SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Rainer Enzweiler CDU
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CDU und SPD zur Innenstadt

Maßnahmenpaket: SPD und CDU wollen Innenstadt aufwerten Mehr Grün, mehr Zusammenarbeit, mehr Sauberkeit – mit einem Maßnahmenbündel wollen die beiden Ratsfraktionen die Innenstadt attraktiver für Kunden und Händler gestalten. SPD und CDU werden bei der kommenden Ratssitzung einen gemeinsamen Antrag zur Abstimmung stellen. Darin wird die Verwaltung gebeten, die Machbarkeit der Maßnahmen insbesondere unter finanziellen Gesichtspunkten zu prüfen. „Unser Ziel ist es, die Innenstadt nach vorne zu...

  • Duisburg
  • 17.09.16
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
  • 71
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Politik
Die Mitglieder der Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz kämpfen seit vier Jahren um den Erhalt ihrer Wohnungen.
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FOC: Requiem für ein totes Pferd

An den Bau des Factory Outlet Centers in Marxloh glaubt anscheinend selbst im Rathaus kaum noch jemand. Bei der letzten Sitzung im Jahr am vergangenen Montag äußerten SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag, der Stillstand sei nicht akzeptabel. Derweil feiern die Anwohner der Siedlung Zinkhüttenplatz bereits die Rettung ihrer Häuser – mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Montag um 14 Uhr vor dem Rathaus: Die vorwiegend schwarz gekleideten rund 30 Mitglieder der Bürgerinitiative...

  • Duisburg
  • 24.11.15
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Politik

Die Renten sind sicher ...

... und das Factory Outlet Center in Marxloh wird gebaut. Sie ahnen es, liebe Leser, beide Aussagen sind blühender Blödsinn. Das mit den Renten ist mittlerweile bewiesen, das mit dem FOC eigentlich auch, nur will es niemand so unverblümt zugeben. Nachdem die Stadt trotz Pleiten, Pech und Pannen in Serie (nahezu) fraktionsübergreifend eisern an den Plänen festhielt, wollen nun auch SPD und CDU nicht mehr bedingungslos an den Einkaufstraum im Norden glauben. Für Erheiterung sorgte erst unlängst...

  • Duisburg
  • 24.11.15
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Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
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Politik

Alles reiner Zufall!

Gleich zwei einstige Duis­burger Oberbürgermeister sorgten dieser Tage für Diskussionsstoff. Alt-OB Josef Krings (SPD), weil er nun schon zum zweiten Mal beim Autofahren ohne Führerschein erwischt wurde. Die „Pappe“ hatte der 87-Jährige zuvor freiwillig abgegeben, nachdem er nach dem Anfahren einer Straßenlaterne Fahrerflucht begangen hatte. Für Empörung sorgt nicht nur die Tatsache, dass der Ehrenbürger als Verkehrssünder und Wiederholungstäter entlarvt wurde, sondern vor allem, dass die...

  • Duisburg
  • 16.05.14
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Politik

Wahlkrampf im Wahlkampf

Für Empörung sorgt derzeit ein Wahlkampfplakat der CDU Duis­burg bei Grünen, Linken und SPD. Es zeigt die Rheinhauser „Problemhäuser“ In den Peschen, vor denen sich Müllberge türmen. Darüber ist zu lesen „Duisburg kann besser“. Zunächst mal bleibt zu hoffen, dass die Duisburger ihre Muttersprache besser beherrschen als die Werbetexter, die hier radebrechend zugange waren. Auch stellt sich die Frage, was genau Duisburg besser kann. Diese Antwort bleibt die CDU schuldig. Ebenso wenig wird...

  • Duisburg
  • 25.04.14
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Politik

Nach der Wahl folgt die Qual!

Das hatte sich Mutti aber mal ganz anders vorgestellt. Ein überragendes Wahlergebnis und dann doch keine Mehrheit. Viele Möglichkeiten scheint es jetzt nicht zu geben. Eine große Koalition wäre eine davon. Dann allerdings können die CDU-Änhänger das Wahlversprechen „Keine Steuererhöhung“ knicken. Der Frust ist vorprogrammiert. Und auch die Basis der SPD würde ein langes Gesicht machen. Nach den Erfahrungen mit der letzten großen Koalition weiß man, dass Erfolge „christdemokratisiert“, während...

  • Duisburg
  • 27.09.13
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Politik

Duisburg hat gewählt: Alles gut?

Duisburgs SPD und CDU können sich beide als Sieger feiern. Tun sie auch. Die Genossen, weil sie in der Stadt Stimmen in einem Umfang holen, von dem bundesweit derzeit niemand zu träumen wagt. Die Christdemokraten, weil sie bundesweit solche Zustimmung ernten, wie sie sie in Duisburg erfahrungsgemäß wohl kaum je erreichen werden. Und beide Parteien können nun stolz auf ihre Mandatsträger in Berlin verweisen. Bärbel Bas (SPD) hat ihr Stimmergebnis von 2009 getoppt, mit dem 26-jährigen Mahmut...

  • Duisburg
  • 24.09.13
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Politik
Duisburg CDU-Chef Thomas Mahlberg zieht überraschend über die Landesliste in den Bundestag ein. Archivfoto: Angelika Barth

Drei Bundestagskandidaten für Duisburg!

227501 Duisburger haben bei der Bundestagswahl 2013 von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag mit 67,44 Prozent ein wenig höher als vor vier Jahren (2009: 64,83 Prozent). Als Sieger zeigten sich am Sonntag im Wahlinformationszentrum beide großen Parteien: Die SPD jubelte, weil ihre Direktkandidaten in beiden Wahlkreisen erwartungsgemäß den Sieg einfuhren. Die Genossen kamen laut vorläufigem amtlichen Endergebnis auf 45,04 Prozent (+0,65 Prozent) bei den Duisburger...

  • Duisburg
  • 24.09.13
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
  • 1
Politik

Hauptsache spannend?!

Erst war‘s total langweilig. Die titelverteidigende Raute, die für Alles und Nichts steht, gegen den von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen hüpfenden Herausforderer. Das Ganze garniert mit abgestürzten Grünen, um die Zweitstimme bettelnden Liberalen, nicht zu vergessen den Linken, die alles noch gerechter machen wollen, und Piraten, deren Schiff längst untergegangen zu sein scheint. Kein Wunder, dass sich beim Wahlvolk eine gewisse Müdigkeit breit machte. Jetzt versprechen uns die meinungsmachenden...

  • Duisburg
  • 20.09.13
Politik
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Podiumsdiskussion

'Migration und Integration' lautete das Thema der Podiumsdiskussion, zu der der gleichnamige Arbeitskreis der Bezirke Duisburg und Moers der IG BCE am Montag, dem 09.09.2013 den IG BCE-Jugendtreff nach Duisburg-Walsum einlud. Unter der Moderation des Redakteurs Martin Krampitz stellten sich die DirektkandidatInnen der im Bundestag vertretenen Parteien (außer der CDU) des Wahlkreises 116 den vorbereiteten Fragen der Moderation sowie denen des Publikums, das aus rund 60 TeilnehmerInnen bestand....

  • Duisburg
  • 13.09.13
Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19
Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46
Politik
Foto: Frank Preuß

Sören Link neuer OB

Spannend ist anders! Sören Link (SPD) ist neuer Oberbürgermeister. Bei der Stichwahl setzte er sich gegen seinen Kontrahenten, Benno Lensdorf (CDU), mit über 70 Prozent klar durch! Nur rund ein Viertel der Wahlberechtigten fand den Weg zur Urne.

  • Duisburg
  • 01.07.12
  • 1
Politik
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73
Politik

Volkszorn – oder Zorn des Volkes

Dieser drückt den allgemeinen Zustand über Ungerechtigkeiten aus und die Angst davor, dass dieser so groß werden könnte, dass eine Gesellschaft es nicht ändern kann, um Aufstände des Volkes zu verhindern. Das die Gesellschaft sich immer weiter verändert ist sicher, muss sein. Aber die Tendenz ist maßgebend. Also was haben die Vertreter der Volkes zu tun? Sie müssen das Volk vertreten und zwar so, dass der Auftrag der Bürger erfüllt wird. Das ist einzig die Aufgabe der gewählten Vertreter des...

  • Duisburg
  • 23.10.11
  • 1
Politik

Milchhof soll aus dem Dornröschenschlaf geweckt wird

In der SPD Meiderich besteht Grund zur Freude. Das Gelände des Milchhofs in Meiderich soll nun endlich einer neuen Nutzung zugeführt werden. Bislang plante das Unternehmen von Walter Hellmich hier ein großes Einkaufszentrum. Unterstützt wurde dies von der Meidericher CDU- „Dies hätte, das Aus für viele Geschäfte auf der Von-der-Mark-Str. bedeutet,“ so der SPD Ratsherr Bruno Sagurna,. Der Beharrlichkeit der SPD und ihrer ablehnenden Haltung zu diesem Projekt in der Bezirksvertretung und dem Rat...

  • Duisburg
  • 07.10.11
Politik

Grüne Walsum: Der Landtag hat zum Thema Fracking eine kluge Entscheidung getroffen

Die Grünen in Duisburg-Walsum begrüßen die breite Ablehnungsfront der Parteien im Landtag im Hinblick auf das umstrittende Fracking-Verfahren, unkonventionell Erdgas in NRW zu fördern. Wie bereits bekannt ist, werden für diese Förderung hochgiftige Chemikalien eingesetzt. "Ich finde es sehr gut, dass es bei den anderen Parteien auch ein Umdenken gibt", sagt Vorstandsmitglied der Walsumer Grünen Markus Laaks. "Ich unterstreiche auch hier noch einmal, dass wir genau diese Parteien, wie die CDU...

  • Duisburg
  • 29.07.11
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Politik

Wieviel Sinn macht eine Neuwahl in NRW?

Der Vorstand der Grünen in Duisburg-Walsum steht der Forderung von Neuwahlen ziemlich gelassen gegenüber. Ralf Welters, ehemaliger Landtagsdirektkandidat im Duisburger Norden und Vorstandsmitglied dazu: " Wir sollten hier nichts überstürzen. Es gilt nun, die offenen Fragen des Landeshaushalts politisch zu lösen und nicht direkt Neuwahlen zu fordern, nur weil es ein paar konzeptlose Parteien wie die Union und FDP in dieser Sache so wollen. Ich bin der gleichen Meinung wie der...

  • Duisburg
  • 09.03.11
  • 5
Politik

Kein bisschen Frieden!

„Schalom“ ist das hebräische Wort für Frieden. Nun sorgt aber gerade das Vorhaben, einen Teil (!) des Walsumer Rathausvorplatzes in Gedenken an die Opfer des Nazi-Regimes in Schalom-Platz umzubenennen, für Unfrieden. Denn was eigentlich bereits beschlossene Sache war, könnte nun daran scheitern, dass sich der örtliche Heimatverein sperrt. Dessen Vorsitzender Helmut Schorsch ist gegen einen Schalom-Platz, gebe es in Walsum doch bereits genug solcher Gedenkstätten. Prompt ruderten CDU und SPD...

  • Duisburg
  • 15.11.10
  • 1
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