SPD

Die Bundestagswahl 2021 ist gelaufen. Und wie immer gibt es Sieger und Verlierer. In Oberhausen ist der Wahlsieg ganz klar der SPD zuzuordnen. Großer Verlierer ist die CDU. Nach Auszählung aller Stimmen und Verkündung des vorläufigen Endergebnisses im Wahlkreis Oberhausen/Wesel III lag die SPD am Montagmorgen sowohl mit der Erst- als auch mit der Zweitstimme an erster Stelle. Erststimmen in Zahlen ausgedrückt: SPD 38,82 Prozent, CDU 22,45 Prozent, Grüne 11,94 Prozent, AfD 9,46 Prozent, FDP 7,05...

Oberbürgermeister Daniel Schranz traf im Rahmen einer Podiumsdiskussion auf zwei seiner Herausforderer - Thorsten Berg von der SPD und Norbert Axt von den Grünen. Eingeladen hatte die Katholische Kirche Oberhausen in die Kirche St. Clemens in Sterkrade, die unter Corona-Bedingungen voll besetzt war. Parallel wurde die Veranstaltung bei YouTube live gestreamt. Nach einer kurzen Einleitung durch Stadtdechant Dr. Peter Fabritz und Katholikenratsvorsitzenden Thomas Gäng begann Moderator Prof. Dr....

"Der Ortsverein Alsfeld-Holten der SPD freut sich sehr darüber, dass mit Thorsten Berg eine Persönlichkeit aus unseren Reihen bei der Oberbürgermeisterwahl antreten will. Wir kennen ihn seit langem als in wirtschaftlichen Fragen sehr kompetent. Ebenso gut kann er auf die Menschen zugehen. Er hat ein offenes Ohr für die Probleme auch der Mitbürgerinnen und Mitbürger, die bis heute unter den Folgen des jahrzehntelangen Abbaus von Arbeitsplätzen in unserer Stadt zu leiden haben. Für Thorsten Berg...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Die Pläne der Geschäftsführung des Freizeitmetropole Ruhr, das Solebecken im Revierpark Vonderort durch ein Fitnesscenter zu ersetzen, stoßen in den SPD-Fraktionen im Rat der Stadt Oberhausen und im Rat der Stadt Bottrop auf massiven Widerstand. Sonja Bongers, Fraktionsvorsitzende in Oberhausen: „Wir haben gerade erst unter Einsatz von städtischen Mitteln das Freibad im Außenbereich saniert und aufgewertet. Wir haben das Freibad und das Solebad immer als eine Einheit betrachtet. Das werden wir...

Am Anfang stand die Idee, und die soll jetzt „zeitnah“ in die Tat umgesetzt werden. Wenn es nach dem Willen von CDU, SPD und Grüne geht, wird es ab dem Jahr 2025 eine durchgehende S-Bahn-Verbindung von Voerde über Marxloh, Hamborn, Neumühl, Oberhausen und die Duisburger Innenstadt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof und den Flughafen geben. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), den Landtagsfraktionen und der Stadt Duisburg ist die Idee auf offene Ohren und große Zustimmung gestoßen. Frank...

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur ausgeweiteten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen. Mit 185 neu errichteten Parkscheinautomaten wollte die Stadt die Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen ausdehnen und investierte dafür rund eine Million Euro. Geld, das jetzt verbrannt ist? Aus der Inbetriebnahme wird jedenfalls erstmal nichts. Durch einen Eilantrag der SPD-Ratsfraktion gab es in der vergangenen Woche ein Moratorium, bei dem die Mehrheit gegen die Automaten stimmte. Herbe...

Sonja Bongers ist die neue Vorsitzende der Oberhausener SPD-Ratsfraktion. Am Donnerstag ist die 43-jährige Landtagsabgeordnete einstimmig von den sozialdemokratischen Stadtverordneten zur Nachfolgerin von Wolfgang Große Brömer gewählt worden. Die Ratsmitglieder folgten damit der Empfehlung des Oberhausener Parteivorstands. Sonja Bongers ist damit die fünfte Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion nach dem Krieg. Den freigewordenen Platz im geschäftsführenden Fraktionsvorstand nimmt die Stadtverordnete...

Die Volkshochschule (VHS) feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Das wird vom 20. bis 21. September mit einer großen Sause gebührend gefeiert. Bereits vorher wird bei uns in der Stadt eine große Werbekampagne gestartet. Es war die Zeit von Mai bis Oktober im Jahr 1919, als die VHS in Oberhausen gegründet wurde. Seitdem versteht sie sich als Weiterbildungs-, Kommunikations- und Begegnungsstätte aller Menschen in dieser Stadt mit dem Ziel, die individuelle Entfaltung der Persönlichkeit,...

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 in der Diskussion. Während sich die Grünen gegen den Ausbau und die damit verbundene Fällung von mehreren Hundert Bäumen aussprechen, will die SPD den Ausbau, damit bei Staus die Anwohner weniger Lärm ausgesetzt sind. Aus der vor Kurzem veröffentlichten Beantwortung einer Anfrage der FDP an die Bundesregierung zu den Umweltfolgen des Autobahnkreuz-Ausbaus geht hervor, dass der geplante Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 künftig 670.000...

Die Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktionen in den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets haben in einem gemeinsamen Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Hilfe angefordert bei der Verbesserung der finanziellen Situation vor Ort. Die sozialdemokratischen Politiker fordern vor allem eine Lösung des Problems der Altschulden an. Es habe sich, so heißt es in dem Brief, ein „mittlerweile jahrzehntelanger Kreislauf aus ökonomischer Schwächung, einer hohen Belastung durch steigende...

Die von Minister Spahn (CDU) vorgesehene Pflegepersonaluntergrenze im Krankenhausbereich gefährdet die Patientensicherheit, ist ein Affront gegen alle beruflich Pflegenden. Zur Erinnerung: in den letzten 25 Jahren stieg die Anzahl der Ärzte um 66 Prozent, im gleichen Zeitraum stagnierte trotz Arbeitsverdichtung die Anzahl der Pflegekräfte oder nahm teilweise ab.  Jens Spahn hat medienwirksam Personaluntergrenzen lediglich für vier Bereiche in den Krankenhäusern angekündigt, im Koalitionsvertrag...

Merkel und die SPD können Deutschland und mit Frankreich den Euro retten. Die Autoren Jörg Bibow und Heiner Flassbeck führen in die deutsche Wirtschaftspolitik ein und vergleichen die Auswirkungen zu den übrigen Euromitgliedsstaaten. Ihr Fazit: wird die Politik nicht geändert, treibt Deutschland die gemeinsame Währung in den Abgrund. Sie zeigen auf: wie und warum es in Europas Währungsunion zu anhaltenden Leistungsbilanzungleichgewichten gekommen ist. Warum Europa beim Ausbrechen der Krise...

Gesucht eine Alternative zur "Altersnaiven im Kanzleramt". Eine kritische Bestandsaufnahme der Innen und Außen Verhältnisse am Beispiel der Linkspartei. Reicht es für einen Aufbruch und eine Erneuerung sich zu verjüngen oder bedarf es mehr an Substanz. Roberto J. De Lapuente ist ein Insider der Linkspartei und benennt die Selbstzerfleischung, die Schlammschlachten, die es zu überwinden gilt. Die Leseprobe zeigt den Aufbau und den Inhalt. Als Sachbuch mit nicht störenden Verweisen mit einer...

Premiere: Bundestag debattiert Lobbyregistergesetz. Die Bundestagsdebatte vom 22. Februar unter Tagesordnungspunkt 12 "Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung des verpflichtenden Lobbyregisters (Lobbyregistergesetz) " Drucksache 19/15 war lebhaft. Obwohl die SPD im Koalitionsvertrag das Lobbyregister nicht durchbringen konnte, zeigte sich der Abgeordnete Matthias Bartke in der 14. Sitzung des Bundestages optimistisch, die Union diesbezüglich noch überzeugen zu können. Sowohl Union als auf FDP...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Am 1. Februar 2018, erscheint das Buch im Buchhandel Linkspopulär – Vorwärts handeln, statt rückwärts denken – kommt die Aufforderung noch zur rechten Zeit? Als Ebook bereits erhältlich. Sorgt sich die SPD um die Abstiegsängste von 40 Prozent der Bundesbürger oder 56 % der Wähler über 50 Jahre, durch die Anhebung von 10% der Rente über die Grundsicherung nach 35 Versicherungs-Jahren oder die Flüchtlingsquote? Ist dies die Antwort auf die Wähler der AfD, die sich politisch ignoriert fühlen?...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Der SPD-Ortsverein stellte sich mit ihrem Spitzenkandidaten Dirk Vöpel den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Osterfeld. Bei diesigem Wetter war die Veranstaltung zur Zufriedenheit verlaufen. Insgesamt kamen auch Hinweise, man sollte sich unverbindlich das Programm der SPD durchlesen. Die Bürgernähe unserer Politiker kann nur begrüßt werden.