SPD

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

Fast unbemerkt begannen an der Rauchstraße die letzten Abrissarbeiten des ehemaligen Mörtelwerks. Wegen der Brückenbauarbeiten an der Rauchstraße gibt es nun mal keinen Durchgangsverkehr, daher fällt es auf wenn man mit dem Rad eine Inspektionsfahrt durch den Stadtteil macht. Bagger, Radlader und Muldenkipper sind vor Ort und bereinigen das Grundstück von den letzten Resten. Entstehen soll hier eine Seniorenwohnanlage, wobei die Auflage um auseichend Parkplätze aufgenommen wurde.

Franz Müntefering gehört noch heute zur Riege der bekanntesten Deutschen Politiker. Das liegt nicht zuletzt daran, dass der Sozialdemokrat insgesamt 22 Jahre im Deutschen Bundestag saß. Im Kabinett Merkel I war er von 2005 bis 2007 zudem Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales. Am Freitag, 13. März, ist der heute 80 Jährige ab 18 Uhr zu Gast in der AWO Begegnungsstätte im Louise-Schroeder-Zentrum in Essen-Katernberg und blickt mit den Besuchern auf sein Leben zurück. Der...

Ist das mehr als ein Etappensieg für die IG Ickten? Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen sprach sich grundsätzlich gegen die Bebauung von Landschaftsschutzgebieten und Grünzügen aus. Damit zeichnet sich eine Rats-Mehrheit für den Erhalt des Icktener Bachtals ab. Ratsbeschluss im Dezember "Jetzt steht die CDU allein da", stellt Dr. Gunter Zimmermeyer, Sprecher der Bürgerinitiative, fest. Er sieht das Ende einer unseligen Allianz von SPD und CDU gekommen, die in der Vergangenheit mit "mit...

Am Samstag (30.11.2019 11:00-13:00 Uhr) veranstaltet der SPD Ortsverein Essen-Karnap einen Nikolausinfostand. Wir werden Schokonikoläuse verteilen. Des Weiteren steht Ihnen der Ortsvereinsvorstand für Fragen und Diskussionen zu kommunalpolitischen Themen zur Verfügung. Sie finden uns vor dem REWE-Karnap im Sigambrerweg 2. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen!

„Keine Spur von Politikverdrossenheit! Eine engagierte junge Generation, für die ich gerne meinen Platz geräumt habe“, fasst der Essener Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty den 10. Jugend-Landtag zusammen. Drei Tage tauschten die 199 Abgeordneten - unter ihnen auch Mariam Tabel aus Gerschede, die als Vertreterin von Thomas Kutschaty ins Parlament rückte - ihren Stuhl im Plenarsaal mit jungen Menschen aus dem ganzen Land. Die Entscheidungsfindung fand wie im „echten“ Parlament in Fraktions-,...

Am Montag, 15. Juli, von 17.30 bis 19.30 Uhr lädt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut erneut Bürger zu einer Sprechstunde in sein Wahlkreisbüro an der Altenessener Straße 268 ein. In Einzelgesprächen werden politische Nachfragen aller Art beantwortet. Es wird um Terminvereinbarung im Vorfeld unter Tel.: 89 94 49 60 oder per Mail: dirk.heidenblut.ma09@bundestag.de gebeten.

Jedes Jahr gibt der Bundestag rund 120 jungen Menschen aus aller Welt die Möglichkeit, daspolitische und akademische Leben in Berlin hautnah kennenzulernen. An dem Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) haben sich 2019 Stipendiaten aus insgesamt 44 Staaten beteiligt. „Es fand ein internationaler Abend zum Abschluss des IPS-Programmes statt. Die teilnehmendenStipendiaten haben hier im Bundestag Speisen und Getränke aus ihren Heimatländern zubereitet. Einbunter Mix vom gesamten Erdball. In...

Seit Jahren werden wir von der Stadt bedrängt und drangsaliert. Wir wohnen in friedlicher Gemeinschaft zusammen, aber die Stadt will, dass wir verschwinden. Das sagt die Stadt nicht laut, sondern erzählt der Öffentlichkeit etwas von Neubau und blühenden Landschaften. Leute, ich rufe es laut hinaus: Hier werden zu viele Unwahrheiten verbreitet und Dinge verschwiegen. Ich erinnere an die Tatsache, dass der Planungsdezernent in den Medien von den Abrissplanungen abgerückt ist und sagte "Wir werden...

Ein geeinigtes Europa, die Folgen des Brexits und soziale Chancengleichheit - das waren die Themen des traditionellen Fischessens der AWO mit dem SPD-Ortsverbandes Essen.  Die Veranstaltung wird traditionell von der Arbeiterwohlfahrt (Awo) im Kurt-Schumacher-Zentrum in Überruhr ausgerichtet. Neben einem ausgiebigen Buffet mit Lachs, Gambas und Antipasti, gab es spannende Kurzreferate und viel Gesprächsstoff. Wie jedes Jahr war das traditionelle Fischessen der Essener AWO rege besucht. Rund 200...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete (MdB) Dirk Heidenblut lädt am Freitag, 24. Mai, von 16.30-18.30 Uhr zum Polit-Plausch in sein Wahlkreisbüro, Altenessener Straße 268, ein. Bei Waffeln und Kaffee steht der Abgeordnete Rede und Antwort zu politischen Fragen aller Art: „Ich würde mich sehr freuen, mit vielen unterschiedlichen Menschen ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren." Anmeldung unter Tel.: 89944-960 oder Mail: dirk.heidenblut.ma09@bundestag.de

Es kommt mir wie eine Ewigkeit vor, dass ich für eine Teilhabe am Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ kämpfe. Bis heute wird Bürgern der Gladbecker Straße die Teilhabe am "Hof- und Fassadenprogramm" verwehrt. Grund dafür ist ein fragwürdiger Beschluss des ASP (Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung). Im Gespräch mit Uwe Kutzner und Bezirksbürgermeister Hans-Wilhelm Zwiehoff Am 11. Februar 2019 besuchte ich zusammen mit Nachbarn eine Bürgersprechstunde, bei...

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um den...

Poetry-Slammerin bei MdB Heidenblut zu Gast Mit seiner neuen Veranstaltungsreihe „Kultur im Büro“ holt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut Kleinkunst und Kultur in sein Wahlkreisbüro an der Altenessener Straße 268. Das Debüt gibt die amtierende U-20-NRW-Meisterin im Poetry Slam Ella Anschein am 25. Januar um 18 Uhr. Mit ihrem Soloprogramm "Vom großen Entzücken, wenn einer sich auszieht" liest, spricht und spielt sie Geschichten und Gedichte über den ganz normalen Wahnsinn,...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

Die Trockenheit dieses Jahres könnte längerfristige Folgen für Bäume haben. Da der Regenmangel sich bis in tiefe Bodenschichten auswirkt, dürfte das unterirdische Pilzgeflecht geschädigt sein. Dieses aber trägt zur Ernährung von Bäumen bei - und umgekehrt. Der niederschlagsarme Sommer hat auch das Essener Stadtgrün nachhaltig beschädigt. Dazu erklärt Julia Kahle-Hausmann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: "Wir brauchen dringend ein entsprechendes Konzept für solche...

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

Der SPD-Ortsverein Oststadt trauert um sein langjähriges Mitglied Berthold Soloch. SPD-Bezirksfraktionsvorsitzende Michaela heuser: "Berthold war über 45 Jahre Mitglied der SPD. Er war ein langjähriges Vorstandsmitglied und von 1981-2009 für die SPD in der Bezirksvertretung VII vertreten und dort über viele Jahre Fraktionsvorsitzender. Er war immer für die Menschen vor Ort Ansprechpartner und Kümmerer. Berthold war auch ein streitbarer Mensch, hat sich aber immer hartnäckig für die gute Sache...

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....