SPD

Shamail Arshad, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Velbert, sowie Rainer Hübinger, Partei- und Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat, haben ihre Bedenken geäußert, was die schrittweise Öffnung der Schulen betrifft. Die Landesregierung hat vor einigen Tagen bekannt gegeben, dass bereits am Donnerstag (23. April) die weiterführenden Schulen für die Abschlussklassen geöffnet werden sollen. Die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion kritisieren diese kurze Vorlaufzeit, die...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Die Kommunalwahl im September wirft ihre Schatten voraus: Im Rahmen einer Mitgliederversammlung in der Vorburg des Hardenberger Schlosses wählten 59 stimmberechtigte Mitglieder des SPD-Ortsvereins die Direktbewerber für die 25 Wahlbezirke zum Stadtrat. Das sind: Cüneyt Söyler, Michael Galanopoulos, Souheila El Ghanou, Renate Duderstadt, Angela Kurpitz-Nadolski, Christian Frege, Kevin Rahn, Michael Selenin, René Servos, Larissa-Nadine Koch, Silvia Haase, Ivo Simic, Kadir Bicerik, Emre Esen,...

Vergangenen Montag wurde weltweit der Befreiung des Konzentrationslagers (KZ) Ausschwitz gedacht. Die SPD Velbert legte, wie auch die Linke, in Gedenken an die Befreiung und der Opfer des Holocausts Blumenschmuck am Gedenkstein an der Alten Kirche nieder. Dieser ist in den beiden nachfolgenden Tagen gestohlen worden. Flop! "Wer das Gedenken an die Ermordeten in Frage stellt, entwürdigt die Opfer und entreißt der Gesellschaft die notwendige Beschäftigung mit den Folgen von Hass und...

Der Velberter SPD-Vorsitzende Rainer Hübinger kandidiert bei den Kommunalwahlen im September für das Bürgermeisteramt. Dies gab er beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD im Saal der „Vereinigten Gesellschaft“ in Langenberg bekannt. Hübinger konnte in Langenberg viele Vertreter der Vereine, der Verwaltung und der örtlichen und überörtlichen Politik begrüßen. Darunter waren unter anderem auch die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Kerstin Griese und der Vorsitzende der SPD im...

Es ist nur ein kleiner Aufkleber, der am Eingang eines Geschäftes oder einer Einrichtung angebracht wird. Die Botschaft dahinter ist allerdings wichtig - ganz besonders für Menschen, die aufgrund von Krankheit oder einer Behinderung auf die Hilfe eines Assistenzhundes angewiesen sind. "Assistenzhunde willkommen" heißt eine Kampagne des Vereins "Pfotenpiloten", die darauf abzielt, Bürger zu informieren sowie zu sensibilisieren und den Betroffenen mehr Möglichkeiten zu schaffen, um am...

Jedes Jahr besucht Kerstin Griese, SPD-Bundestagsabgeordnete, im Rahmen einer Sommertour verschiedene Einrichtungen und Vereine aus ihrem Wahlkreis. Aktuell ist sie wieder unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Erste Anlaufstelle war am Montag der Igelsbrucher Hof an der Alaunstraße in Neviges, den Martin Mühlinghaus im Juli von seinem Vater übernommen hat. Der junge Landwirt zeigte der Politikerin, wie die Digitalisierung auch im Kuhstall Einzug erhalten hat. "Mit unserem...

Heiligenhauser können künftig kleinere Sperrmüllmengen kostenlos an der Annahmestelle an der Friedhofsallee abgeben, das hat auf Antrag der SPD der Hauptausschuss der Stadt beschlossen. Top! "Diese Regelung hat erhebliche Vorteile", erklärt Axel Pollert. "Die Möglichkeit der kostenlosen Abgabe regt dazu an, sich selbst auf den Weg zur Annahmestelle zu machen, wo der Sperrmüll vorschriftsmäßig entsorgt wird." Die SPD erhoffe sich davon, dass weniger Müll einfach wild in die Umwelt gekippt...

Nach vielen Jahren wird sich wieder eine Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen beim SPD-Ortsverein gründen. "Wir möchten verschiedene Frauengruppen erreichen - von der Frau mit Migrationshintergrund über die Frauen 50 plus, Alleinerziehende und bis hin zu Frauen, die häusliche Gewalt erleben müssen", beschreibt Gabriele Meihöfer das umfangreiche Aufgabengebiet. "Wir unterstützen den Ortsverein Velbert darin, den Wählerinnen zu zeigen, wir sind für euch da." Die offizielle Gründung der...

Beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins, zu dem Besucher aus vielen Vereinen in die Vereinigten Gesellschaft kamen, blickte der Vorsitzende Rainer Hübinger auf ein erfolgreiches Jahr zurück: So wurde der Neubau des Schloss- und Beschlägemuseums auf den Weg gebracht, der Umbau des Forums zu einem Bürgerforum wurde beschlossen, das Sportzentrum bekommt ein Fußballstadion und eine zweite Gesamtschule scheint möglich zu sein. Staatssekretärin Kerstin Griese räumte ein, dass es auf Bundesebene ein...

Das rote SPD-Mobil stand diesmal am Reiger Weg auf der Höhe des Altenheims "Domizil" und rund 40 Bürger waren gekommen, die mit den Fraktionsmitgliedern Rainer Hübinger, Matthias Gohr, Ute Meulenkamp, Brigitte Djuric, Kristina Meyer, Joachim Weiler und Wolfgang Werner den Worten von Diplom-Forstwirt Peter Tunecke und dem Vorstand der TBV, Sven Lindemann, lauschten. Schnell kristallisierten sich drei Themen heraus, die die Bürger am meisten beschäftigten: Zum Einen die breiten,...

Noch immer wünschen sich die Heiligenhauser Bürgervereine im Hinblick auf öffentliche Veranstaltungen deutlich einfachere Genehmigungsverfahren der Stadtverwaltung. Das soll zum Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus am Mittwoch, 18. April, werden. „Wenn wir die ehrenamtlich helfenden Hände in unseren Vereinen mit weiteren, teils deutlich aufwändigeren Aufgaben belasten, werden diese abspringen und ihre öffentliche Darstellung würde unmöglich...

Kerstin Griese wird Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium. „Ich freue mich sehr auf die Aufgabe, gemeinsam mit Hubertus Heil für dieses Themenfeld arbeiten zu können“, sagt die niederbergische Abgeordnete. „Soziale Gerechtigkeit, Chancen für alle Menschen, die Zukunft des Arbeitsmarktes und die Inklusion von Menschen mit Behinderung sind mir Herzensanliegen.“ Bisher war Griese Vorsitzende des für Arbeit und Soziales zuständigen Bundestagsausschusses. „In meinem...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

"Unsere finanzielle Lage ist besser. Wir können aber noch nicht aus dem Vollen schöpfen", so Peter Kramer, Fraktionsvorsitzender der SPD in Heiligenhaus. Gemeinsam mit Ingmar Janssen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und SPD-Ortsverbandsvorsitzender, informierte Kramer über die aktuellen Beratungen zum Haushaltsplanentwurf, den der Bürgermeister der Stadt im Dezember 2017 in die Ratssitzung eingebracht hatte. "Unsere Einnahmen konnten wieder gesteigert werden, das Eigenkapital der Stadt...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Kerstin Griese gehört weiterhin dem Bundesvorstand der SPD an. Sie wurde bereits im ersten Wahlgang gewählt und erreichte das achtbeste Ergebnis aller Vorstandsbeisitzer. Die Ratingerin Kerstin Griese nimmt gemeinsam mit den stimmberechtigten Delegierten Shamail Arshad (Velbert), Jens Geyer (Monheim) und Andrea Rottmann (Mettmann) sowie Kreisgeschäftsführer Peter Zwilling an dem Parteitag in Berlin teil. „Es ist gut, dass der Parteitag den ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union zugestimmt...

Mehr als 50 Prozent der Stimmen waren bei der Ratssitzung nötig, damit einer der Bewerber zum neuen ersten Beigeordneten und Kämmerer der Stadt Heiligenhaus gewählt wird. "Doch leider kam es nicht dazu", so Bürgermeister Michael Beck auf Nachfrage des Stadtanzeigers. "Die Ratsmitglieder konnten sich nicht einigen." Somit bleibt diese wichtige Stelle an der Verwaltungsspitze der Stadt weiterhin vakant. Insgesamt 26 Bewerbungen sind bei der Stadt Heiligenhaus für die ausgeschriebene Stelle des...

Mit mehreren Anträgen wurde der Haushalt 2018 beschlossen Der Rat der Stadt Velbert hat den Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Zuvor hatten sich die beiden größten Parteien, CDU und SPD geeinigt, sich gegenseitig bei Anträgen unterstützt. „Von der Bezirksregierung wurde Velbert darauf aufmerksam gemacht, dass man von der Europäischen Union Fördermittel für die Umgestaltung des Forum Niederberg beantragen kann. Das darf nicht sein“, stellten SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rainer Hübinger und...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Nicht nur die Bundestagswahl steht am Sonntag, 24. September, für Bürger aus Heiligenhaus an. Hier gilt es zusätzlich, einen neuen Bürgermeister zu bestimmen. Mit Michael Beck, Peter Kramer und Lothar Nuthmann gibt es drei Kandidaten, die sich zur Wahl stellen. Der Stadtanzeiger Niederberg wollte wissen, was sie an Heiligenhaus schätzen, was ihnen ein Dorn im Auge ist und wo sie Handlungsbedarf sehen. Mit einem leichten Augenzwinkern wurden sie außerdem vor sechs schwierige Entscheidungen...

Autogramme schreiben, Selfies mit den Gästen machen, bekannte Politiker wie Klaus Hänsch (von 1994 bis 1997 Präsident des Europäischen Parlaments) begrüßen und zahlreiche Hände schütteln. Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD war nach Velbert gekommen, um im Rahmen der Veranstaltung "Kerstin Griese trifft..." mit 200 interessierten Bürgern über Themen wie Gerechtigkeit, Investitionen für die Zukunft und ein friedliches Europa zu diskutieren. Doch im Vorfeld galt es zunächst, sich durch den...

"Sozial! Engagiert! Kompetent! - Diese Schlagworte zeichnen seit vielen Jahren meine Arbeit aus und stehen daher auch im Fokus des Wahlkampfes", so Kerstin Griese, SPD-Bundestagsabgeordnete, die hofft, am Sonntag, 24. September, viele der Erststimmen der Bürger ihres Wahlkreises - Mettmann II (Heiligenhaus, Ratingen, Velbert, Wülfrath) - zu bekommen. "Ab diesem Wochenende werden die Wahlplakate aufgehängt und die heiße Phase beginnt!"Im Rahmen ihrer Sommertour, die jedes Jahr stattfindet, war...