Politik
Hannelore Kraft (SPD) | Foto: Archiv

NRW wählt - Drei Fragen an Hannelore Kraft (SPD)

Hannelore Kraft (SPD) ist seit dem 14. Juli 2010 Ministerpräsidentin von NRW und Direktkandidatin für den Wahlkreis 64 Mülheim I. Die Mülheimerin möchte das Land gerne auch nach den Neuwahlen weiterregieren. Mülheimer Woche: Frau Kraft, für welche Mülheimer Interessen oder Themen wollen Sie sich einsetzen? Hannelore Kraft: „Meine Heimatstadt Mülheim liegt mir sehr am Herzen. Ich weiß, dass die Städte und Gemeinden das Fundament unserer Gesellschaft sind. Aber die Haushaltslage ist vielerorts...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.05.12
  • 2
Politik

Muttertagsaktion des SPD-Ortsvereins Broich am Samstag, 12. Mai 2012 an der Broicher Mitte!

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen ... ... das ist das Anliegen des SPD-Ortsvereins Broich. Daher sind wir am Samstag, 12. Mai 2012 von 11.00 bis 13.00 Uhr wieder an der Broicher Mitte vor Ort. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen für unsere politische Arbeit mit auf den Weg zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Seit einigen Jahren ist es eine schöne Tradition, dass der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.05.12
Politik
Die Teilstrecke der Linie 104, Hauptfriedhof - Flughafen wird nicht erneuert. | Foto: PR-Foto Köhring

Aus für Straßenbahn 110 -Tram 104 endet an Wertgasse

Die Würfel sind gefallen und für die Straßenbahnlinie 110 fielen sie schlecht: Sie soll aus dem Stadtbild scheiden - so will es die Ratsmehrheit. Ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU zum Nahverkehr in Mülheim während der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag könnte schon bald zu Änderungen bei Bussen und Bahnen führen. In ihrem gemeinsamen Antrag fordern SPD und CDU die Verwaltung auf, den Ersatz der Straßenbahnlinie 110 durch Busse zu prüfen. Voraussetzung ist, dass die Ideen wirtschaftlich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.05.12
  • 1
Politik

Freies Parken an der Stadthalle Mülheim

Die Parkgebühren auf dem Mülheimer Stadthallen-Parkplatz stehen wieder in der Diskussion. Ginge es nach SPD und CDU, würden sie entfallen. So sah es zumindest ein gemeinsamer Antrag der beiden Parteien vor, der während der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität am Donnerstag vorgelegt wurde. Danach sollen Parkgebühren künftig von montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr und samstags von 8 bis 14 Uhr berappt werden. Die Parkzeit im Innenstadtbereich wird auf vier...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.04.12
Politik

SPD vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher ist er mit seinen Bürgersprechstunden regelmäßig präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt, oder einfach nur mit uns zu klönen. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Dienstag, 06....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.02.12
Politik
Foto: PR-Foto Köhring/PK/KM

Haushalt 2012 beschlossen

Die Einnahmen und Ausgaben im städtischen Haushalt klaffen weit auseinander. Den Einnahmen von rund 574 Millionen Euro stehen Ausgaben von rund 634 Millionen Euro gegenüber. Damit weist der Haushalt der Stadt Mülheim ein Defizit von rund 60 Millionen Euro auf. Die Gesamtverschuldung der Stadt (Kassenkredite und Investitionskredite) steigt in 2012 auf über eine Milliarde Euro an. Vor allem die Gewerbesteuer sprudelt nicht mehr so wie geplant, rund neun Millionen Euro fehlen im Stadtsäckel. Im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.12.11
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