SPD

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Die Jusos Lünen hatten zu ihrer 2. Auflage des Juso-Weinfestes vor der Lüner SPD-Geschäftsstelle geladen, viele Parteimitglieder aber auch Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung gefolgt und freuten sich über die Möglichkeit bei leckeren Weinsorten aus Rheinhessen oder alkoholfreien Alternativen sowie Bratwürsten aus der Region und Snacks miteinander ins Gespräch zu kommen. Neben vielen Ratsfrauen und Ratsherren sowie Parteifunktionären waren auch Rainer Schmeltzer, der 1. Vizepräsident des...

Auf ihrer Vollversammlung am 01. Juli läuteten die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten einen Generationenwechsel ein.  Robert Schmidt (33) trat nach 15 Jahren im Juso-Vorstand und einem Jahr als kommissarischer Vorsitzender nicht erneut an. Die rund 30 Anwesenden verabschiedeten ihn mit einem Bilderrahmen mit Bildern aus 15 Jahren aktiver Juso-Zeit. Der neu und einstimmig gewählte Vorsitzende heißt Gian Luca Fusillo, ist 18 Jahre alt, wohnt im Stadtteil Horstmar, ist seit 2020 bei den...

„Das ist wieder unser beliebtes Sommerferienangebot an die Daheimgebliebenen“, verweist Dirk Smaczny, Vorsitzender der SPD Rheinhausen-Mitte, auf die lange Tradition einer stets bestens besuchten Wochenend-Veranstaltung. Am morgigen Samstag, 8. Juli und am Sonntagt, 9. Juli, steigt im Rheinhauser Volkspark wieder das traditionelle Parkfest, und die Rheinhauser SPD freut sich auf zwei Naherholungs- und Begegnungstage mit einem bunten und abwechslungsreichen Programm. Wie immer startet das Fest...

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Michael Thews waren die Jusos Lünen Teil einer Informationsfahrt des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, welche die Fahrtteilnehmer durch die Bundeshauptstadt führte. Neben einem Besuch im Bundestag, dem Beiwohnen einer Plenardebatte und einer Diskussion mit Michael Thews waren die Jusos unter anderem im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und beim Bundesnachrichtendienst. „Wir möchten uns...

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

Friedrich Eberts Regierungstruppen nach der Novemberrevolution Die Geschichte des Freikorps Aulock, der 3. Marine-Brigade Loewenfeld und des Freikorps Epp Beiträge zum Ursprung des deutschen Faschismus Trafo Verlag Berlin Liebe Kolleginnen und Kollegen, die vorbereitenden Arbeiten für den Druck meines neuen Buchs sind abgeschlossen, die Druckfahnen sind korrigiert, die Fotos und Dokumente eingearbeitet. Im Folgenden erlaube ich mir, das Vorwort von Klaus Gietinger als Inhaltsangabe beizufügen....

Meinung von Stephan Leifeld George Orwell hat es nicht erfunden. Aber seine utopische Geschichte „1984“ hat es sprachlich auf eine Art Gipfel gehoben: das Gedankenverbrechen. Unter dem Eindruck der Nazis und dem auf die Machtergreifung folgenden II. Weltkrieg, hat der für viele Menschen wieder fast vergessene Schriftsteller 1948 seinen bekannten Roman veröffentlicht. Ich habe die Geschichte als Schüler gelesen, zugegeben, das war noch vor dem benannten Jahr. 1986 habe ich schon den Führerschein...

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

Meinung von Stephan Leifeld In meinem Text geht es nicht wirklich darum, ob es den sogenannten „Sozialneid“ wirklich gibt. Tatsächlich finde ich persönlich auch befremdlich, wenn bei „Sozialschwachen“ eigentlich Menschen gemeint sind, die wenig Geld haben, statt diejenigen damit zu betiteln, die viel Geld nur für sich selber anhäufen, ohne dabei an Andere zu denken. Das wäre nämlich eher meine persönliche Definition von „sozial schwach“, wenn jemand ständig Geld quasi sprichwörtlich „mit beiden...

Die neue Leuchtschrift am Essener Handelshof: Schnupsis - ihr seid die Besten. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, muss jetzt schon wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes her. Nach einem Aufruf von Die PARTEI wurden über unsere Social-Media Kanäle über 100 kreative, witzige und spontane Vorschläge eingereicht. Hier eine kleine Auswahl von den zahlreichen Ideen, die von euch kamen. „Essen-...

.. für was kämpft die CDU noch?? Wie muss man sich solch einen Kampf eigentlich vorstellen? Und warum „kämpft“ die CDU nicht für eine komplett saubere Stadt? Das Erscheinungsbild gleicht einem umgeworfenen Farbeimer - und nicht nur das. Der Stadtteil Gerthe sieht mittlerweile aus wie ein übergelaufener Mülleimer.  Man kann sich für seine Stadt nur noch schämen - und für die verantwortliche Stadtverwaltung! Ein dickes Lob an die freiwilligen Helfer und Helferinnen, die das hier wegräumen...

Nach dem Ende der Ära Ottilie Scholz wollte Bochum sich aufmachen, um den Rückstand zu anderen deutschen und europäischen Großstädten wett zu machen. Doch die Erwartungen werden enttäuscht. Für grundlegende Veränderungen fehlt es an Mut, die Verwaltung ist zu langsam, dem Oberbürgermeister fehlt die Souveränität nötige Entscheidungen durchzusetzen. Sieben Jahre nach Amtsantritt von Thomas Eiskirch als Oberbürgermeister steht kein einziges großes Infrastrukturprojekt in Bochum vor der...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

In eigener Sache habe ich mir ein wenig Zeit genommen, die Aussagen von Herrn S. in der WAZ wirken zu lassen und nun die Gründe zu der Ablehnung seinerseits gegen meine Person erfahren. Vor allem seine Aussage im Zitat „SPD-Ortsvereinsvorsitzende möchte nicht jeden Bürger in der Partei haben“. Denn mit dieser Aussage, widerspricht er den Idealen einer demokratischen Partei, die wie er auch in dem Artikel formuliert, „wir müssen zeigen, dass wir für, mit und bei dem Bürger sind“. Denn das ist ja...

Bei der Aufstellungsversammlung heute in Goch stimmten die SPD-Mitglieder am Wochenende mit fast 98% ganz eindeutig für Stefan Welberts. Vorher hatte sich bereits der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Aufstellungsversammlung mit deutlicher Mehrheit für den SPD-Mann Stefan Welberts als gemeinsamen Landratskandidaten entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Thorsten Rupp konnte dabei im gut gefüllten Kastell über 100 Mitglieder begrüßen. Der Kandidat Stefan Welberts machte in seiner Rede...

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Zur Berichterstattung in der Presse, dass die im Stadtrat vertretenen Fraktionen schon bald deutlich mehr Geld erhalten sollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wie demokratisch es ist, wenn CDU, Bündnis 90 / Grüne , SPD und FDP in geheimen Kuschelrunden für sich bis zu 100.000 Euro im Jahr mehr beschliessen, während andere fast gar nichts oder weniger bekommen sollen, möchte jeder für sich selbst beurteilen. Auch, dass nicht alle,...

Zwei Wochen nach der Wahl hat sich am vergangenen Mittwoch der neu gewählte Landtag von Nordrhein-Westfalen in seiner ersten Sitzung konstituiert. Insgesamt wurden 195 Abgeordnete verpflichtet, darunter auch Ina Blumenthal aus Gevelsberg, Dr. Nadja Büteführ aus Herdecke und Kirsten Stich aus Wetter. Alle drei SPD-Politikerinnen haben ihre Wahlkreise bei der Landtagswahl am 15. Mai direkt gewonnen und werden in Düsseldorf für eine soziale und gerechte Politik kämpfen. Für die drei Abgeordneten...

Die AG 60 plus im SPD-Ortsverein Meiderich hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die Jahreshauptversammlung seit zwei Jahren coronabedingt nicht durchgeführt werden konnte, war es am 18. Mai 2022 endlich wieder möglich sich zu treffen. Doch die Veranstaltung wurde von einem traurigen Ereignis überschattet. Die SPD-Meiderich trauert um den Vorsitzenden der AG 60 plus und Bezirksvertreter, Wilfried Lehnen, der Anfang des Monats verstorben ist. Wilfried Lehnen engagierte sich viele Jahre als...

Hier das vorläufige amtliche Endergebnis; per Erststimme wurden direkt für die Landeshauptstadt in den Landtag gewählt: Von Sandra Bihn Wahlkreis 41 (Düsseldorf I): Olaf Lehne (CDU) mit 36,3 Prozent Wahlkreis 42 (Düsseldorf II): Marco Schmitz (CDU) mit 31,3 Prozent Wahlkreis 43 (Düsseldorf III): Angela Erwin (CDU) mit 31,9 Prozent Wahlkreis 44 (Düsseldorf IV): Peter Blumenrath (CDU) mit 36,4 Prozent Bei den Zweitstimmen hat die CDU bei der Landtagswahl 2022 mit 32,9 Prozent in Düsseldorf die...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...