SPD

„Die Uhr tickt. Und die Aufgaben, die vor uns liegen, erfordern entschiedenes Handeln. Das schaffen wir nur gemeinsam.“ eröffnete Christiane Gregor die Klima-Debatte mit den fünf Kandidaten, die von ihren Parteien für die kommende Kommunalwahl aufgestellt wurden. Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Kufen (CDU), Daniel Kerekeš (Linke) und Karlgeorg Kürger (FDP) waren der Einladung des Netzwerks Gemeinsam für Stadtwandel gefolgt und stellten sich am Sonntag von 11 bis 13 Uhr...

Wir, die Bürgerinitiative Stadtwald Herne-Wanne, berachtet „Mehr Demokratie“ nicht als Wagnis, sondern als Basis unserer gesellschaftlichen Freiheit. Dem folgend haben einige von uns jetzt beim Rat der Stadt Herne den Antrag gestellt, eine Bürgerversammlung per Losentscheid einzuberufen. Die Einzelheiten dieses Antrages entnehmen Sie bitte dem beigefügten PDF Dokument. (s. Bilder). Es bleibt noch ein, quasi Stadt-interner, ausdrücklicher Hinweis dazu, was Sie auch in dem Antrag wiederfinden:...

„662 Millionen Euro Strukturhilfe zum Ausstieg aus der Steinkohleverstromung fließen einfach an Bottrop vorbei in alle anderen Nachbarstädte – das ist völlig unfassbar“, entsetzt sich der Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, Günter Blocks. „Sogar Düsseldorf erhält Steinkohle-Strukturhilfe und natürlich alle umliegenden Städte und Kreise wie Gelsenkirchen, Recklinghausen, Wesel, Oberhausen und Essen – nur Bottrop nicht“, empört sich Blocks. Diese 662 Millionen Euro sollen an den bisherigen...

Vor etwas über einem Jahr wurde in Bochum vom Stadtrat der Klimanotstand ausgerufen. Die Stadt verfügt über fünf Klimaschutz(teil)konzepte und ein Klimaschutzanpassungskonzept mit über 200 Einzelmaßnahmen, doch die Verwaltung kann mangels Controlling nicht wirklich sagen, wie es um die Umsetzung der Masse an Maßnahmen steht (Klimaschutz, viel Papier, wenig Greifbares). Mit Datum vom 12.03. stellte die Fraktion “FDP und Die STADTGESTALTER” eine detaillierte Anfrage (Anfrage 20200791), in der die...

Raumplanerinnen und Raumplaner der TU Dortmund arbeiten an Konzepten für Blumenthal Einblicke in die fachliche Beurteilung der „TecWorld“-Pläne von OB Dr. Frank Dudda. An der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund arbeiten Studierende, die kurz vor Ihrem Abschluss stehen, unter der Leitung von Prof. Dr. Dietwald Gruehn an alternativen Plänen für die verbliebene Brachfläche des ehemaligen Bergwerks „General Blumenthal“. Das Blumenthal-Gelände ist die letzte verbliebene Freifläche in Wanne,...

70 Kinder feierten ausgelassen Karneval, Spiderman, Tiger, Prinzessinnen, der Drache Tabaluga, Elfen waren dabei und dann waren da diese Männer im Garten und buddelten ein Loch in ihre schöne Wiese. Um 11.00 kam Dr. Bernd Riekemann, Vorstand der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wesel e.V. und brachte den Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim mit: „Ich freue mich, dass die AWO mir den Wunsch erfüllt, hier mit den Kinder einen Apfelbaum zu pflanzen.“ Die Kinder hatten viele bunte Äpfel gemalt,...

Klimaschutz und soziale Verantwortung standen im Mittelpunkt des Polit-Talks „Kerstin Griese trifft … Svenja Schulze“, zu dem rund 150 interessierte Bürger am Montag ins Ratinger Bürgerhaus kamen. Gerade beim Klimaschutz habe es Fortschritte gegeben, betonte die Bundesumweltministerin. So hätten sie und ihre Vorgänger den Minister-Kollegen bis in die jüngste Vergangenheit nur auf den Füßen stehen können. Das habe sich aber geändert. Jetzt müssten alle Minister jährlich ihre Zahlen vorlegen. Und...

Das neue Jahr hat gerade erst begonnen, aber man ist schon mitten drin, und es geht alles erst einmal weiter wie bisher. Das neue SPD-Führungsduo Nowabo/Esken hat die GroKo nicht verlassen, sondern die Legalisierung von Cannabis gefordert. Da mag natürlich auch ein gewisses Eigeninteresse dahinterstecken: damit die SPD-Basis die nächsten Wahlergebnisse lockerer aufnimmt. – Oder um neue Wähler zu gewinnen. Obwohl das eigentlich nicht sein kann, denn die Kiffer-Klientel verpasst eher den...

Es hat geregnet, es war kalt, aber die Stimmung war fröhlich und ausgelassen, als die Jahrgangsstufe 5 der Geschwister Scholl Gesamtschule anfing, ihre Bäume mit bunten Bändern zu schmücken. Im Rahmen seiner Initiative: „Meine Zukunft! Meine Demokratie!“ hat Ibrahim Yetim der Landtagsabgeordnete der SPD für Moers und Neukirchen natürlich auch die Geschwister Scholl Schule besucht: „Klimaschutz und Umweltpolitik war in fast allen Klassen das Topthema. Bäume als Symbol des Lebens, als die CO²...

Am Anfang stand die Idee, und die soll jetzt „zeitnah“ in die Tat umgesetzt werden. Wenn es nach dem Willen von CDU, SPD und Grüne geht, wird es ab dem Jahr 2025 eine durchgehende S-Bahn-Verbindung von Voerde über Marxloh, Hamborn, Neumühl, Oberhausen und die Duisburger Innenstadt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof und den Flughafen geben. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), den Landtagsfraktionen und der Stadt Duisburg ist die Idee auf offene Ohren und große Zustimmung gestoßen. Frank...

„So könnte man meine Initiative „Meine Zukunft, meine Demokratie“ gut ergänzen, wenn ich an die vielen Gespräche mit Schülerinnen und Schülern hier an den Schulen und an die vielen engagierten Beiträge und Ideen denke, die die jungen Leute mir mit auf den Weg gegeben haben.“ So beschreibt der Moerser Landtagsabgeordnete der SPD seine Erlebnisse. Entstanden ist unter anderen daraus eine Initiative des Landtagsabgeordneten, die jetzt zum Jahreswechsel starten wird.: 2020 Klimanotstand Moers –...

Ein Kommentar Am kommenden Samstag geht die Gladbecker SPD in Klausur. Unter dem Motto "Gestalte deine Stadt! Gladbeck von morgen" wollen sich die Genossen im Innovationszentrum mit der Zukunft von Gladbeck beschäftigen. In vier Workshops werden Antworten auf die Fragen "Wie gelingt faires Zusammenleben in Gladbeck?", "Wie lernen und leben Kinder im Gladbeck von morgen?", "Wie sieht das Sport-, Kultur- und Freizeitangebot der Zukunft aus?" und "Wie schafft Gladbeck die Verkehrswende?" gesucht....

Ibrahim Yetim „Immer wenn ich gerade jetzt durch Moers fahre, durch die Straßen in den Wohngebieten, sehe ich immer mehr Vorgärten ohne lebendiges Grün. Es ist schade, wenn grüne Hecken, Rasen und Strauchbewuchs gegen kalte Steine ausgetauscht werden“ Frank Liebert, SCI: „Hintergrund ist oft die Illusion, gerade bei den älteren Hauseigentümern, so ein Steingarten mache weniger Arbeit. Das Gegenteil ist der Fall, da grünt es dann zwischen den Steinen. Da wird dann gesprüht, weggebrannt, es sei...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel sieht eine „Fleisch-Steuer“ kritisch. Eine tiergerechte und klimafreundliche Nahrungsmittelproduktion müsse durch klare Regeln und Kontrollen gesichert werden. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 7% auf 19% auf Fleischprodukte als sogenannte „Fleisch-Steuer“ belaste vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen. Mehrwertsteuer nicht zweckgebunden „Eine Mehrwert-Steuererhöhung für Fleisch geht an den Geldbeutel der Menschen, die jeden Cent umdrehen müssen....

„Klimaschutz wird dann zur sozialen Frage, wenn er zulasten geringer Einkommen geht. Das darf nicht passieren“, begrüßt der Hünxer SPD-Chef Jan Scholte-Reh die rund 20 Teilnehmer des vierten Roten Stammtisches. Eigentlich seien sich alle einig: Der Menschen verursachte Klimawandel ist real und es muss etwas passieren. „Wer aber die moralische Keule schwingt, erfüllt dem eigentlich richtigen Anliegen einen Bärendienst. So manche Diskussion der letzten Wochen geht an der Lebensrealität der...

Zuallererst: Ja, Billig-Fleisch aus der Massentierhaltung zu Discounter-Preisen ist definitiv zu günstig. Ebenso sind die Zustände in der Massentierhaltung eine absolute Katastrophe. Darüber brauchen wir gar nicht zu reden. ABER: Eine Mehrwertsteuer-Erhöhung auf 19 statt bisher 7 Prozent bei Fleisch wird weder die miesen Zustände in der Massentierhaltung verbessern noch zum Klimaschutz (ja, die Fleischproduktion ist ein großer CO²-Verursacher) beitragen. Die „Fleisch-Steuer“ ist regressiv; d.h....

Was passiert da eigentlich am Tor Ost in Kamp-Lintfort? Weil sich diese Frage zahlreiche Anwohner und Passanten angesichts gefällter Bäume gestellt hatten, lud die SPD Kamp-Lintfort jetzt zu einem Stadteilspaziergang ein. Mit dabei neben dem SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider und dem Fraktionsvorsitzenden Jürgen Preuß auch Investor Philip Janssen. Er klärte gleich zu Beginn auf: „Wir bauen hier eine Klimaschutzsiedlung mit 69 zum Großteil öffentlich geförderten Wohnungen, die für alle...

Bei ‚Fridays for Future‘ demonstrieren junge Menschen für die Zukunft des Planeten, Kommunen rufen reihenweise den symbolischen Klimanotstand aus und die Bundesregierung erwägt eine CO²-Bepreisung. Das Thema Klimaschutz dominiert die Medien und sorgt für Kontroversen. Die Hünxer Sozialdemokraten nehmen dies zum Anlass und laden unter der Überschrift „Klimaschutz, ja bitte – aber nicht vor der eigenen Haustür!?“ zu ihrem mittlerweile 4. Roten Stammtisch am Freitag, den 19. Juli, ab 19.00 Uhr, in...

Dortmund. „Klimapolitik ist mehr als Symbolpolitik. Während viele Kommunen in Deutschland den „Klimanotstand“ ausrufen, ohne das weitere Maßnahmen zum Klimaschutz auf den Weg gebracht werden, wollen wir mit unserer Dortmunder Initiative gegen die globale Klimakrise mehr erreichen und den in der Vergangenheit erfolgreichen Weg der Stadt Dortmund beim Thema Klimaschutz fortsetzen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff. In Dortmund wird seit über 30 Jahren von der Politik und der...

Die SPD-Landtagsfraktion möchte, dass Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre künftig kostenlos Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen nutzen können. Dafür bringen die Abgeordneten am Donnerstag, den 27. Juni, einen Antrag in den Landtag ein. Die Jusos im Kreis Wesel unterstützen die Initiative. Erster Schritt für nachhaltige Verkehrswende „Für eine nachhaltige Verkehrswende in Nordrhein-Westfalen muss der öffentliche Nahverkehr gestärkt werden. Wir unterstützen deshalb die SPD-Initiative, um...

Als "Moers summmmt..." noch kein Thema, als Fridays for Future noch nicht Straßen und Plätze füllte, als die kommende Klimakatastrophe meist nur unter Experten diskutiert wurde, als der "Club of Rome", 1972, mit dem Report: "Die Grenzen des Wachstums" erstmals dem Thema weltweite Beachtung verschaffte, da haben die Sozialdemokraten in Rheinkamp bereits dieses Thema aufgegriffen, eine Streuobstwiese gerettet, erhalten und als anerkannte "Landwirte im Nebenerwerb Obstbau" wieder auf Vordermann...

Im Rahmen des Projekts „Meine Zukunft, meine Demokratie“ schlüpfen Schülerinnen und Schüler in die Rolle von Ideengebern und stellen ihre Forderungen an die Politik dem Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim vor. Im Austausch mit einer siebten Klasse des Gymnasiums Adolfinum wurde die Idee eines Pfandsystems für Coffee-to-go-Becher in Moers an den SPD-Politiker herangetragen. „Mit gefällt der Vorschlag sehr gut und ich würde es begrüßen, wenn sich die Cafébesitzer in Moers auf ein gemeinsames...

Die SPD stürzt in der Wählergunst weiter ab. Der Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles erfordert eine personelle wie auch inhaltliche Neuausrichtung der Partei. Wohin, SPD? Der Stadtanzeiger sprach mit dem Castrop-Rauxeler SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Wie geht es weiter in/mit der SPD? "Die SPD muss zu sich selbst finden. Klar sein beim Thema der sozialen Gerechtigkeit, klar sein beim Thema eines sozial ausgerichteten Klimaschutzes und klar sein beim Thema...

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken. Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren Das wird schon deshalb erforderlich...