SPD

Beiträge zum Thema SPD

Blaulicht
Zwei kreisrunde Beschädigungen stellte die Polizei an der Fensterfront des Büros des SPD-Stadtverbandes Dorsten abgegeben. Das Büro am "Gemeindedreieck" wird vom Landtagsabgeordneten und Landrats-Kandidaten Michael Hübner auch als "Wahlkreisbüro" mitgenutzt. Hübner ist davon überzeugt, dass die Beschädigungen durch Schüsse verursacht wurden.  | Foto: Symbolfoto: Pixabay

Gladbecker Landtagsabgeordneter scheint von "politischem Motiv" überzeugt
"Schüsse" auf das SPD-Wahlkreisbüro von Michael Hübner?

Ziel bislang unbekannter Täter war vor wenigen Tagen das Büro des SPD-Stadtverbandes Dorsten, das vom hiesigen Landtagsabgeordneten Michael Hübner (Wahlkreis Gladbeck/Dorsten-Süd) auch als Wahlkreisbüro genutzt wird. Demnach war es Hübner selbst, der am Freitag, 24. Januar, bei einem Besuch des Büros in der 3. Etage eines Gebäudes an der Halterner Straße am so genannten "Gemeindedreieck" gleich zwei Einschusslöcher in der Fensterfront entdeckte. Hübner alarmierte umgehend die Polizei. Die Tat...

  • Gladbeck
  • 25.01.20
  • 2
Politik
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Die Aufstellungsversammlung der Partei Die PARTEI KV Essen war ein voller Erfolg!
ERSTE SCHRITTE ZUR MACHTÜBERNAHME IN ESSEN EINGELEITET!

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

  • Essen-Süd
  • 18.12.19
Politik
Kutschaty, der gerade auf Sommertour in NRW unterwegs ist, nutzte die Gelegenheit um mit den Beamten in Unna über aktuelle und grundsätzliche Herausforderungen im Polizeidienst zu sprechen.
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SPD-Landesfraktionschef auf Sommertour
Kutschaty besucht Polizeiwache Unna

Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD NRW, besuchte auf Einladung von Hartmut Ganzke die Polizeiwache der Kreisstadt Unna. Im Rahmen eines gemeinsamen Frühstücks am Samstag, 3. August, sprachen Gäste und Beamte über die Herausforderungen im täglichen Einsatz der Polizei. "Uns war es wichtig zu hören, was die Landespolitik tun kann, um die Arbeit der Beamten vor Ort zu verbessern“, erklärte Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach dem Treffen. Die beiden...

  • Unna
  • 06.08.19
Politik

Essen muss wieder HANSEstadt werden!

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

  • Essen-Süd
  • 24.11.18
Politik

Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019!
Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben!

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

  • Essen-Süd
  • 23.11.18
Politik
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Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW! - #NoPolGNRW

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

  • Essen-Süd
  • 09.07.18
Politik
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Neue Sperrklausel bei der EUROPAWAHL!

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

  • Essen-Süd
  • 09.07.18
Politik
SPD – Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel  in Gelsenkirchen-Buer:Foto:Kurt Gritzan
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SPD – Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel in Gelsenkirchen-Buer

SPD – Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel in Gelsenkirchen-Buer Nach dem am Mittwoch. 18. September 2013 der SPD – Spitzenkandidat im Gelsenkirchener Ortsteil Horst Station gemacht hatte. Konnten die Gelsenkirchener Sozialdemokraten 42, Stunden vor Öffnung der Wahllokale am Sonntag. 22. September 2013 ihren Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel auf dem Goldbergplatz in Buer empfangen. Vor mehreren Hunderten Besuchern stand der Parteivorsitzende Gabriel gemeinsam mit dem stellvertretenden...

  • Gelsenkirchen
  • 20.09.13
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Politik
Peer Steinbrück zu Besuch in Gelsenkirchen:Foto:Kurt Gritzan
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Peer Steinbrück in Gelsenkirchen

Der Zuspruch bei den Bürgerinnen und Bürgern beim Besuch von Peer Steinbrück war Überwältigend. Im Stadtteil Horst war am Mittwochmorgen 18.September 2013 rund um die Essener Straße kein durch kommen mär. Dicht gedrängt standen die Passenden, die nicht nur aus Gelsenkirchen sondern auch aus den Angrenzenden Stadtteilen kamen. Alle wollten den SPD – Spitzenkandidaten Peer Steinbrück sehen und mit ihm Plaudern, und sie hatten ihr kommen nicht Bereut. Steinbrück war Bürgernah und hatte ein offenes...

  • Gelsenkirchen
  • 19.09.13
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Überregionales
Ein Hubschrauber kreiste nach der Tat über dem Horstmarer See. | Foto: Magalski

Wie geht es weiter mit dem Horstmarer See?

Wie geht es weiter mit dem Seepark Lünen? Nach der Messerstecherei mit zwei Schwerverletzten am Pfingstwochenende wird neben viel Kritik auch der Ruf nach mehr Sicherheit laut. Dass sich etwas ändern muss, da sind sich wohl fast alle einig. Allein der Weg dorthin ist noch nicht ganz klar. Die SPD-Fraktion Lünen fordert eine Ordnungspartnerschaft. Durch die gemeinsamen Streifen von Polizei und Ordnungsamt könne man die Probleme rund um den Park reduzieren. Den Seepark komplett einzuzäunen lehnt...

  • Lünen
  • 02.06.12
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Politik
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Wahlplakate in Holsterhausen zerstört

Am Wochenende wurden zwei große Wahlplakate, die neben der Borkener Strasse in Dorsten Holsterhausen standen, umgeschmissen und zerstört. Ob die Zerstörung parteipolitisch motiviert war steht nicht fest. Bei den aufgestellten Werbeträgern handelt es sich um Plakate der beiden so genannten großen Parteien SPD und CDU. Hinweise auf den oder die unbekannten Täter sind nicht vorhanden.

  • Dorsten
  • 16.04.12
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