SPD

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Mit einem Livestream auf Facebook beginnt das 5. Hertener Digital-Symposium aus der Schwarzkaue der ehemaligen Zeche Schlägel & Eisen. Ganz ohne Publikum und doch präsent. Mit Kamera, Stativ, und einer entsprechenden Internetverbindung geht es los; modern und mit großer Reichweite in die sozialen Medien. Unternehmer Andreas Weidner findet die Idee klasse:"Frank Lelke und Carsten Löcker haben das Ziel vor Augen und packen mit Smart City ein notwendiges und zukunftsträchtiges Thema mit viel...

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

Die viel befürchtete Zunahme von häuslicher Gewalt als Folge der Corona-Krise hat es zumindest im Kreis Unna bisher nach offiziellen Zahlen nicht gegeben. Birgit Unger, Geschäftsführerin des Frauenforums, berichtete im Arbeitskreis Soziales der SPD-Fraktion im Kreistag zur aktuellen Situation. Die gute Nachricht: Frauenhaus und Wohnungslosenhilfe für Frauen verzeichneten während der vergangenen Wochen keine wachsende Nachfrage. Auch mit Blick auf die Gesamtlage in der Region seien nach wie vor...

Auch und gerade am ersten Mai, dem internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse, legt Sahra Wagenknecht, die Gallionsfigur des demokratischen Sozialismus, im gewohnten Angriffsmodus los. Besondere Aufmerksamkeit erfährt an diesem Tage die deutsche Bundesregierung und deren Solidaritätsheuchelei. Wir alle kennen die steuerfinanzierten Anzeigen aus der aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Dort prangt: "Jetzt zählt das Wir" und "Danke für Eure Solidarität" - Das Internet-Satiremagazin...

Dortmund. „Langzeitarbeitslose, die in sogenannten 1-Euro-Jobs tätig waren und ihre Arbeit wegen der Corona-Krise unterbrechen mussten, können ihre Tätigkeiten ab sofort wieder aufnehmen.“ Das teilt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete (MdB) Sabine Poschmann (SPD) mit. Nach Maßgabe des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) sind AGH-Maßnahmen (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) wieder erlaubt. Allerdings liegt die Wiederaufnahme im Ermessen der jeweiligen Jobcenter....

Ab dem 27. April gilt in Nordrhein-Westfalen eine Pflicht zum Tragen von Alltagsmasken beim Einkaufen sowie bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). In einer spontanen Blitzaktion werde die Hünxer SPD daher am Samstag, 25. April, zwischen 9.30 und 10.30 Uhr am Markt in Hünxe selbstgenähte Alltagsmasken gegen eine freiwillige Spende verteilen. „Wer Schwierigkeiten hat, sich eine Maske zu besorgen, kann am Samstag eine solche gegen eine kleine freiwillige Spende bei uns...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Die Einführung der Kurzarbeit soll Jobs in vielen Betrieben trotz Schließung oder Wegbrechen von Aufträgen auf Grund der Corona-Krise retten. Das Konzept hat sich auch in der Vergangenheit bewährt und bereits Jobs retten können. Daher begrüßt auch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Gelsenkirchen die schnelle Erweiterung der Möglichkeiten zur Beantragung. Jedoch fordert die AfA Gelsenkirchen wie auch die Gewerkschaften eine schnell Aufstockung der Beträge....

Es ist ein Wettlauf mit der Zeit, um unser Gesundheitssystem schnellstmöglich auf die große Welle vorzubereiten, meint Volker Marquard. Am Ende gehe es um jedes einzelne Leben, dass durch eine unzureichende Versorgung nicht geheilt werden könne. „Das von Bund und Länder vereinbarte Kontaktverbot für mehr als zwei Personen ist zwar grundsätzlich zu begrüßen, doch gehen mir die Maßnahmen nicht weit genug. Sie sind inkonsequent“, meint Volker Marquard, SPD-Bürgermeisterkandidat in Hünxe. Es zeige...

„Wir lassen niemanden im Stich!“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) die Entscheidung des Bundes, über die bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus, ein rund 50 Milliarden schweres Hilfsprogramm für Kleinst- und Kleinbetriebe mit bis zu zehn Mitarbeitern sowie für Soloselbständige und Freiberufler auf den Weg zu bringen. „Solo-Selbstständige wie Künstler, Kreative, Fotografen und viele andere Berufsgruppen fürchten wegen der Coronakrise um...

Die aktuelle Corona-Krise fordert uns alle besonders: Geschäfte, die nicht Bedarfe des täglichen Lebens decken, haben ebenso geschlossen wie sämtliche Freizeiteinrichtungen und wir alle sind aufgerufen, den persönlichen Kontakt zu anderen möglichst auf das absolute Mindestmaß des Nötigen zu reduzieren. Denn nur so kann die Anzahl der Neuinfektionen mit dem sogenannten Coronavirus reduziert werden. Das wiederum ist wichtig, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und Zeit zu gewinnen, eine...

Pressemitteilung         Rathaus Klever-Tor-Platz 1 46483 Wesel  0281-203-2202  E-Mail:  SPD-Fraktion@wesel.de  16. März 2020 Wir leisten Hilfe! Selbstverständlich ist die SPD WeselPartei bereit, Menschen die Hilfe brauchen, zu helfen. Wir richten nicht nur bei Wahlen Fahrdienste ein, sondern auch in der jetzigen Situation. Wer Hilfe oder auch Gesprächsangebote in Anspruch nehmen möchte, kann sich gerne telefonisch bei uns melden.  Wir sind montags bis donnerstags erreichbar von 9:00 Uhr bis...