SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Neue Arbeitsplätze und die Stärkung der Wirtschaft sind Schwerpunkte von Sabine Poschmann im Ausschuss des Bundestages. | Foto: privat

"Den Mittelstand stärken"

Fünf Abgeordnete sitzen für die Dortmunder Wahlkreise im Bundestag. Marco Bülow (SPD), Markus Kurth (Grüne) und Ulla Jelpke (Die Linke) sind zum Teil schon seit einigen Legislatuperioden dabei, neu in Berlin sind Sabine Poschmann (SPD) und Steffen Kanitz (CDU). Der Stadtanzeiger wollte wissen, welche Schwerpunkte sich die Neulinge gesetzt haben und wie sich sich in Berlin eingelebt haben. Den Anfang macht Sabine Poschmann. Sie sind Mitglied des Wirtschaftsausschusses. Welche Schwerpunkte wollen...

  • Dortmund-City
  • 03.02.14
Politik
Weiterhin gibt der LEP vor, dass Höchstspannungsleitungen von 220 kV und mehr so zu planen sind, dass ein Abstand zu sensiblen Gebäuden von 400 m eingehalten wird. Dies trifft auf Gebiete zu, die im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegen oder im unbeplanten Innenbereich, der überwiegend dem Wohnen dient.
Der Abstand dürfe nur in Ausnahmefällen unterschritten werden. | Foto: Schmidti aus der deutschsprachigen Wikipedia

Hochspannungsleitungen: Land NRW will größere Schutzabstände für die Bevölkerung - Stadt Dortmund lehnt mehr Gesundheitsschutz aus finanziellen Gründen ab

Die Bürgerinitiative "Pro Oespeler Lebensraum e.V." sowie die "Interessengemeinschaft Vorsicht-Hochspannung Do-Süd" nehmen erfreut zur Kenntnis, dass sich bei der Aufstellung des neuen Landesentwicklungsplanes (LEP) für NRW auch eine Veränderung der Abstände zu den Hoch- und Hochspannungsleitungen abzeichnet. Eine Verwaltungsvorlage zum Landesentwicklungsplan (LEP) durchläuft zur Zeit die politischen Gremien in Dortmund und soll am 13.02.14 vom Rat beschlossen werden. Der Umweltbericht zum LEP...

  • Dortmund-Süd
  • 02.02.14
  • 2
Politik
Lassen ihren OB vorzeitig wieder antreten: SPD-Parteichef Drabig, Fraktionschef Ernst Prüsse und Bürgermeisterin Birgit Jörder mit ihrem Kandidaten Oberbürgermeister Ullrich Sierau.

Sierau will‘s wissen

Und stellt sich schon im Mai zur Wahl. Oberbürgermeister Ullrich Sierau will schon vorzeitig seinen Chefsessel räumen. Doch nur, wenn die anderen Parteien das begrüßen. Dann will er sich schon im Mai wieder zur Wahl stellen. Wenn die Dortmunder über ihr Stadtoberhaupt zeitgleich mit dem Rat, der BV und dem Europawahl abstimmen können, spart die Stadt rund 500 000 Euro. „Geld sparen war immer mein Lebensmotto. Ich appelliere an den Oberbürgermeister, das mit der vorgezogenen Wahl zu überdenken...

  • Dortmund-City
  • 24.01.14
Politik
Bislang sah Oberbürgermeister Ullrich Sierau rechtliche Gründe, die gegen eine vorzeitige Kandidatur sprachen. Heute will er sich zur wahl äußern. | Foto: Archiv

Ullrich Sierau stellt sich vorzeitig zur Wahl

Heute um 15 Uhr hat sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau in einer Pressekonferenz der SPD dazu geäußert, dass er vorzeitig zur Wahl antritt. Gewählt ist das Dortmunder Stadtoberhaupt bis 2016. Eine vorgezogene Oberbürgermeisterwahl könnte dann gleichzeitig mit der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und der Europawahl am 25. Mai 2014 stattfinden. Eine gemeinsame Wahl würde der Stadt eine Einsparung von rund 500.000 Euro bringen. Dazu die Grünen: „Obwohl der Oberbürgermeister nun offenbar...

  • Dortmund-City
  • 24.01.14
  • 2
Politik
Die Kommunalwahl findet am 25. Mai 2014 statt. Dann werden auch die Karten im Dortmunder Rathaus neu gemischt. | Foto: Rainer Knäpper, Lizenz Freie Kunst (http://artlibre.org/licence/lal/de)
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Kommunalwahl Dortmund: SPD bei Sonntagsfrage mit den stärksten Verlusten - LINKE mit den größten Zuwächsen - Drohen bei Kleinstparteien Scheinmitgliedschaften?

Das Start-Institut hat für die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine repräsentative Umfrage zum kommunalpolitischen Stimmungsbild in Dortmund erstellt. Gut vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein sicherlich interessantes Stimmungsbarometer für die Stadt. Demnach bleibt die SPD zwar mit 41 Prozent die stärkste Partei in Dortmund. Sie hat aber mit 2,7 Prozent auch die stärksten Verluste aller Parteien im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, der...

  • Dortmund-City
  • 16.01.14
Politik
SPD-Bundestagsabgeordneter Marco Bülow (42) zum SPD-Mitgliedervotum: "Eine Große Koalition sollte es nur im Ausnahmefall geben. Dieser ist aber nicht gegeben, da wir uns in keiner Krisensituation befinden und es andere Alternativen gegeben hätte und noch gibt." | Foto: Maurice Weiss
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SPD-Mitgliedervotum: Bundestagsabgeordneter Marco Bülow begründet "Warum ich gegen die Große Koalition bin" - Wahlunterlagen liegen nur Befürworter-Werbeprospekte bei - Gegner mundtot gemacht

Die ersten SPD-Mitglieder haben Wahlunterlagen erhalten und gleich mit dabei, wie es sich bei einer demokratischen Wahl gehört, Werbeprospekte der GroKo-Befürworter. Die Gegner durften -ganz demokratisch- natürlich nichts beilegen. Nachdem Franz-Josef Drabig (SPD-Unterbezirksvorsitzender Dortmund) nun auch bei der Rolle rückwärts umgefallen ist und in guter, alter sozialdemokratischer Manier die ganze Zeit links blinkte, um dann wie üblich rechts abzubiegen, verbleibt der direkt gewählte...

  • Dortmund-City
  • 04.12.13
  • 4
Politik
Haushaltsberatungen 2014 im Rathaus zu Dortmund. Die Schwerpunkte der LINKEN liegen im Sozialen Bereich, der Wohnungspolitik und auf dem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). | Foto: Rainer Knäpper, Lizenz Freie Kunst (http://artlibre.org/licence/lal/de)
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Haushaltsberatungen: LINKE mit Antragsrekord - Ausweitung des Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) statt Selbstdarstellungsfirlefanz der städtischen Wirtschaftsförderung - Kein Geld für die OWIIIa

Mit rund 20 Verbesserungsvorschlägen geht die Partei DIE LINKE in die kommunalen Haushaltsberatungen für das kommende Jahr 2014. Dabei liegen die Schwerpunkte eindeutig im Sozialen Bereich, der Wohnungspolitik und auf dem Dortmunder Arbeitsmarkt. Hier insbesondere auf dem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Selbstdarstellungsfirlefanz der Wirtschaftsförderung In der Arbeitsmarktpolitik werben die LINKEN für eine Ausweitung der sozialversicherungspflichtigen öffentlichen...

  • Dortmund-City
  • 01.12.13
Politik
Thomas Zweier, Sprecher der AG Betrieb & Gewerkschaft im Kreisverband der LINKEN und Sprecher der Bezirksgruppe-Innenstadt-Ost. | Foto: www.dielinke-dortmund.de

Personalkürzungsbeschlüsse kosten Geld: "mittelalterliche Lehnsarbeit oder moderne Bürgergesellschaft"

Dass der politische Sparkurs des Dortmunder Rates beim Personal nicht nur Einsparungen im Personalbudget erbringt, ist längst kein Geheimnis mehr. In anderen Bereichen führt er zu Mehrausgaben durch externe Vergaben, zu Mindereinnahmen durch verzögerte Rechnungsstellungen, zu kostenaufwändigen Schlechtleistungen durch arbeitsüberlastete Angestellte und zu erhöhten Krankenständen. Nun wies die Presse auf ein neues Beispiel hin: Die Logistikbranche, die von der Verwaltungsspitze bevorzugt in...

  • Dortmund-City
  • 28.11.13
Politik
Aktuelle Ausgabe des Straßenmagazins bodo: „Das Leben ist doch keine Sondergenehmigung“: In seiner Oktoberausgabe stellt „bodo“ Elias und Luis vor, die als „Guaia Guaia“ seit drei Jahren unterwegs sind: ohne Wohnung, nur mit Instrumenten, Verstärker, Laptop und ihren Schlafsäcken. Ihre Straßenkonzerte werden meist von der Polizei beendet, doch inzwischen entern sie auch große Bühnen. | Foto: http://www.bodoev.de/artikel/das-strassenmagazin-im-oktober.html

bodo, Kana-Suppenküche & Gasthaus statt Bank fordern Erhalt von Cafe Berta - ungewöhliche politische Allianz ebenfalls fürs Berta

Das Cafe Berta, der zumindest bei der Einrichtung nicht ganz unumstrittene "Saufraum" in der Dortmunder Nordstadt, ist von der Schließung bedroht, obwohl auch einstige Gegner inzwischen den Erfolg anerkennen. Die Betreiber möchten das Projekt sehr gern fortführen. Sie erhalten hier Unterstützung von den angesehenen Dortmunder Organisationen Ökumenische Wohnungslosen-lnitiative “Gast-Haus statt Bank”, bodo – Das Straßenmagazin
 sowie von Kana – Dortmunder Suppenküche, die in einem gemeinsamen...

  • Dortmund-City
  • 23.10.13
  • 1
Politik
Luftbildaufnahme des Kraftwerk Gekko in Hamm. | Foto: Tim Reckmann, Attribution ShareAlike 3.0, CC-BY-SA-3.0

Fehlentscheidung GEKKO bleibt finanzieller Albtraum

Die von einer knappen Ratsmehrheit - auf Antrag der Dortmunder SPD - in geheimer Abstimmung getroffene Fehlentscheidung sich am RWE-Kraftwerk GEKKO in Hamm zu beteiligen, wird für DEW21 immer mehr zum finanziellen Albtraum. Eine Panne hat nun möglicherweise den Kessel des Kraftwerks beschädigt, wie die Agentur energate berichtete. „Die Pannenserie und die schwierigen Vertragsbedingungen zeigen, dass RWE zwar einen großen Namen hat, aber keineswegs ein Partner sei, der Dortmund uneingeschränkt...

  • Dortmund-City
  • 09.10.13
Politik
Im Dortmunder Rathaus stimmten SPD und LINKE bei Enthaltung der Grünen für die Einführung eines Tempolimits. | Foto: Rainer Knäpper, Lizenz: artlibre -  http://de.wikipedia.org/wiki/Lizenz_Freie_Kunst
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Geschwindigkeitsbeschränkungen auf A2 und A45

NRW-Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) ist dem Willen des Dortmunder Rates an den bewohnten Zonen der Autobahnen A2 und der A 45 auf Dortmunder Stadtgebiet ein Tempolimit von 100 km/h einzuführen nicht gefolgt. Für die Autobahn A2 sieht Groschek keine rechtliche Möglichkeit für ein Tempolimit zur Vermeidung von Lärmemmissionen. Die A45 wird aber separat beurteilt. SPD & LINKE im Dortmunder Umweltauschuss einig „Dies ist für die Anwohner sehr bedauerlich. Wir hatten nach dem Beschluss...

  • Dortmund-City
  • 27.09.13
Politik
Alea iacta est. | Foto: http://www.kornbergerpartner.com/presse.html
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Bundestagswahl im Stadtbezirk Brackel: SPD eindeutig stärkste Partei - LINKE wie im Bund dritte Kraft - Nichtwähler soviel Einfluß wie Piraten, AfD und FDP

Die SPD ist zumindest im Stadtbezirk Brackel (Wambel, Brackel, Asseln, Wickede) als stärkste politische Kraft aus den Bundestagswahlen am Sonntag hervorgegangen. Mit 41,9 Prozent der Zweitstimmen hat die SPD die CDU, die nur 29,5 Prozent erhielt, deutlich hinter sich gelassen. Unerreicht freilich das Ergebnis von Hans Urbaniak (SPD) mit 69,4 Prozent zu Willy Brands Zeiten 1972. Der stärkste Stimmbezirk der SPD war 2013 mit 47,4 Prozent die Erich-Kästner-Grundschule (18101). Das schwächste...

  • Dortmund-Ost
  • 24.09.13
Politik
Vorläufiges Ergebnis der gesamten Zweitstimmen in Dortmund gemäß der Internetseite https://www2.domap.de/wps/portal/dortmund/wahlen#wahlergebnisse
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Bundestagswahl: Marco Bülow (SPD) verdient wiedergewählt - LINKE drittstärkste Kraft im Bund - FDP-Kandidaten suchen Anschlussverwendung

Zumindest im Bezug auf Dortmund muss man es den Sozialdemokraten lassen, dass ihre einstige Herzkammer noch pumpt. Marco Bülow (SPD) hat verdient sein Direktmandat gewonnen. Sein NEIN zum Afghanistan-Einsatz ist unvergessen, seine Enthaltung zur Entsendung der Patriot-Systeme zumindest -für einen Sozialdemokraten- akzeptabel. Auch Bundestagsneuling Frau Poschmann, die man aktuell politisch noch nicht richtig einschätzen kann, hat ihr Direktmandat deutlich gegen den CDU-Kandidaten gewonnen. In...

  • Dortmund-City
  • 23.09.13
Politik
FINGE RWE G  VON  DEW21 | Foto: ausgestrahlt.de / urgewald.org
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Alternativ-Veranstaltung von DEW-kommunal: Energie für die Bürger & Gewinne für die Stadt Dortmund - FINGE RWE G von DSW21

Am Wochenende fand nun die von dem Rekommunalisierungs-Bündnis "DEW-kommunal" angekündigte öffentliche Veranstaltung unter dem Motto "Die DEW gehört in Dortmunder Hände!" mit dem renomierten, energiepolitischen Experten Dr. Kurt Berlo vom Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Ernergie und weiteren hochkarätigen Berichterstattern auf dem Platz von Hiroshima, der sich auch thematisch dafür anbot, statt. Im Gegensatz zur offiziellen Veranstaltung der Stadt Dortmund, zu dem das Bündnis DEW-kommunal...

  • Dortmund-City
  • 12.09.13
  • 1
Politik
Weiterentwicklung der DEW21 in Dortmund
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Die Zukunft von DEW21 – Goldesel des RWE Konzerns oder Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger?

Am Montagabend fand die erstaunlich kurzfristig angesetzte öffentliche Veranstaltung der Stadt Dortmund zum Thema „Weiterentwicklung der DEW21 statt“. Kritiker bemängelten schon im ebenso zeitlich begrenzten Vorfeld die extrem kurze Einladungsfrist von nur vier (!) Tagen mit Bemerkungen wie diese, "dass es wohl Vorsatz der SPD-geführten Stadtspitze gewesen sei, mit dieser unfreundlichen Einladungsstrategie möglichst wenig interessierte Bürgerinnen und Bürger zu erreichen." Diese Strategie...

  • Dortmund-Ost
  • 04.09.13
  • 3
  • 1
Politik
Die kleinen süßen Atomkraftwerke waren schnell vernichtet, ganz ohne Endlagersuche. | Foto: Schmitz
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Bei SPD-Party 150 AKW "vernichtet"

Nicht nur Genossen, auch viele Passanten und Besucher feierten mit der SPD rund um die Reinoldikirche das runde Jubiläum. Den 150. Geburtstag beging die Partei mit einem großen Familienfest. Zur Feier des Tages stellte die Dortmunder SPD ihre Chronik vor, die es im Büro des Unterbezirks am Brüderweg für 2 Euro Schutzgebühr gibt. Und bevor der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Mikro griff, schoss schnell Oberbürgermeister Ullrich Sierau noch ein Erinnerungsfoto. Nicht nur die Parteispitze...

  • Dortmund-City
  • 03.07.13
Politik
Die Geschichte der Dortmunder SPD ist in dieser Chronik zusammengefasst. | Foto: SPD Dortmund

SPD lädt zum Familienfest

Die Dortmunder SPD lädt alle Genossen, Freunde und Gäste am Samstag, 22. Juni, zu einem großen Familienfest rund um die Reinoldikirche von 11 bis 20.30 Uhr ein. An vielen Infoständen stellen die zwölf Stadtbezirke der Dortmunder SPD mit eigenen Aktionen Schwerpunkte ihrer Arbeit vor. Auf der Bühne gibt es viel Musik, Kultur und politische Beiträge. Daneben werden die besten Aktionen der Ortsvereine erstmals mit dem Günter-Samtlebe-Preis ausgezeichnet. Er ist mit bis zu 1000 Euro für die...

  • Dortmund-City
  • 19.06.13
LK-Gemeinschaft
Mit tausenden Besuchern aus aller Welt rechnen die Jusos und Falken zum großen Jugend-Festival im Mai im Fredenbaumpark. Sie zählen schon die Tage bis zum 12. Mai. | Foto: Schmitz

Festival steigt im Fredenbaumpark

Dortmund. Tausende junge Menschen aus aller Welt kommen vom 9. bis zum 12. Mai in den Dortmunder Fredenbaumpark zum Workers Youth Festival zusammen. Mit rund 3000 jungen Gästen rechnen die Jusos und die Falken, die mit ihren besuchern nicht nur diskutieren, sondern auch ein großes fest in Dortmund feiern wollen. Sie sind besonders stolz, dass diese große internationale Veranstaltung in Dortmund geplant ist. Aus aller Welt werden politisch interessierte junge Leute erwartet, die beim Festival...

  • Dortmund-City
  • 12.04.13
Politik

Kandidaten für den Bundestag

Fast einstimmig hat die Vertreterversammlung der SPD-Ortsvereine die Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Analog zum Ergebnis der Mitgliederbefragung sprachen sich die Delegierten für Marco Bülow im Wahlkreis 142 (95 Prozent) und Sabine Poschmann (89 Prozent) im Wahlkreis 143 aus. Damit sind Poschmann und Bülow die offiziellen Kandidaten der Dortmunder SPD für die Bundestagswahl, die voraussichtlich im September 2013 stattfindet.

  • Dortmund-City
  • 30.10.12
Politik
Auf der Hoeschtrasse in Körne wanderte die Körner SPD mit ihrem Vorsitzenden Heinz-Dieter Düdder (4.v.l.,), Oberbürgermeister Ullrich Sierau (5.v.l.), Friedhelm Sohn (l.) und Udo Dammer (3.v.l.) Richtung Phoenixsee. | Foto: Schmitz

Durchwandern von Körne bis Hörde auf der alten Hoeschbahn-Trasse

„Das soll Ihr grünes Wohnzimmer werden. Bei der Entwicklung der Aufenthaltsqualität sollen viele Vorschläge der Anlieger berücksichtigt werden“ brachte Heinz-Dieter Düdder, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Körne, auf einer Wanderung auf der Hoeschbahn-Trasse zwischen dem Güterbahnhof in Körne und dem Hörder Phoenixsee die Ziele der SPD auf den Punkt. Bis 2015 möchte der Regionalverband Ruhr (RVR) die Hoeschbahntrasse zwischen Scharnhorst und Phoenixsee für die Öffentlichkeit als Fuß- und Radweg...

  • Dortmund-Ost
  • 22.08.12
Politik
Foto: privat

Neue Busverbindungen in der Diskussion

Zum Einsatz des Busangebotes für die Anbindung der Hannöverschen Straße an den öffentlichen Nahverkehr lud die SPD in Körne die Bevölkerung ein, sich im Rahmen einer Bürgerwerkstatt mit Lars Hirschfeld (DSW21) aus erster Hand zu informieren. Hirschfeld ging auf die Gründe zur Optimierung des Busnetzes wie etwa auch das Gebiet Hohenbuschei ein. Er stellte sich den kritischen Fragen der Teilnehmer nach Anschlüssen und Fahrtrouten. Auf Hinweise auf zu frühe Abfahrtzeiten an Bushaltestellen...

  • Dortmund-Ost
  • 11.06.12
Politik
Der zum Teil neugewählte Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Wickede um Friedhelm Sohn (2.v.r.). | Foto: privat

AG 60 plus der SPD Wickede ist sehr aktiv

Wahlen und Rückblick: Die Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft (AG) 60 plus der SPD Wickede fand unter der Leitung des örtlichen Ratsvertreters, Friedhelm Sohn, statt. Der bisherige Vorsitzende, Dieter Grawer, wurde erneut in seinem Amt bestätigt. Stellvertretender Vorsitzender bleibt Erich Ohm, der auch wieder die Schriftführung für die nächsten zwei Jahre übernimmt. Zu Beisitzern wurden Hilde Bocken, Renate Friese, Dagmar Popma, Rita Sohn und Margot Tremper gewählt. Ausgeschieden...

  • Dortmund-Ost
  • 23.05.12
Politik
Schon 2011 setzte sich die SPD-Ratsfraktion, unter ihnen Dirk Goosmann und Brigitte Thiel, vor Ort für den geplanten Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Asseln an der Donnerstraße ein. | Foto: SPD

"Zustände besorgniserregend" beim Gerätehaus in Asseln // SPD setzt sich für Sanierung bei der Freiwilligen Feuerwehr ein

Gegen die marode Bausubstanz und die Statikprobleme des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr in Asseln will die Dortmunder SPD-Ratsfraktion etwas unternehmen. „Wir haben den Löschzug Asseln letztes Jahr besucht, uns ein Bild vor Ort gemacht und mit den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr gesprochen. Die Zustände dort sind wirklich besorgniserregend. Wir erwarten, dass zunächst alles durch die Verwaltung unternommen wird, um akut Schaden für Leib und Leben der ehrenamtlichen Helfer...

  • Dortmund-Ost
  • 17.02.12
Politik
SPD-Europa-Abgeordneter Bernhard Rapkay aus Dortmund-Kurl ist nun bis zu den Europa-Wahlen 2014 stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokraten in Straßburg. | Foto: SPD

Bernhard Rapkay klettert im Fraktionsvorstand: Kurler ist nun stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokraten im Europa-Parlament

Der SPD-Europaabgeordnete Bernhard Rapkay (61) aus Dortmund-Kurl ist am Mittwochabend als einer von neun stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament gewählt worden. Tags zuvor war der Österreicher Hannes Swoboda zum neuen Vorsitzenden der 190 Mitglieder zählenden sozialdemokratischen Fraktion in Straßburg gewählt worden. Davor war sein Vorgänger, der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz, zum Präsidenten des Europa-Parlaments ernannt worden. Der...

  • Dortmund-Ost
  • 19.01.12